Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen

Ein "Superwahljahr" steht bevor

In sieben Monaten wird in Oberösterreich neu gewählt – was die Bezirksparteichefs erwarten.

BEZIRK. Die VP hat ihre Vormachtstellung zu verteidigen. Sie stellt in 14 von 23 Gemeinden den Bürgermeister und 216 von insgesamt 487 Gemeinderäten im Bezirk Kirchdorf.

230 Mandate als Ziel

Bezirksobmann Christian Dörfel aus Steinbach/Steyr sagt: "Wir möchten unsere Position weiter ausbauen und haben uns 230 Mandate als Ziel gesetzt." Die ÖVP möchte in jeder Gemeinde zur Bürgermeisterwahl antreten. In der Bezirkshauptstadt Kirchdorf, wo die SPÖ seit mehr als 40 Jahren den Bürgermeister stellt, sieht Dörfel die Chance, das zu ändern. "Mit Alexander Hauser haben wir einen Kandidaten, der bei den Leuten gut ankommt und der den Wunsch vieler Bürger nach einem Wechsel erfüllen kann."

Wir sehen uns als Bezirk der Naturregion für Arbeit, Wirtschaft und Freizeit. Damit sind auch schon die Schwerpunkte unseres Programms definiert, auch wenn sie in den einzelnen Teilregionen unterschiedlich ausgeprägt sind. Unser Ziel bleibt es, dass sich die Leute im Bezirk wohlfühlen, ihn als Heimat empfinden und als Lebensraum der Zukunft sehen." Die Kandidaten werden laut Dörfel im Frühjahr nominiert und präsentiert. "Ich werde selber wieder ins Rennen gehen und auch die Bezirksliste anführen. Auch als OÖVP-Klubobmann bleibe ich ja Vertreter und Sprachrohr des Bezirks in der Landespolitik."

SPÖ sieht Chancen in Molln und Windischgarsten

Mehr "Rot" in den Gemeindestuben wünscht sich Bettina Lancaster aus Steinbach am Ziehberg. Die Kandidaten der Sozialdemokraten stehen weitgehend fest. "Wir möchten die neun SPÖ-Bürgermeister halten, und wenn möglich, weitere dazugewinnen. Die besten Chancen sehe ich da in Molln und Windischgarsten. Ich wünsche mir einen fairen Wahlkampf. Persönliche Wertschätzung im Umgang ist dabei das Wichtigste für mich."

Wichtig für Lancaster ist die Sicherung der Gemeindefinanzen. Auch für ein Ganzjahrestourismus-Konzept in der Region Pyhrn Priel setzt sich die SPÖ-Bundesrätin ein. "Wir stehen auch für eine Verbesserung im Pflegebereich, den Erhalt und Ausbau der Gesundheitsversorgung, gute Kinderbetreuungseinrichtungen mit bestmöglichen Öffnungszeiten, leistbares Wohnen, ein gut durchdachtes Mobilitätsangebot und Arbeitsplätze in der Region."

Außerdem spricht sie sich für Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie aus. Im Detail sollen darin zum Beispiel Arbeitsplätze, die eine anständige sowie existenzsichernde Entlohnung garantieren, enthalten sein. Grund für diese Forderung ist, dass sich der Arbeitsmarkt während der jüngst vergangenen Jahrzehnte verändert hat. "Es ist Aufgabe der Politik, Stabilität und Sicherheit zu garantieren. Herausforderungen wie die aktuelle Pandemie und der Klimawandel dürfen zu keinen Verschlechterungen in der Arbeitswelt führen. Wir wollen sichere und gute Arbeitsplätze, die mit Zuversicht in die Zukunft blicken lassen und gesellschaftliche Teilhabe garantieren", sagt sie – mehr dazu unter meinbezirk.at/4597856

Lancaster, Bürgermeisterin in Steinbach am Ziehberg, kandidiert für den Bezirk auf der Wahlkreisliste für den Landtag auf Platz drei.

