Kritik: Amstetten im Visier des Rechnungshofs

STADT AMSTETTEN. Heftige Kritik hagelt es vom Rechnungshof Österreich in einem aktuellen Bericht über die Amstettner Veranstaltungsbetriebe (AVB), die etwa für die Johann-Pölz-Halle und das Naturbad zuständig sind.

Fehlende Strategie und Ziele

Eine Strategie und Themenschwerpunkte lagen ebenso wenig schriftlich vor wie "mittel- oder langfristige Maßnahmen zur Erreichung der Unternehmensziele", heißt es im Bericht.
"Eine Analyse der Konkurrenzsituation im Kulturbereich fertigte die Geschäftsführung erst auf Nachfrage des Rechnungshofes an", heißt es weiter.
Bereits 2002 bemängelte der Rechnungshof das Fehlen "klarer und hinreichend definierter Zielvorgaben des Eigentümers".

Die Zahlen und die Ziele

Die Stadtgemeinde verfüge "über keine geeigneten Steuerungsinstrumente für den ausgegliederten Betrieb von Freizeit-, Sport- und Veranstaltungseinrichtungen durch die AVB". Die vom Gemeinderat beschlossenen Ziele erachtet der Rechnungshof als zu wenig bestimmt, "da diese im Wesentlichen Aufgaben beschrieben, aber ... messbare Kennzahlen und Zielwerte fehlten".

Hohe Zuschüsse der Stadt

"Die Stadtgemeinde muss jährlich immer mehr Geld zuschießen, 2015 waren es 3,1 Millionen Euro, und das obwohl die Umsatzerlöse jährlich steigen. Um hier eine genaue Analyse vornehmen zu können und dagegen etwas zu tun, fehlen laut Rechnungshof jedoch eine klare Strategie und entsprechende Finanzplanung", erklärt Neos-Gemeinderat und Vorsitzender des Prüfungsausschusses Roman Kuhn.

Der versteckte Fitnessraum

Der Rechnungshof verweist allerdings auch auf andere Problembereiche. So soll im Technikkeller ein mit "Gittern abgegrenzter Bereich" als Fitnessraum an einen Sportverein vermietet worden sein.
"Eine behördliche Widmung des Raums für sportliche Zwecke bestand nicht", so der Rechnungshof, der ebenfalls darauf hinweist, da so auch betriebsfremde Personen, darunter Minderjährige, "möglicherweise den im Keller befindlichen Technikbereich betreten konnten". Damit einhergehe ein "Gefahrenpotenzial" sowie ein "Haftungsrisiko für die AVB".

"Mit den Fakten befassen"

Auf Nachfrage der BEZIRKSBLÄTTER heißt es seitens der Stadt Amstetten: "Aufgrund dieses Berichts hat Bürgermeisterin Ursula Puchebner das Kontrollamt beauftragt, den Bericht für den Prüfungsausschuss vorzubereiten. Der Kontrollausschuss wird sich mit den Fakten befassen und diese dann dem Gemeinderat in der Gemeinderatsitzung am 30. Jänner 2018 zur Diskussion vorlegen."

Empfehlungen rasch umsetzen

Er bekenne sich "ganz klar" zum Angebot der AVB, betont Kuhn, "gleichzeitig müssen wir aber die Schuldenbelastung so gering wie möglich halten". Die 30 Empfehlungen des Rechnungshofes sollten zeitnah umgesetzt werden, so Kuhn.