Kommentar
Grüne im Schatten von Kurz & Co.
- hochgeladen von Christian Uchann
Die burgenländischen Grünen haben ein Problem. So engagiert sie auch im Land agieren und zurecht auf Defizite im Bereich des Umweltschutzes, beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder bei der Einschränkung der Bodenversiegelung hinweisen, sind sie doch in der öffentlichen Wahrnehmung von der Bundespartei abhängig.
Diese befindet sich seit rund einem Jahr in einer Koalition mit der ÖVP und muss zunehmend über ihren eigenen Schatten springen. Es liegt dann an der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer, wortreich zu erklären, warum etwa die Bundesregierung nicht bereit ist, Flüchtlingskinder von der griechischen Insel Moria aufzunehmen. Zuletzt musste sie ausrücken, nachdem Bundeskanzler Kurz in Folge des Terroranschlags in Wien ein Antiterrorpaket präsentierte, bei dem nicht nur Strafrechtsexperten Alarm schlugen.
Natürlich ist es lobenswert, wenn Regierungsparteien nicht bei jeder Gelegenheit auf offener Bühne streiten. Allerdings würde es den Grünen nicht schaden, wenn sie in der Kommunikation nach außen etwas lauter auftreten würden und ihre Positionen unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Die Angst, dass die Regierung daran zerbricht, ist jedenfalls unbegründet. Noch einmal kann sich Sebastian Kurz keine gescheiterte Koalition leisten.
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