Braunau - Politik

OÖ. Beim Jagawirt in Steinhaus bei Wels, seiner Heimatgemeinde, verrät Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, welche Musik er gerne hört und ob er auch ein guter Sänger ist. BezirksRundschau: Singen Sie eigentlich gerne? Manfred Haimbuchner: Es hält sich in Grenzen. Singen Sie für uns ein Kinderlied? Ein Kinderlied? Wie viele Kinderlieder kennen Sie denn? Aus meiner Kindheit erinnere ich mich natürlich an Kinderlieder. Für meine Patenkinder beschränke ich mich aber auf...

OÖ (tk, pfa). Landesrat Rudi Anschober (Grüne) bekam nach der Regierungsbildung im vergangenen Herbst das heikle Migrations-Ressort aufgebrummt. Ein Sommer-Gespräch über Integration und die Bundespräsidentenwahl. BezirksRundschau: Wenn wir auf die Bundespräsidentenwahl im Herbst schauen: Hilft nicht jede Erdogan-Demo der FPÖ? Rudi Anschober: Ich glaube, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wissen, worauf es bei einem Bundespräsidenten ankommt. Ein Bundespräsident soll Österreich...

2012 startete die Junge ÖVP die oberösterreichweite Kampagne „Sooft du willst, wann du willst, mit wem du willst" und forderte ein Jugendticket für Schüler und Lehrlinge. Das dritte Schuljahr in Folge konnten sie nun das Jugendticket „Netz" erwerben – immer mehr entscheiden sich für das Angebot, mit dem man ein Jahr lang um 63,60 Euro mit Bus, Bahn und Bim fahren kann. Die JVP fordert auch eine Lösung für Studenten. 3.423 Schüler und Lehrlinge haben sich im Bezirk Braunau 2015/16 für den Kauf...

"Die Politik ist ein furchtbares Geschäft"... sagten die Eltern von Thomas Stelzer, 49, ÖVP, als er ihnen vor Jahren erklärte, Politiker werden zu wollen. Nun ist er der Wunsch-Nachfolger von Josef Pühringer für das Amt des Landeshauptmanns. BezirksRundschau: Ihre Frau ist Unternehmerin. Was sagt sie zur Politik der ÖVP? Thomas Stelzer: (lacht) Natürlich nur das Beste. Es ist sehr heilsam, in der Familie jemanden zu haben, der Monat für Monat dafür kämpfen muss, dass Aufträge da sind und Löhne...

OÖ. Sie hat im Jahr 1990 als Teilzeit-Sekretärin beim AMS Eferding begonnen. Nun ist sie Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich und Landesrätin. Der BezirksRundschau gab die neue oberösterreichische Spitzenpolitikerin Birgit Gerstorfer ein sehr persönliches Sommer-Interview in ihrem neuen Büro in der Linzer Altstadt. BezirksRundschau: Woher kommt eigentlich Ihre Affinität zur Politik? Birgit Gerstorfer: Die ist seit Kindestagen da. Ich war in der Schule Klassensprecherin. Mein erster Chef hat zu...

Kürzlich lud die Junge ÖVP Oberösterreich 120 Delegierte aus allen Bezirken ins Arcotel nach Linz ein. Im Rahmen der Landeskonferenz wurde ein 15-köpfiges Landesvorstands-Team für die Periode von 2016 bis 2019 vorgeschlagen. Der Braunauer Bezirksobmann Gerald Weilbuchner wird wiederum als Landesobfrau-Stellvertreter für das Innviertel zuständig sein. Als Nachfolgerin von Landesobfrau Klubobfrau Helena Kirchmayr wurde Claudia Plakolm aus Walding (Urfahr-Umgebung) nominiert. „Der Einsatz in der...

Eine Verkleinerung der Gemeinderäte wird diskutiert: Hier ein Für und Wider der großen Gremien. OÖ. Die 7700-Einwohner-Gemeinde Ebensee hat 37 Gemeinderäte. Das ist im Vergleich mit anderen Bundesländern eine Menge. Die Größe der Gremien ist Ländersache und von der Anzahl der Einwohner abhängig: Würde man für Ebensee den Berechnungsschlüssel für das Bundesland Tirol heranziehen, müsste die Gemeinde mit 19 Sitzen auskommen. Die großen Gremien bringen eine Vielzahl von Problemen mit sich: Oft...

Kürzlich wählten die Schulsprecher ihre gesetzliche überschulische Vertretung in Oberösterreich. Die Union Höherer Schüler (UHS) konnte gemeinsam mit der Berufsschülerunion (BSU) alle 24 Mandate in der Landesschülervertretung und damit alle drei Landesschulsprecher erringen. Der 18-jährige Philipp Huber aus Treubach, der an der Bezirkshauptmannschaft Braunau als Bürokaufmann beschäftigt ist, wird neuer Landesschulsprecher für die Berufsschulen. Er ist damit der erste Braunauer in dieser...

