Das geschieht mit dem Gericht in Waidhofen

Im Gemeinderat wurden die nächsten Schritte fixiert: F. Sommer, M. Reifecker, K. Knoll, W. Krammer, M. Plankenbichler, M. Dowalil.
  • Im Gemeinderat wurden die nächsten Schritte fixiert: F. Sommer, M. Reifecker, K. Knoll, W. Krammer, M. Plankenbichler, M. Dowalil.
  • Foto: Magistrat
  • hochgeladen von Thomas Leitsberger

WAIDHOFEN. Seit Jänner ist es gewiss: Waidhofens Bezirksgericht wird wieder eigenständig.

Durch die Reform von 2012 wurde seit 2014 der Gerichtsstandort Waidhofen als Nebenstelle des Bezirksgerichts Amstetten geführt. Fixiert wurde die erneute Eigenständigkeit vor wenigen Monaten in einem Gespräch zwischen Bürgermeister Werner Krammer, Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll und Justizminister Wolfgang Brandstetter.

Waidhofen ist "Zentrum"

"Waidhofen ist das Dienstleistungszentrum im Ybbstal und darf seine öffentlichen Einrichtungen vor allem auch in Hinblick auf die Belebung der Innenstadt nicht verlieren", meint Bürgermeister Werner Krammer.
"Die Frequentierung unseres Stadtzentrums durch den Erhalt des Gerichtsstandortes ist nicht unbeachtlich“, fügt er hinzu und betont, "dass alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen hinter dem Erhalt des Bezirksgerichts stehen."

Umbauten sind notwendig

Doch die nun notwendigen Umbauarbeiten sind im denkmalgeschützten Gerichtsgebäude in der Ybbstorgasse gar nicht so einfach.
Neben der Barrierefreiheit müssen bestimmte Sicherheitseinrichtungen installiert werden. Zudem gilt es zu prüfen, ob der "Raum- und Funktionsbedarf" gedeckt werden kann. So werden etwa Räumlichkeiten für Familiengerichtshilfe, klassische Gerichtsräumlichkeiten für Zivil-, Exekutions- und Strafsachen sowie Verhandlungssäle, Büroräume, Archiv- und Lagerräumlichkeiten benötigt.

Es gibt viel zu beachten

„Bei diesem Projekt gibt es sehr viele Schnittstellen zu beachten, um schlussendlich den Umbau und damit den Erhalt des Bezirksgerichts zu realisieren. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir hier alle an einem Strang ziehen“, so Krammer über die Stellen "Denkmalschutz, Ministerium, Oberlandesgericht, Magistrat".

So geht es jetzt weiter

Das Waidhofner Planungsbüro „w30“ wird nun die nötigen Konzepte ausarbeiten, die die Grundlage für die weiteren Schritte bilden. Danach können diese an das Ministerium und das Bundesdenkmalamt zur Freigabe weitergeleitet werden. Sobald geschätzte Baukosten vorliegen, kann ein Mietvertrag aufgesetzt werden.
Wenn "alles nach Plan läuft", kann im Spätherbst der Auftrag für den Umbau gegeben werden.


Zur Sache:
Neben dem Gerichtsstandort Waidhofen wurde im Jänner auch die Eigenständigkeit des Gerichts in Haag bestätigt, das durch die Reform aus dem Jahr 2012 ebenfalls als Amstettner Nebenstelle geführt wurde.

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