Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Arbeiten sollen im Jahr 2023 beginnen.

Mehr Autarkie
Ministerium will Kaserne Güssing ausbauen

Im Plenum des Bundesrats hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner einen weiteren Ausbau der Montecuccoli-Kaserne ab dem Jahr 2023 angekündigt, berichtet Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP). Laut Ministerium handelt es sich um die ersten Schritte zur Herstellung der Kasernen-Autarkie, die auch bereits in Planung seien.

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  • Güssing
  • Martin Wurglits
"Es kommen schon viele, immer wieder stoßweise", so das Organisationsteam im Pfarrheim Parndorf
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Neusiedl und Parndorf
"Testregion bringt Öffnungsschritte näher"

PARNDORF/NEUSIEDL. Wie letzte Woche verkündet, wird der Lockdown im Burgenland nicht verlängert und endete somit wie geplant am 18. April. Zusätzlich möchte Landeshauptmann Doskozil, die Gemeinden Parndorf und Neusiedl als Modellregionen einsetzen. Mehr Tests in Neusiedl und Parndorf sollen dabei ganz Österreich helfen. Getestet wird täglich von 7 bis 19 Uhr. Keine Lockdown-Verlängerung im Burgenland Grundlage für StudieIm Zuge ausgeweiteter Testkapazitäten ist nun die Bevölkerung von Neusiedl...

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  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
Die Mitglieder des Bezirks Neusiedl im Tourismusverband Nord (v.l.n.r.): René Lentsch, Christian Gartner, Burgenland Tourismus Direktor Didi Tunkel, Maximilian Köllner

Neues Tourismusgesetz
Tourismusverband Nord wählte Vorstand

NORDBURGENLAND. Bis Ende Juni soll es im Burgenland statt 15, nur noch drei Tourismusverbände (Nord, Mitte, Süd) geben – das ist der Kernpunkt des neuen Tourismusgesetzes. Vorstand gewähltDie Delegierten der Tourismusverbandsversammlung – beschickt von den Parteien nach Stärke des LTW-Ergebnisses 2020, Touristiker, als auch politische Vertreter der Tourismusgemeinden im Bezirk ND und EU – haben den neuen Vorstand des Tourismusverbandes Nordburgenland gewählt: Jochen Lehner (Gastronom aus...

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  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
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Der "Cashback-Mittwoch": wir zahlen deine Rechnung!

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Talschluss
Video 20

Urlaub in Österreich
Saalbach Hinterglemm - Home of Lässig

Sommer in Saalbach  Vielfältig - Lässig - AktivAtemberaubende Bergkulissen grüßen in Saalbach Hinterglemm bereits in der Morgensonne und lassen voll Vorfreude den Wanderrucksack schultern. Auf geht's, denn es warten 400 km Wanderwege für entschleunigende Touren und anspruchsvolle Weitwanderungen, beeindruckende Gipfelsiege oder genussvolle Panoramarunden. Sechs Sommerbahnen in Saalbach Hinterglemm ermöglichen einen schnellen Start in den Wandertag und bringen Naturliebhaber direkt hinauf zum...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Gerhard Monitzer
Vor dem Ende des harten Lockdowns im Burgenland spürt Landeshauptmann Doskozil Gegenwind aus Wien.
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Lockdown-Ende im Burgenland
Doskozil erntet Kritik aus der eigenen Partei

Pamela Rendi-Wagner und Michael Ludwig äußerten am Wochenende Kritik an der morgigen Öffnung im Burgenland. Die Grünen sehen sich dadurch bestätigt. Roland Fürst verteidigt die Entscheidung der SPÖ Burgenland BURGENLAND. Bevor am morgigen Montag der harte Lockdown im Burgenland zu Ende geht, bekommt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Wochenende Gegenwind aus der eigenen Partei zu spüren: SPÖ-Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner bezeichnete Doskozils Entscheidung für eine Öffnung in einem ZIB...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
„Es gab offensichtlich ein Insider-Netzwerk, das vorab Informationen zur Schließung der Commerzilabank hatte", sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas.
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Fazekas (ÖVP)
„Doskozil soll Telefonprotokolle vom 14. Juli 2020 offenlegen“

ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas erneuerte in einer Pressekonferenz in Wien seine Forderung, dass LH Hans Peter Doskozil seine Telefonprotokolle vom 14. Juli 2020 – also unmittelbar vor der Schließung der Commerzialbank Mattersburg - offenlegen soll. Die SPÖ spricht von einer „bewussten Rufschädigung“ durch die ÖVP. BURGENLAND. „Es gab offensichtlich ein Insider-Netzwerk, das vorab Informationen zur Schließung der Commerzilabank hatte", sagte Patrik Fazekas bei einer gemeinsamen...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Informationsaustausch im Bezirk Oberwart: Bernd Frey (Standortleitung Großpetersdorf), SPÖ-Bildungssprecherin LA Doris Prohaska, Andrea Liebmann (Standortleitung Pinkafeld und administrative Leiterin), und Daniel Karacsonyi (Standortleitung Rechnitz und zuständig für die pädagogische Ausrichtung)
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Lern- und Feriencamps
Spiel, Spaß, Action und Unterricht an 14 Standorten

Die 14 Lern- und Feriencamps im Burgenland bieten den Kindern Spiel, Spaß, Action und Unterricht im Sommer an. BURGENLAND. Im Burgenland gibt es im heuer erstmals flächendeckend Lern- und Feriencamps. Spiel, Spaß, Action und Unterricht werden im August an 14 Standorten in allen Bezirken angeboten. „Die Mischung aus Unterricht am Vormittag und einem bunten Programm am Nachmittag ist ein idealer Mix für die Kinder und Jugendlichen. Zudem wissen die Eltern ihre Kinder in den zweiwöchigen Kursen...

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  • Oberwart
  • Michael Strini
Der Türkise hat im Burgenland dasselbe Problem wie der Rote im Bund: Nachdem er jahrzehntelang an den Machthebeln saß, muss er die Wähler nun aus der Opposition heraus überzeugen.

Kommentar
Türkise These vom U-Ausschuss umgeworfen

Bereits vor der ersten Sitzung im U-Ausschuss zur Commerzialbank wussten der Rote und der Türkise, dass der jeweils andere die Schuld an den jahrelang nicht aufgedeckten Malversationen von Pucher trägt. Sechs Monate und mindestens 650.000 Euro später hat sich an ihren Narrativen genau nichts geändert. Das ist beim Roten nach dem Abschlussbericht nachvollziehbar, beim Türkisen nicht. Nachvollziehbar ist bei Letzterem aber (aus parteipolitischer Sicht), dass er das Fazit mit rechtlichen Schritten...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Zugegeben, dieses Foto stammt vom Black Friday im Jahr 2019. So oder so ähnlich dürfte es im Parndorfer Outlet Center aber auch in der nächsten Woche aussehen.

Kommentar
Lockdown-Ende mutig, aber auch a bisserl naiv

Lange hat er offenbar nicht gehalten, der rund um den Ostgipfel Ende März viel gelobte parteiübergreifende Konsens. Damals, als die medienwirksam sanfter als Lockdown klingende Osterruhe im Osten des Landes verkündet wurde, war man sich noch einig: Burgenlands Landeshauptmann lobte Ludwig, Mikl-Leitner und den mittlerweile abgedankten Anschober für eine vorher quasi noch nie erlebte, politische Diskussionskultur, die auch in den nächsten Wochen ganz wichtig sein werde. "Jetzt ist die Phase, wo...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Bürgermeister Friedl möchte Besoldungsreform erneut zur Abstimmung bringen

Gemeinderatssitzung in Zurndorf
Neue Besoldungsform mehrheitlich abgelehnt

ZURNDORF. Am 30. März wurde in Zurndorf die Gemeinderatssitzung abgehalten. Neben der Bekanntmachung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 2020 und anderen Tagesordnungspunkten, die zur Abstimmung kamen, wurde auch über die Besoldungsreform für Gemeinde-Mitarbeiter abgestimmt. Gemeinderat gegen rückwirkende BesoldungsreformWährend sich die neun SPÖ-Gemeinderäte einheitlich für das neue Entlohnungssystem für Mitarbeiter im Gemeinde-Dienst rückwirkend mit 01.01.2021 aussprachen, waren vier...