Ganztags-Volksschule bis 16 Uhr oder die Kinder um halb zwölf abholen – so könnte die von der Politik angepriesene "Wahlfreiheit" in der Praxis aussehen. Denn wegen knapper Finanzen holen sich die Gemeinden die Ganztagsschul-Förderungen ab und investieren nicht mehr in Hortbetreuung. Grund: Das SP-geführte Bildungsministerium steckt zusätzlich 750 Millionen Euro in den bundesweiten Ausbau der Ganztagsschulen. Schon bisher bietet eine bis 2019 laufende Bundesförderung den Gemeinden pro neu...

OÖ. Das Bürgerservice des Landes OÖ kann für das Jahr 2015 eine positive Bilanz ziehen: Insgesamt 98.000 Anfragen wurden im Landesdienstleistungszentrum (LDZ) und im Linzer Landhaus verzeichnet. Zum Vergleich: Vor 14 Jahren waren es 7000 Kontakte. Die meisten Anfragen kommen für den Bereich Bauen und Wohnen, gefolgt von Gesellschaft und Soziales. Auch die Servicestellen in den Bezirken werden rege genutzt: 300.000 Kontakte wurden hier verzeichnet.

Von 15. bis 17. Juli fand die Vollversammlung der Jungen Alpenregion in Salurn statt. 40 Jungpolitiker aus dem Alpenraum diskutierten mit Südtiroler Politikern über das Thema "Auswirkungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf den Alpenraum". Mit dabei war auch eine 4-köpfige Delegation aus Oberösterreich. Der Braunauer JVP-Bezirksobmann Gerald Weilbuchner vertritt Oberösterreich seit Jänner 2012 im Präsidium der Jungen Alpenregion, einem Zusammenschluss von 18...

OÖ. Seit ihrer Angelobung am 7. Juli ist die ehemalige AMS-Chefin Birgit Gerstorfer (SPÖ) Soziallandesrätin und damit in Oberösterreich für Pflege zuständig. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht sie über die künftigen Herausforderungen im Pflegebereich. BezirksRundschau: Die Bevölkerung wird immer älter – wo sehen Sie die Herausforderungen für die Politik? Birgit Gerstorfer: Das ist die mittel- bis langfristige Einschätzung des Pflegebedarfs. Die geburtenstarken Jahrgänge wachsen jetzt...

INNVIERTEL. Grünen-Bundesrat David Stögmüller äußert sich in einer Aussendung zum Thema Regionalbahnen im Innviertel. „Es ist nicht zu akzeptieren, dass der Ausbau der Regionalbahnen und der Bahn-Infrastruktur im Innviertel nach wie vor aufs Abstellgleis geschoben wird“, kritisiert Stögmüller. Um etwas Bewegung in den Ausbau der Bahninfrastruktur der Innviertler Regionalbahnen hineinzubekommen, hat Stögmüller eine entsprechende Anfrage an Verkehrsminister Jörg Leichtfried gestellt. „Seine...

ST. PETER. Die ÖVP St. Peter am Hart hielt am 30. Juni 2016 ihren ordentlichen Gemeindeparteitag ab. Als Ehrengast konnte LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer begrüßt werden. Die Neuwahl des Vorstands, zwei Goldene Ehrenzeichen, viele weitere Ehrungen, der Rückblick auf sechs arbeitsreiche Jahre und ein Vortrag von LH-Stv. Thomas Stelzer zu aktuellen politische Fragen, standen auf dem Programm. Als Gemeindeparteiobmann wurde Bürgermeister Robert Wimmer mit 100% der Delegiertenstimmen bestätigt. Zu...

Am Samstag den 09. Juli trafen sich rund 40 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, um die bayerisch-oberösterreichischen Beziehungen weiter zu stärken und zu pflegen. Die Idee zu diesem grenzübergreifenden Forum hatten MdL Dr. Martin Huber und sein österreichischer Bundesratskollege Ferdinand Tiefnig. „Wir beschlossen, die früheren Salzachgespräche wieder aufleben zu lassen“, berichtete der jetzige LEADER-Regions-Obmann im Rahmen der Begrüßung vor dem Kloster Raitenhaslach....

