Gemeindearzt fiel um viele Jahre Honorar um

SOOSS. SOOSS. Wirbel um Gemeindearzt MR Dr. Karl Scherz. Weil die Gemeinde dem seit über 30 Jahren in Sooß tätigen Arzt die Honorare der letzten 15 Jahre nicht bezahlen will, kam es nun zum Polit-Eklat.

Jahrelang nichts verrechnet

Was war passiert? Der Arzt hatte seine Leistungen (Kindergarten-, Schularzt) über 15 Jahre erbracht, ohne unmittelbar dafür Rechnungen zu legen. So sammelte sich ein Wert von etwa 11.825,16 Euro an, den er im Juli 2017 - anlässlich seiner Pensionierung als fix angestellter Arzt der (inzwischen aufgelösten) Sanitätsgemeinde Bad Vöslau/Sooß - mittels exakten Belegen nachfordern wollte.

Der Gemeinderat von Sooß beschloss aber am 2. Oktober 2017 einstimmig, nur die Leistungen der letzten drei Jahre begleichen zu wollen. Dagegen erhob Dr. Scherz Einspruch mittels Brief an alle Gemeinderäte, im Dezember im Gemeindevorstand wurde aber der Beschluss vom Oktober bekräftigt. Scherz sollte nicht die von ihm geforderten 11.825,16 Euro erhalten, sondern bloß 2.085 Euro für die letzten drei Jahre.

Im Jänner dann der Polit-Eklat im Gemeinderat. Denn geschäftsführender Gemeinderat Dr. Gustav Fischer (ÖVP) protestierte: "Ich ersuche, die Entscheidung noch einmal zu überdenken." Fischer begründet seine Meinungsänderung (er hatte ja am 2. Oktober noch zur Teilzahlung mitgestimmt) so: "Wie ich im Telefonat mit Dr. Scherz erfahren habe, hat dieser seine Forderungen schon im Sommer 2017 konkret belegt, aber die Bürgermeisterin sprach immer nur von einem Schätzwert, deshalb habe ich auch am 2. Oktober zugestimmt. Die Nichtbezahlung bedeutet für mich eine völlig ungerechtfertigte Herabwürdigung der ärztlichen Leistungen von Herrn Dr. Scherz." Fischer zog die Konsequenzen und legte per 30. Jänner alle Funktionen zurück.

Scherz verweigerte Teilhonorar

Dr. Scherz hängte in seiner Ordination in Bad Vöslau einen offenen Brief aus. Darin beklagt er, dass die Gemeinde nie den Versuch einer einvernehmlichen Lösung gemacht und kein Wort des Dankes gefunden habe. Er lasse sich mit nicht einmal 15 % der Gesamtforderung nicht disqualifizieren und überwies das erhaltene Geld zurück. Sein Appell an die Sooßer Bevölkerung: "Wenn Sie mit meiner Kritik einverstanden sind, setzen Sie Ihre Gemeindevertreter über eventuell abweichende Vorstellungen von Fairness in Kenntnis."

Bürgermeisterin Helene Schwarz (ÖVP) stützt das Vorgehen der Gemeinde auf die Auskunft eines Badener Rechtsanwalts, derzufolge im Interesse der Bürger Arzthonorare nur drei Jahre zurück bezahlt werden müssen, denn die Gemeinde sei keine "NGO". Aufgekommen sei die Sache, weil die Sanitätsgemeinde Bad Vöslau-Sooß aufgelöst wurde.

Seitens der Stadtgemeinde Bad Vöslau wurde Dr. Scherz stets bei der Rechnungslegung unterstützt und pünktlich honoriert, während in Sooß die fehlenden Abrechnungen offenbar niemandem abgingen. Die Bürgermeisterin sagt: "Wir sind hier jedenfalls nie auf die Idee gekommen, dass Scherz etwas verrechnen könnte. Der geforderte Betrag ist in unserem Budget nicht vorgesehen." Scherz kontert: "Vielleicht kann die Gemeinde mit dem von mir rücküberwiesenen Geld Schlaglöcher stopfen." Laut Bürgermeisterin gibt es bereits zwei neue Schulärztinnen.