"Wir treten dort an wo wir Chancen sehen"

Ebenfalls in Stellung bringt die FPÖ ihre Kandidaten. Bezirksobmann Michael Gruber dazu: "Für mich steht klar Qualität vor Quantität. Wir treten dort an, wo Chancen gegeben sind. Unsere Kandidaten stehen fest und werden zeitgerecht bekanntgegeben. Die im heurigen Wahljahr besonders frühzeitig einsetzende Personal-Werbung der politischen Gegner ist aus meiner Sicht Ausdruck dafür, eine schlechte inhaltliche Bilanz zu überspielen. Mit dem Slogan "Sichere Zukunft für unsere starke Heimat" gehen die Freiheitlichen in die Wahl. "Wir sehen uns als Partner der Bürger", so der Pettenbacher Vizebürgermeister.

Bürgermeister alleine machen Kraut nicht fett

Die Grünen haben sich zum Ziel gesetzt, in Zukunft in mehr Gemeinden vertreten zu sein. Derzeit ist das nur in Kirchdorf und Micheldorf der Fall. Bezirkssprecher Wolfram Maria Schröckenfuchs: "Viele Dinge werden in den Gemeinden entschieden, nicht im Parlament. Darum wünsche ich mir, dass uns viele Menschen mittels ihrer Stimme bei der Wahl ein Mandat geben. Wir werden auf jeden Fall in mehr Gemeinden kandidieren als 2015. Ob das in allen 23 sein wird, steht heute noch nicht fest."

Je mehr Grüne Bürgermeister, umso besser: "Klingt plausibel und ist es auch, aber nicht nur: Bürgermeister alleine machen das Kraut nicht fett. Es braucht letztlich immer ein Team, das wichtige anstehenden Themen wahrnimmt und aufgreift, fokosiert behandelt und notwendige Beschlüsse für konkrete Maßnahmen in Gemeinderat verständlich und überzeugend vorbereitet."
Die Themen der Grünen für den Wahlkampf: Bewältigung der Corona-Krise, Grünland retten, Verkehr, regionale Lebensmittel fördern, keine Abschiebung von gut integrierten Familien, Energiewende, Müllvermeidung und kein weiterer Ausbu der Skigebiete.

Starke Bürgerlisten in fünf Gemeinden

Alle sechs Jahre werden in Oberösterreich Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister neu gewählt. Im Herbst 2021, vermutlich am 26. September, ist es wieder soweit. Bei der Wahl im September 2015 erreichte die ÖVP in den 23 Kirchdorfer Gemeinden im Bezirk Kirchdorf insgesamt 216 Gemeinderatssitze. Die SPÖ stellte 147 Mandatare. Diese beiden Parteien sind in allen Gemeinden des Bezirks vertreten. Die FPÖ erreichte in 21 Kommunen 98 Sitze. Die Grünen sind in den Gemeinden Micheldorf (3) und Kirchdorf (4) mit insgesamt sieben Mandaten vertreten. Hinzu kommen noch 19 Sitze der Bürgerlisten in den Gemeinden Molln (5), Schlierbach (7), Steinbach/Ziehberg (3), Vorderstoder (3) und Windischgarsten (1). Die ÖVP stellt 14 von 23 Bürgermeister. Die SPÖ hat 9 Ortschefs. In fünf Gemeinden gibt es eine Bürgermeisterin.

Roßleithen bekommt neuen Ortschef

Bürgermeisterin Gabriele Dittersdorfer (58) von der SPÖ wird bei der kommenden Bürgermeisterwahl im Herbst nicht mehr antreten. Die knapp 2.000 Gemeindebürger in Roßleithen bekommen einen neuen Ortschef. Vizebürgermeister Kurt Pawluk wird für die Sozialdemokraten ins Rennen gehen. Zimmermeister Horst Baumschlager ist Spitzenkandidat der ÖVP (mehr dazu unter meinbezirk.at/4496933), die FPÖ hält sich noch bedeckt. "Ich habe mich dazu entschlossen aufzuhören. 14 Jahre sind genug. Wenn ich dann im Herbst meine Arbeit als Bürgermeisterin beenden werde, blicke ich mit viel Freude zurück. Ich habe die Arbeit – auch wenn sie nicht immer einfach war – sehr gerne gemacht", so Dittersdorfer. Welcher Ortschef außer ihr bei der kommenden Wahl nicht mehr antreten wird, ist noch offen. Noch nicht alle haben sich entschieden, große Überraschungen wird es aber wohl eher nicht geben.