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  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
WK-Präsident Nemeth und LH Doskozil verkündeten das Ende des jüngsten Lockdowns im Burgenland
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Handel und Schulen öffnen am 19. April
Keine Lockdown-Verlängerung im Burgenland

BURGENLAND. LH Doskozil gab am Mittwoch bekannt, dass der Lockdown im Burgenland nicht verlängert wird. Stattdessen werde auf verstärktes Testen gesetzt. Das bedeutet der jüngste Lockdown im Burgenland endet mit dem 18. April. Das sei mit Kanzler Kurz auch abgesprochen. Handel und Schulen ab 19. April wieder offenDer Handel und körpernahe Dienstleister dürfen also mit 19. April wieder öffnen und die Schulen in den Präsenzunterricht zurückkehren. Wie in den Schulen dann verfahren wird, gab...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Am 19. April können die Sesseln wieder von den Tischen genommen werden: Burgenlands Schulen kehren nach dem Lockdown in den Präsenzunterricht zurück.
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Back to school
Schulbetrieb im Burgenland nach Lockdown so wie davor

Der Unterricht an den burgenländischen Schulen soll ab dem 19. April in gleicher Weise stattfinden, wie vor dem Lockdown, gab Bildungslandesrätin Daniela Winkler (SPÖ) bekannt. Damit gelten im Burgenland die gleichen Regeln wie in den anderen Bundesländern Österreichs, ausgenommen Wien und Niederösterreich. BURGENLAND. Mit dem 19. April beendet das Burgenland seinen jüngsten Lockdown: Das bedeutet, dass an den Volksschulen und Sonderschulen fünf Tage Präsenzunterricht stattfindet und die...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Künstlerin Eva Maria Biribauer und SPÖ-Kultursprecherin Claudia Schlager

Unterstützung für Kunst- und Kultur
Biribauer und Schlager erfreut über Verlängerung des Kulturgutscheins

Der Kulturgutschein, der vorerst nur bis Ende April 2021 hätte laufen sollen, wird zumindest bis zum Jahresende verlängert, wie Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vergangene Woche ankündigte. MATTERSBURG/MARZ. Die Kunst- und Kulturszene hat mit den Folgen der Pandemie hart zu kämpfen. "Aus diesem Grund freut es mich umso mehr, dass die Unterstützung für Kunstschaffende von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil initiierte Aktion des Kulturgutscheins verlängert wurde. Diese Hilfsmaßnahme ist ein...

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  • Mattersburg
  • Angelika Illedits
„Kritiker haben wir genug. Was unsere Zeit braucht, sind Menschen, die ermutigen,“ nahm Johann Heisz Anleihe bei Konrad Adenauer.

Weichenstellung der ÖVP-Oberpullendorf für Bürgermeister-Nachfolge
Johann Heisz folgt Rudolf Geißler

Bei einer erweiterten Fraktionssitzung am 13. April wurde der derzeit 2. Vizebürgermeister von Oberpullendorf Johann Heisz als Nachfolger von Bürgermeister Rudolf Geißler nominiert. Der Wechsel ist für die Zeit um den Jahreswechsel geplant. OBERPULLENDORF. „Mit einer Mischung aus routinierten und frischen Kräften sowie mit mir an der Spitze werden wir gute Arbeit für Oberpullendorf leisten,“ versprach Johann Heisz in seiner Dankesrede vollen Einsatz in seiner künftigen Aufgabe. "Das Ohr bei den...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Diewald
Walter Prior war 53 Jahre lang Mitglied der SPÖ Burgenland.
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Burgenland trauert
Ehemaliger Landtagspräsident Walter Prior gestorben

Der ehemalige Präsident des Burgenländischen Landtags und frühere Bürgermeister von Siegendorf, Walter Prior, ist im 75. Lebensjahr verstorben. BURGENLAND. Prior war von 1977 bis 1997 Mitglied des Gemeinderats von Siegendorf und hatte zwischen 1983 und 1996 das Amt des Bürgermeisters inne. Zwischen 1993 und 2001 war er Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes. Ab dem 30. Oktober 1987 vertrat Prior die SPÖ als Abgeordneter im Burgenländischen Landtag, wobei er ab dem 28....