OÖ. Ein "konstruktives Klima" habe geherrscht. Ein gemeinsamer Beschluss für einen Finanzfahrplan bis 2021 werde im Herbst beschlossen. Und die Landesfinanzen seien "kein Sanierungsfall": Soweit das Resümee der Budgetklausur von Landeshauptmann Josef Pühringer. Montagvormittag trafen sich er und die restlichen ÖVP-Landesräte mit den Spitzen von FPÖ, SPÖ und Grüne, um den Finanzfahrplan des Bundeslands bis 2021 festzulegen. Zentraler Punkt: Für 2018 hat sich OÖ ein Nulldefizit verordnet. "Das...

Frauenlose Regierung in Oberösterreich ist Vergangenheit: Birgit Gerstorfer als Landesrätin angelobt BEZIRK. Am 7. Juli zog mit Birgit Gerstorfer endlich eine Frau in die rein männliche Landesregierung ein. „Das ist ein wahrer Grund zur Freude und soll gefeiert werden. Am 8. März gibt es jedes Jahr den internationalen Frauentag, jetzt haben wir am 7. Juli auch einen oberösterreichischen Frauentag“, sagt SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Ursula Lindenhofer. Nun müssten alle Parteien nachziehen, denn...

Die ehemalige AMS-Chefin Birgit Gerstorfer wurde von ihrer Fraktion einstimmig zur Landesrätin gewählt und von Landeshauptmann Josef Pühringer angelobt. Die SPÖ-Chefin übernimmt die Agenden Soziales, Tierschutz und das Gemeinde-Ressort für die SPÖ-geführten Kommunen. Zusätzlich wird Gerstorfer das Frauen-Ressort von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer übernehmen. LINZ/OÖ. Von der Teilzeit-Sekretariatskraft beim AMS Eferding zur SPÖ-Chefin und Landesrätin. Diese beeindruckende Karriere...

OÖ. Nach etwas mehr als vier Jahren als Mitglied der oberösterreichsichen Landesregierung scheidet Landesrat Reinhold Entholzer mit der Landtagssitzung am 7. Juli 2016 aus seinen Regierungsfunktionen aus. Zum Abschied zieht Entholzer eine positive Bilanz und blickt mit vielen positiven Emotionen auf eine abwechslungsreiche Zeit zurück: „Natürlich ist ein solcher Abschied auch mit einer gewissen Wehmut verbunden. Dennoch freue ich mich sehr, nochmals in meinen erlernten Beruf als Bautechniker...

ÖVP und FPÖ vereinbarten im Regierungsprogramm eine "grundlegende Überprüfung", doch macht ein EU-Verfahren zur Luftqualität das Ende des Luft-Hunderters (fast) unmöglich. OÖ. "Es wird eine grundlegende rechtliche Überprüfung des Immissionschutzgesetzes-Luft, z.B. Luft-Hunderter durchgeführt", heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Koalition in OÖ. Es sollen damit "unangemessene" Belastungen für Wirtschaft und Pendler bereinigt werden. Nur zwei kurze Sätze, diese bergen allerdings...

BRAUNAU. Von 22. bis 24. Juni 2016 fand an der Politischen Akademie der ÖVP in Wien das erste Samurai-Manager-Seminar statt. Der Braunauer JVP-Bezirksobmann Gerald Weilbuchner zählt nun zu den Absolventen. Intuition war die höchste Kunst der Samurai. Intuition ist auch die höchste Kunst im Management. Werte wie Ehre, Respekt, Mut, Entschlossenheit und Höflichkeit haben den Samurai über Jahrhunderte höchstes gesellschaftliches Ansehen verliehen. "Der Samurai-Manager transportiert dieses Wissen...

Enorm waren die Reaktionen auf die Berichterstattung rund um Hort und Ganztagsschule. OÖ (pfa). In der Ausgabe vom 25./27. Mai zeigte die BezirksRundschau auf, wie mit Förderpolitik der Hort durch die Ganztagsschule verdrängt wird. Die Gemeinden bekommen für das Einrichten einer Ganztagsschule 55.000 Euro pro Gruppe vom Bund, die Förderung vom Land für den Hort ist niedriger. Auf diesen Artikel erhielt die Redaktion eine Flut von Leserbriefen. Vielen stößt sauer auf, dass es in der...

OÖ. Ab Herbst tritt die Ausbildungsreform von Lehrern in Kraft. Das bedeutet, dass angehende Pädagogen von Neuer Mittelschule und Gymnasium künftig gemeinsam in Studien-gängen unterrichtet werden. OÖ bildet dabei mit Salzburg einen gemeinsamen Ausbildungscluster. Am Standort OÖ wird künftig nicht nur die Ausbildung in technischen Fächern wie Mathematik, Physik und Chemie angeboten, sondern auch in sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Fächern wie Geschichte oder Geographie.