KRAGES
Rechnungshof prüfte eine teure Entlassung

Der ehemalige KRAGES-Geschäftsführer René Schnedl
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  • Der ehemalige KRAGES-Geschäftsführer René Schnedl
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Die Entlassung des KRAGES-Geschäftsführers René Schnedl sorgt weiter für Aufregung.

EISENSTADT. Zur Vorgeschichte: Im April 2017 wurden René Schnedl, der Geschäftsführer der Burgenländischen Krankenanstalten, und der Chefjurist Yalcin Duran vorzeitig entlassen. Beide klagten und bekamen Recht. Ende vergangenen Jahres wurde zwischen dem Unternehmen und Schnedl ein Generalvergleich geschlossen. Die gegen den ehemaligen Geschäftsführer vorgebrachten Vorwürfe wurden in allen Punkten entkräftet. Über den Inhalt des Generalvergleichs wurde Stillschweigen vereinbart.

Kosten: 526.410 Euro

Landes- und Bundesrechnungshof legten nun einen Prüfbericht vor, in dem unter anderem die Kosten rund um diese Entlassung aufgelistet sind. So ist zu lesen, dass im Umfeld der Entlassung des Geschäftsführers acht Auftragnehmer – zwei Rechtsanwaltskanzleien, eine Wirtschaftsprüfungskanzlei, zwei IT-Unternehmen, ein Sicherheitsunternehmen, eine Kommunikationsagentur und ein Arbeitsrechtsexperte – bis Ende Juni 2018 Honorare in der Höhe von rund 526.410 Euro verrechneten. Der KRAGES entstanden Kosten in Höhe von zumindest rund 477.760 Euro.
Die KRAGES traf im Jahresabschluss 2017 finanzielle Vorsorge für die anhängigen Arbeitsrechtsverfahren mit einer Rückstellung in Höhe von 650.000 Euro.

Keine alternativen Beendigungsmöglichkeiten dokumentiert

Weiters steht in dem Bericht, dass nicht dokumentiert sei, ob das Land alternative Beendigungsmöglichkeiten geprüft hat. Alternativen wären die einvernehmliche Auflösung des Geschäftsführervertrags, der Fortbestand des Geschäftsführervertrags bis zu dessen Ende im Juni 2019 oder die Kündigung unter Einhaltung von Kündigungstermin und -frist gewesen.

ÖVP: „Chaotische Beauftragung“

Als Reaktion auf den Rechnungshofbericht spricht ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf von einer „chaotischen Beauftragung rund um die Schnedl-Entlassung.“ Wolf geht davon aus, dass „wir mit den geheimen Vergleichszahlungen an Schnedl und den Zahlungen an den ehemaligen KRAGES-Juristen, der seine unrechtmäßige Entlassung erfolgreich vor Gericht bekämpft hat, hier geschätzt von vermutlich zwei Millionen Euro an Steuergeld reden.“

GRÜNE: „Teuer und übereilt“

Für Grünen-Abgeordneten Wolfgang Spitzmüller war die Entlassung des Geschäftsführers „teuer, übereilt und wurde offenbar aufgrund falscher Gründe ausgesprochen, immerhin hat die KRAGES alle Anschuldigungen zurückgenommen.“

SPÖ: „Einmal-Aufwand“

SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon weist darauf hin, „dass der damals angestrengte arbeitsgerichtliche Prozess sowohl intern als auch extern viele Ressourcen gebunden hat und keine alltägliche Situation für die KRAGES war. Die damit verbundenen Kosten für die Beilegung des Rechtsstreits sind ein Einmal-Aufwand, um weiteren Schaden von der KRAGES abzuhalten und einen kostenintensiven Rechtsstreit zu beenden.“

KRAGES: „Außergewöhnlicher Einzelfall“

In einer Aussendung der KRAGES wird die Entlassung des ehemaligen Geschäftsführers als „außergewöhnlicher Einzelfall“ bezeichnet. „Mit dem zwischen der KRAGES und dem früheren Geschäftsführer vertraglich abgeschlossenen Generalvergleich ist dieses Kapitel aus Sicht der Landeskrankenanstalten beendet.“

Der ehemalige KRAGES-Geschäftsführer René Schnedl
April 2017: LR Norbert Darabos und das Prüferteam nahmen zur Entlassung von KRAGES-Geschäftsführer René Schnedl Stellung.
Autor:

Christian Uchann aus Eisenstadt

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