Kein Rücktritt

Amstettner "Vize" droht Amstettner "Vize" jetzt mit Konsequenzen

Für Amstettens "Vize" hat sich die Diskussion erledigt. Hörlez-eder kündigt Konsequenzen an.

STADT AMSTETTEN. "Mir ist bewusst, dass meine Vorgangsweise im Ausschuss vielleicht für Unmut gesorgt hat. Das gehört aber in der politischen Auseinandersetzung manchmal dazu. Am Ende des Tages stellte sich heraus, dass mit der Rücktrittsaufforderung weit über das Ziel hinausgeschossen wurde", so SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler. Ein geänderter Name sorgte für diese Rücktrittsaufforderung.

Das war passiert: Der Grund für die Rücktrittsaufforderung

Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Gerhard Riegler verändert. Laut Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne) und Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (ÖVP) ließ Riegler – ohne näher darauf einzugehen – darüber abstimmen. Die BEZIRKSBLÄTTER berichteten.

Fehlverhalten "ist vom Tisch"

"Nach einer juristischen Prüfung steht für mich fest: Die Diskussion um ein Fehlverhalten ist vom Tisch", so Riegler. "Ein normaler Vorgang in einem Ausschuss" wäre hier zu einem "angeblichen politischen Skandal hochgebauscht" worden. Doch damit scheint das Kapitel noch nicht erledigt zu sein.

Hörlezeder droht Riegler mit Konsequenzen

"Einen handfesten Skandal als normalen Vorgang im Ausschuss darzustellen, anstatt einen Fehler einzugestehen und dafür geradezustehen, zeigt an sich, dass die moralische Messlatte bei Gerhard Riegler recht tief liegt", meint Dominic Hörlezeder. Riegler sei "untragbar", sagt er und erklärt: "Nachdem er selbst offenbar keine Notwendigkeit sieht, Konsequenzen aus seinem Handeln zu ziehen, wird es diese in der kommenden Gemeinderatssitzung geben."