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Der Kriminalfall Commerzialbank muss nun auf Bundesebene aufgeklärt werden, fordert SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich.

Commerzialbank
SPÖ fordert „unabhängige Untersuchungskommission“

Der SPÖ Klub hat für die Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht – unter anderem mit der Forderung nach der Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zur „Aufklärung des Kriminalfalles der Commerzialbank“. BURGENLAND. Für SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich steht nach dem U-Ausschuss zur Commerzialbank klar fest, dass es sich um einen Kriminalfall einer Privatbank handelt, bei dem sowohl Aufsichtsrat als auch Finanzmarktaufsicht (FMA) und...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
LH Doskozil: "Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz entgegen gestemmt hat."
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Reaktionen zu Anschober-Rücktritt
"Extreme Jahr wäre für jeden Gesundheitsminister aufreibend gewesen"

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab heute seinen Rücktritt bekannt. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dafür "großen Respekt"  BURGENLAND. Der gesundheitlich bedingte Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober tue ihm persönlich leid, sagt LH Doskozil in einer ersten Reaktion.  "Sachorientierter, konstruktiver Minister""Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz...

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  • Franz Tscheinig

Kommentar
Die Hoffnung lebt ... trotz vieler Fragen

Es war schon zu befürchten und erwarten, dass nach der Absage im Vorjahr auch heuer Anfang Mai kein Weinfrühling im Südburgenland gefeiert werden kann. Somit fällt ein zentraler Fixpunkt im Veranstaltungsreigen des Südburgenlandes im Frühjahr erneut den Anti-Virus-Maßnahmen zum Opfer. Es wird wohl nur einer von vielen Top-Events in der Region sein, die es auch 2021 nicht gibt. Ob und wann wieder ein gemütlicheres Beisammensein möglich ist, bleibt weiterhin völlig offen - denn selbst ein Ende...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will am Mittwoch eine Entscheidung bekannt geben.
Aktion

Noch keine Lockdown-Verlängerung
Burgenland will die Covid-Entwicklung noch beobachten

Wien und Niederösterreich haben bereits heute eine Verlängerung des Lockdowns bis 2. Mai angekündigt. Das Burgenland wird die weitere Entwicklung der Covid-19-Zahlen noch beobachten und am Mittwoch eine Entscheidung „nach regionalen Gesichtspunkten“ bekannt geben. BURGENLAND. „Wir haben großes Verständnis dafür, dass Wien angesichts neuer Höchststände bei der Belegung von Intensivbetten sich schon jetzt für eine Verlängerung der Covid-19-Schutzmaßnahmen entschieden hat“, heißt es aus dem Büro...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Bgm. Wilhelm Müller

Weiden bei Rechnitz
Drei Fragen an Bürgermeister Wilhelm Müller

Wie hast du Ostern verbracht? Zuhause nur mit meiner Frau, von der ich mich gut bekochen ließ. Wir hatten nicht einmal Besuch von den Kindern bzw. Enkelkindern. Was verbindest du mit dem April? Das Erwachen der Natur und die Vorfreude auf den Maibock Was liest du gerne? Ich bin eher lesefaul. Außer Zeitungen lese ich nicht wirklich etwas.

