15 Antworten zu Flüchtlingen in Amstetten

Ein voller Turnsaal in der Mittelschule Mauer bei der Informationsveranstaltung zu den beiden Flüchtlingsdörfern.
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  • Ein voller Turnsaal in der Mittelschule Mauer bei der Informationsveranstaltung zu den beiden Flüchtlingsdörfern.
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STADT AMSTETTEN. Unsicherheit herrscht bei den Amstettnern nachdem bekannt wurde, dass 150 Flüchtlinge in Containerdörfern in Mauer und Waldheim untergebracht werden. Die BEZIRKSBLÄTTER beantworten Fragen zur Amstettner Flüchtlingsfrage um etwas Klarheit zu schaffen.

Antwort 1: Warum werden 150 Flüchtlinge aufgenommen?

Mit den 150 zusätzlichen Plätzen erfüllt die Stadt die Aufnahmequote von 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung und kommt damit dem Durchgriffsrecht zuvor, das dem Bund erlaubt Asylwerber in Gemeinden auch ohne deren Zustimmung einzuquartieren. "In der jetzigen Situation können wir noch unsere Interessen wahren", so die Bürgermeisterin.

Antwort 2: Wie viele Asylwerber werden künftig in Amstetten leben?

Rund 350 Flüchtlinge werden künftig im Stadtgebiet von Amstetten leben.

Antwort 3: Wie sind die Flüchtlinge in Amstetten verteilt?

Im Stadtzentrum leben derzeit rund 170 Asylwerber. Im "subjektiven Empfinden" der Bevölkerung gebe es im Stadtkern bereits zu viele Menschen mit Migrations- und Flüchtlingshintergrund, erklärt die Bürgermeisterin: "Deshalb ist uns die Aufteilung auf die Stadtteile sinnvoll erschienen."

Antwort 4: Wie kam es zur Standortwahl?

Die Flächen im Landesklinikum Mauer wurden vom Land zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich wurden die Grundstücke aufgrund ihrer Beschaffenheit und vorhandenen Infrastruktur ausgewählt, etwa Kanal- und Stromanschluss, heißt es seitens der Verantwortlichen. Auch die Nähe zur einheimischen Wohnbevölkerung spielte bei der Wahl eine Rolle.

Antwort 5: Welche Asylwerber leben (künftig) in der Stadt?

Derzeit leben in Amstetten vor allem Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. In die Containerdörfer werden vor allem Menschen aus Syrien ein zwischenzeitliches Zuhause finden. In Mauer und Waldheim wird es Platz für Familien und Einzelpersonen geben.

Antwort 6: Wer trägt die Kosten der Containerdörfer?

Der Bund trägt 60 Prozent der Kosten, das Land 40 Prozent.

Antwort 7: Wer betreibt und betreut das Containerdörfer?

Der Betreiber ist die Firma SLC Europe. Die Diakonie wird vor Ort die Betreuung übernehmen. Neben einer ständig anwesenden Betreuungsperson, werden regelmäßig Berater der Diakonie vor Ort sein.

Antwort 8: Wer und was wird vor Ort kontrolliert?

Die Kontrolle und Aufsicht der Containerdörfer unterliegt dem Land, dem Betreiber und der Diakonie. Es wird ständig eine Betreuungsperson in den Containerdörfern anwesend sein. Zudem wird es – speziell zu Beginn – verstärkte Streifentätigkeiten der Polizei geben, versichert Ortsvorsteher Anton Ebner. "Überall dort, wo es notwendig ist, wird eingeschritten", so die Bürgermeisterin. "Wir wollen klare Regeln und klare Verhältnisse", so Ortsvorsteher Ebner.

Antwort 9: Was geschieht bei Fehlverhalten?

Gibt es Probleme erfolgt eine Abmahnung, führt diese zu keinem Erfolg, wird diejenige Person verlegt oder fällt aus der Grundversorgung hinaus, erklärt Andreas Pechter vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung. Strafrechtlich relevante Delikte, wie etwa Diebstähle, liegen im Aufgabenbereich der Polizei. "Sollte es schwarze Schafen geben, muss man mit diesem dementsprechend verfahren", so Wolfgang Gaigg von der Diakonie. Jedes Gesetz sei auch für die Asylwerber gültig, betont Gaigg: "Da gibt es keine Ausnahmen."

Antwort 10: Gibt es seitens der Verantwortlichen bereits Erfahrungen mit der Aufnahme von Flüchtlingen?

In Niederösterreich West, wo die Diakonie über 3.000 Flüchtlinge betreut, gab es keinen Anstieg der Kriminalitätsrate, versichert Wolfgang Gaigg von der Diakonie. Kontakt mit der Polizei gebe es vor allem bei Verwaltungsdelikten im Zusammenhang mit Asylverfahren, etwa illegaler Einreise nach Österreich. Von Problemen mit der einheimischen Bevölkerung, wisse er nichts.

Antwort 11: Kontrolle der Identität und Gesundheit nach der Einreise in Österreich?

Asylwerber durchlaufen ein Kontrollsystem. Von einer "ersten Abschätzung", ob die Angaben des Geflüchteten stimmen können bis hin zur "Gesundheitsstraße", um sicherzustellen, dass keine Krankheiten eingeschleppt werden, erklärt Andreas Pechter vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung. Es sei zudem grundsätzlich zu unterscheiden, ob es sich um Transitflüchtlinge handelt, also jene die nur durchreisen, oder um Asylwerber, die hier einen Antrag auf Asyl stellen.

Antwort 12: Wie lange bleiben die Asylwerber in Amstetten?

In der Regel dauert das Asylverfahren derzeit sechs Monate bei Syrern, acht Monate bei Flüchtlingen aus anderen Ländern. Da in Amstetten wenig passender und leistbarer Wohnraum für Flüchtlinge vorhanden ist, geht etwa Wolfgang Gaigg, vom Flüchtlingsdienst der Diakonie, davon aus, dass wenige Flüchtlinge nach positiv abgeschlossenem Asylverfahren in Amstetten bleiben werden.

Antwort 13: Wo werden die Kinder unterrichtet?

Die Kinder werden entsprechend dem verfügbaren Platz auf ganz Amstetten verteilt. Dort werden sie in die Klassen aufgenommen und zusätzlich in Kleingruppen in Deutsch unterrichtet. Es gebe genug Personalreserven, so die Bezirkschulinspektorin Michaela Stanglauer.

Antwort 14: Wo bekommt man Informationen?

Es sind zwei Beratungszentren geplant, wo es Informationen für die Asylwerber und Bevölkerung geben wird. Dort werden auch integrative Maßnahmen wie Deutschkurse abgehalten. "Es werden immer dieselben Leute zuständig sein", so Gaigg über künftige Kontaktpersonen.

Antwort 15: Wie wird das Zusammenleben ablaufen?

"Wie das Zusammenleben künftig ausschauen wird, wird von jedem einzelnen von uns abhängen", so Puchebner. "Es hängt davon ab, wie wir aufeinander zugehen", ist die Amstettner Bürgermeisterin überzeugt.

Ein voller Turnsaal in der Mittelschule Mauer bei der Informationsveranstaltung zu den beiden Flüchtlingsdörfern.

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