FPÖ Burgenland
Parteiausschluss von Géza Molnár bestätigt
- Der Ausschluss von Géza Molnár (r.) aus der FPÖ Burgenland wurde am Dienstag im Bundesparteivorstand – mit zwei Gegenstimmen – bestätigt.
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- hochgeladen von Franz Tscheinig
BURGENLAND. Im Bundesparteivorstand der FPÖ wurde am Dienstag der bereits Anfang März kommunizierte Parteiausschluss des Landtagsabgeordneten Géza Molnár mit 38 zu zwei Stimmen besiegelt. Landesparteichef Alexander Petschnig sprach gegenüber der APA von einem "eindeutigen Votum". Für Petschnig sei die Causa damit erledigt. Molnár hat allerdings die Möglichkeit, vor das Bundesparteigericht zu ziehen und Berufung einzulegen – was er dem Vernehmen nach auch zu tun gedenkt.
Auch aus Landtagsklub ausgeschlossen
Am Mittwoch teilte die FPÖ Burgenland auch den Ausschluss von Molnár aus dem Landtagsklub der Freiheitlichen mit. Klubobmann Tschürtz: „Aufgrund des bestätigten Ausschlusses von LAbg. Géza Molnár seitens des Bundesvorstandes haben die Abgeordneten des FPÖ-Klubs die dadurch notwendigen Schritte ihrerseits besprochen. Am heutigen Tag wurde durch das gestrige Ergebnis und vor dem Aspekt, dass Géza Molnár bis dato auch seinerseits nicht aus dem Klub ausgetreten ist, der Ausschluss von Géza Molnár aus dem FPÖ-Landtagsklub beschlossen und diese Entscheidung unverzüglich der Landtagspräsidentin mitgeteilt. Dies bedeutet, dass Géza Molnár nicht mehr dem Freiheitlichen Landtagsklub angehört.“
Durch den Ausschluss aus dem FPÖ-Landtagsklub, befinden sich dort nur mehr drei statt vier Mitglieder. Das bedeutet auch eine Kürzung der Klubförderung.
Der Ausschluss aus der FPÖ wurde Anfang März damit argumentiert, dass Molnár sich seit der Landtagswahl am 26.01.2020 „beharrlich weigerte“, seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen:
Die FPÖ Eisenstadt kündigte vor rund eineinhalb Wochen einen außerordentlichen Stadtparteitag an, um die Stadtpartei neu aufzustellen:
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