Besuch im Patentamt: Die ewige Suche nach dem Perpetuum Mobile

BRIGITTENAU.  Die Trockendusche wurde ebenso hier offiziell zur Kenntnis genommen wie der Anti-Maulwurf-Maiskolben: Die Rede ist vom österreichischen Patentamt, das sich seit 2003 in der Brigittenau befindet. "Das Patentamt gibt es seit dem Jahr 1899. Vor dieser Zeit wurden Privilegien vergeben, davon haben wir über 90.000 in unserem Archiv", erklärt Christoph Mandl vom Patentamt. Dieses Archiv befindet sich im Keller des Amtes in der Dresdner Straße 87 und war vor der Digitalisierung der wichtigste Ort für die Mitarbeiter, die eine Erfindung auf ihre mögliche bereits bestehende Existenz prüfen müssen. "Heute wird digital recherchiert, das geht einfacher. Eine hohe Kunst bleibt das Recherchieren aber trotz Datenbanken und Suchalgorithmen", so Mandl und definiert ein Patent: "Es muss sich um eine technische Erfindung handeln. Ein Businessmodell oder eine mathematische Formel sind kein Patent. Auch eine technische Neuheit ohne erfinderischen Schritt, also nur eine neue Zusammensetzung bereits bestehender Patente, kann nicht registriert werden. Die Erfindung muss für unsere Fachleute einen gewissen Wow-Effekt haben."

Bei diesen Fachleute handelt es sich um Techniker, bei denen der Erfinder, neben Privatpersonen meist Mitarbeiter und Studenten einer Universität, seine Idee vorstellt. In diesem Erstgespräch wird die Erfindung mit Bildern beschrieben. Ein Prototyp muss nicht vorgelegt werden. "Es kommt natürlich vor, dass Erfindungen nicht funktionieren. So haben wir immer wieder Leute, die mit einem Perpetuum Mobile kommen. Das kann natürlich kein Patent werden", schmunzelt Mandl. Fällt das Feedback des Technikers ermutigend aus, kann der Erfinder eine Fokusrecherche in Auftrag geben. Diese kostet für ein Start-Up-Unternehmen 1080 Euro. Durchgeführt wird die Recherche von eigens geschulten Technikern, die auf Datenbänke und Literatur zurückgreifen. "Etwa jede zweite Patentanmeldung wird ein Patent. Im Jahr 2017 wurden in Österreich 2.900 Erfindungen angemeldet, Spitzenreiter war Oberösterreich mit 610 Anmeldungen." Wer jedoch glaubt, mit einer Erfindung, deren Patentierung 550 Euro kostet, reich zu werden, irrt: Ein Patent ist auf 20 Jahre begrenzt; für Vermarktung, Lizenzvereinbarung und -einhaltung ist der Erfinder selbst zuständig. "Wie der Erfinder sein Patent verwertet, ist nicht unsere Sache."

Geschützte Marken und Logos

Sehr wohl Sache des Patentamtes ist jedoch das Schützen einer Marke. "Im Vorjahr wurden 5.541 Marken und Logos bei uns angemeldet. Jede internationale Marke wie Coca Cola oder Mitsubishi muss in jedem Land der Welt, in dem es Schutz möchte, extra angemeldet werden. Dieses Schutzrecht gilt für zehn Jahre und kann danach für weitere zehn Jahre verlängert werden. Das geht dann beliebig oft, also theoretisch ewig." Insgesamt gibt es in Österreich 1,7 Millionen aufrechte Marken, die alle in der Brigittenau registriert sind. Viel Arbeit für die 246 Mitarbeiter des Patentamtes, das auch über eine juristische Abteilung samt Richter verfügt, um Nichtigkeiten in erster Distanz vor Ort zu verhandeln.  Gerade das Thema Markenschutz führt immer wieder zu juristischen Schwierigkeiten. "Ich rate allen Unternehmern, bei Firmengründung mit uns zu reden! Auf der einen Seite um abzuklären, ob die Markenidee noch frei ist, auf der anderen, um sein geistiges Eigentum zu schützen."

So kann etwa das Design für einen Teddybären einer Hobby-Designerin ebenso geschützt werden wie das Logo eines Start Ups. "Nehmen wir das Beispiel Coca Cola: Eine Rezeptur kann nicht patentiert werden, sehr wohl aber der Name, das Logo und die Form der Flasche." In Europa haben nur neun Prozent der Start Ups ihre Marken und Designs schützen lassen – ein Zustand, den das Patentamt ändern möchte. "Der digitaler Berater Albert Patent Bot ist auf unserer Homepage unter www.patentamt.at/albert zu finden. Er berät kostenlos rund ums Thema Markenschutz." Ein Tipp, den jeder Start Up-Gründer befolgen sollte, denn: "Bei einem Rechtsstreit mit einem Konzern, der vielleicht eine Idee aufgreift, kann ein kleines, österreichisches Unternehmen schnell aus dem Rennen nehmen."