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  • Michael Strini
Die Opposition präsentierte ihren Abschlussbericht zum U-Ausschuss Commerzialbank: Alexander Petschnig (FPÖ), Markus Ulram (ÖVP) und Regina Petrik (Grüne)
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U-Ausschuss-Abschlussbericht der Opposition
„Die Bank hätte nie gegründet werden dürfen“

ÖVP, FPÖ und Grüne präsentierte ihren Abschlussbericht zum Commerzialbank-Untersuchungsausschuss. Sie weist darin unter anderem auf ein Aufsichtsversagen des Landes und ein Netzwerk mit einigen Profiteuren rund um Bankenchef Martin Pucher hin. BURGENLAND. Die ÖVP sieht sich nach den Befragungen im U-Ausschuss bestätigt, dass die SPÖ Geburtshelferin der Commerzialbank war. „Durch die Übernahme der Aufsicht durch das Land Burgenland wurde es erst ermöglicht, dass diese Bank entstehen konnte“,...

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  • Christian Uchann
Eduard Posch will ein Freiwilligen-System bei den Impfstoffen, damit keine Impfdosen übrig bleiben.

NEOS Burgenland
Eduard Posch will freiwilliges Impfsystem vorantreiben

Corona-Impfung: NEOS wollen mit Freiwilligen-System Impffortschritt beschleunigen. PINKAFELD/WIEN. Besorgt reagiert NEOS-Landessprecher Eduard Posch auf Medienberichte, wonach tausende Impftermine in ganz Österreich mit Astra Zeneca abgesagt oder nicht wahrgenommen werden, währenddessen Hunderttausende auf irgendeinen Impfstoff warten: „Wir müssen alle Impfstoffe, die wir haben, so schnell wie möglich verimpfen. Als Lösung kann ein Freiwilligensystem auf der Anmeldeplattform des jeweiligen...

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Emmerich Gärtner-Horvath ist Beiratsvorsitzender der Volksgruppe der Roma.

Internationaler Roma-Tag
Emmerich Gärtner-Horvath hebt Bedeutung hervor

Der Internationale Roma-Tag wird jährlich am 8. April begangen. Vor 50 Jahren fand der erste Roma-Kongress statt. KLEINBACHSELTEN. Der Internationale Roma Tag ist ein Tag an dem die Rom_nija selbst zu Wort kommen, sie können ihre Kultur zeigen, sie machen aber auch auf Probleme aufmerksam. „Es werden Themen aufgegriffen, welche den Rom_nija und den Funktionären am Herzen liegen“, erklärt Emmerich Gärtner-Horvath Vorsitzender des Volksgruppenbeirates der Roma. An diesem Tag setzt jeder Verein...

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Ulram und Fazekas (beide ÖVP) kündigten rechtliche Schritte an, weil sie Widersprüche und Falschaussagen in den U-Ausschuss-Befragungen von LH Doskozil und dem Sachverständigen Herbert Motter orten.

Rechtliche Schritte angekündigt
ÖVP verdächtigt Doskozil der Falschaussage im U-Ausschuss

Die ÖVP verdächtigt LH Doskozil der Falschaussage im U-Ausschuss zum Commerzialbank-Skandal, auch der dort befragte Sachverständige Herbert Motter soll seine Pflichten verletzt haben – die SPÖ spricht von konstruierten Vorwürfen und einem Ablenkungsmanöver BURGENLAND. Nach der Veröffentlichung des U-Ausschuss-Abschlussberichts am Dienstag, kündigte die ÖVP am Donnerstag rechtliche Schritte an: Der von der SPÖ vorgeschlagene Sachverständige Herbert Motter hat nämlich aus Sicht der ÖVP die...

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LH Hans Peter Doskozil mit dem Buch „Einfach weg“.
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Internationaler Romatag
Burgenlandroma – Teil der burgenländischen Identität

Am 8. April wird der internationale Tag der Roma begangen. Landespolitik betont die Bedeutung der Volksgruppe fürs Burgenland. BURGENLAND. Der Internationale Tag der Roma am 8. April ist ein weltweiter Aktionstag, mit dem auf die Situation dieser Volksgruppe aufmerksam gemacht und zugleich ihre Kultur gefeiert werden soll. Diverse Vereine rücken die Volksgruppe auch im Burgenland immer wieder in den Fokus, Veranstaltungen wie Roma-Bälle oder auch Konzerte von Roma-Bands sorgen dafür, dass das...

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