05.10.2017, 20:35 Uhr

Spital: Auch Scheele verlangt Aufklärung

Karin Scheele

Die SPÖ-Landtagsabgeordnete stellt 10 Fragen an den politisch zuständigen Landeshauptfrau-Stellvertreter Pernkopf gestellt.

„Die Mängelliste im neu errichteten Krankenhaus Baden wird immer länger – Betriebsstörungen stehen seit geraumer Zeit an der Tagesordnung. Diese sind nicht unbedingt vertrauensbildend. Daher sind die bautechnisch, aber auch politisch Verantwortlichen nun gefordert darzulegen, womit man noch zu rechnen hat, um damit diese Missstände abstellen zu können“, so LAbg. Mag. Karin Scheele, Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ.

Um auf gesicherter Basis unterstützen zu können, habe die SPÖ NÖ daher eine Anfrage im Landtag an den für die NÖ Landeskliniken zuständigen LHStv. Pernkopf gestellt, so Scheele weiter: „Es geht uns darum, Schaden vom Land Niederösterreich zu nehmen. Dazu ist es aber im ersten Schritt notwendig, gewisse Details zu kennen!“

Daher hat LAbg. Scheele mit ihren SPÖ-KollegInnen zehn Fragen an das zuständige Regierungsmitglied formuliert, die neben der Forderung nach einem offiziellen Bericht betreffend die aufgetretenen Baumängel etwa auch eine Aufstellung der Summe der entstandenen Schäden und Folgeschäden sowie deren Ursachen beinhalten. Interessant scheine in diesem Zusammenhang auch, so Scheele, wem die Bauaufsicht übertragen worden sei und welche behebenden bzw. weiteren Schäden vorbeugenden Maßnahmen bereits notwendig gewesen seien. Eine der Fragen beschäftige sich auch mit den Auswirkungen der Schäden und Folgeschäden auf den laufenden Betrieb im Landesklinikum Baden, erklärt Scheele. Zentraler Gegenstand der Anfrage sei auch zu erfahren, welche rechtlichen Schritte die Landesklinikenholding gedenke – aufgrund des entstandenen wirtschaftlichen Schadens bzw. des Imageschadens – für das Land NÖ zu setzen.

„Das Land NÖ muss schadlos gehalten werden, wenn es hier eklatante Baumängel gibt, die nicht im Bereich der zuständigen Landesorgane stehen. Auch die Kontrolle muss in diesem Zuge dringend hinterfragt und gegebenenfalls bei zukünftigen Objektbauten optimiert werden. Es kann jedenfalls nicht sein, dass das Land NÖ 190 Mio. Euro für den Neubau bezahlt und sich wenige Monate nach Fertigstellung bereits erste Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen ergeben. Hier geht es um das Steuergeld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Diese Vorkommnisse müssen restlos aufgeklärt und finanzieller Schaden vom Land abgewendet werden“, so Scheele abschließend.
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