Breitbandmilliarde

Beim Breitbandausbau noch Luft nach oben

LR Illedits kündigt eine Breitband-Strategie an, um die bestmögliche Versorgung sicherzustellen.

BURGENLAND. Vor sechs Jahren beschloss die Bundesregierung eine Breitbandmilliarde. Davon sind rund 820 Millionen Euro bereits vergeben oder in Vergabe. Nun hat der Verkehrsminister den Startschuss für die Breitbandstrategie 2030 ausgegeben. Die Vision lautet: bis Ende 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Gigabit-fähigen Anschlüssen.
Vorerst sind für die Auktion von Lizenzen im nächsten Frühjahr im Budget 350 Millionen Euro veranschlagt. Das bereits im Jahr 2013 von der SPÖ-ÖVP-Regierung festgesetzte Ziel bleibt aufrecht: flächendeckendes Breitband-Internet mit zumindest 100 Mbit/s.
Während Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol beim Breitbandausbau österreichweit Spitzenreiter sind, gibt es im Burgenland, Kärnten und der Steiermark noch Luft nach oben.

ÖVP: Landesgesellschaft für Glasfaser-Ausbau

Für die burgenländische ÖVP Anlass, um die Landesregierung zu kritisieren. „Während andere Bundesländer durch die Breitbandmilliarde die Chance ergriffen haben, bleibt das Burgenland leider wieder auf der Strecke, weil sich niemand dafür zuständig fühlt“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner in einer Aussendung. Er erneuert die Forderung der ÖVP nach einer Landesgesellschaft für den Glasfaser-Ausbau, „die auch in den kleinen Gemeinden für diese Infrastruktur sorgt.“

Aufholbedarf im Süden

Der zuständige Landesrat Christian Illedits weist darauf hin, dass das Burgenland bereits über eine „gut ausgebaute, nahezu flächendeckende Breitbandinfrastruktur“ verfüge. Es gebe aber „besonders im stark ländlich strukturierten Südburgenland noch Aufholbedarf.“

„Förderparameter anpassen“

Einen Grund dafür sieht Illedits darin, „dass Provider trotz Förderzuschüssen von rund der Hälfte der Gesamtinvestitionskosten aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht bereit sind, das Ausbauprogramm in Anspruch zu nehmen“. Er sieht deshalb den Bund gefordert, die Förderparameter so anzupassen, dass die Provider sowohl strukturschwache als auch strukturstarke Regionen gleichermaßen ausbauen.

Strategie bis Ende 2019

Für das Burgenland kündigt Illedits die Erarbeitung einer eigenen Breitbandstrategie bis zum Ende dieses Jahres an.
„Planungen mit Experten und laufende Gespräche bilden die Basis für eine weitere Vorgangsweise – viele Denkvarianten kommen dafür für das Land in Frage. Der Ausgang ist noch offen“, so der Landesrat.

• Kommentar von Chefredakteur Christian Uchann