Rückblick und Ausblick des Landtages

Ein U-Ausschuss und 16 Sitzungen

Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landtagsdirektorin Christina Krumböck zogen eine Bilanz über das vergangene Jahr und präsentierten Projekte für 2022.

BURGENLAND. Im Jahr 2021 wurden im Landtag 16 Sitzungen gehalten. In diesen 16 Sitzungen wurden 203 Tagesordnungspunkte (einschließlich Fragestunde, Aktuelle Stunde, Trauersitzung, Festsitzung, Wahlen, Budgetrede) behandelt. „Sehr dominant war der Untersuchungsausschuss, der auch in das Jahr 2021 hineingewirkt hat. Begonnen hat er im September 2020 und er hat bis März 2021 gedauert“, so Landtagspräsidenten Dunst.

32 Gesetzesanträge einstimmig angenommen

Außerdem wurden 32 Gesetzesanträge abschließend behandelt (davon 24 selbständige Anträge). Von diesen wurden 16 einstimmig angenommen, 12 mehrheitlich angenommen und 3 mehrheitlich abgelehnt. Einer wurde gemäß § 62 Abs. 3 verworfen. Weiters wurden 114 selbständige Anträge auf Fassung einer Entschließung abschließend behandelt. 22 Beschlüsse wurden gefasst, davon wurden 7 einstimmig angenommen und 5 mehrheitlich angenommen. Ein Bericht des Rechnungshofes wurden einstimmig zur Kenntnis genommen, 13 Berichte des Landes-Rechnungshofes wurden einstimmig zur Kenntnis genommen und 3 Berichte der Volksanwaltschaft wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. 8 Petitionen sind bis zum heutigen Tag eingelangt.

Transparenz auf der Homepage

Seit mehr als 10 Jahren werden die parlamentarischen Materialien auf der Homepage des Burgenländischen Landtages dargestellt. Dabei wird diese Darstellung laufend überarbeitet, damit die Burgenländer die parlamentarische Arbeit konsequent verfolgen und sich darüber informieren können. Nun wurde die Homepage überarbeitet und mehr Transparenz ist jetzt gewährleistet.

Demokratieoffensive geht weiter

Das von Landtagspräsidentin Verena Dunst initiierte Projekt „mitreden – Demokratieoffensive Burgenland“ soll das Demokratieverständnis im Land stärken und setzt neben einer Jugendinitiative auch auf Erwachsenenbildung und die Kommunen. Durch die Covid-19-Pandemie haben sich Veranstaltungen und auch die Führungen im Landhaus verschoben.

„Im Projekt „#mitreden – Jugend im Landtag“ gilt es, gerade Jugendliche für die politische Arbeit im Burgenland zu interessieren, zu begeistern und einzuladen, mitzureden, Politik nicht nur zu erleben, sondern sie auch tatsächlich selbst mitzugestalten“, erklärt Landtagspräsidentin Verena Dunst. “, erklärt Landtagspräsidentin Verena Dunst. 

Zielgruppe sind Jugendliche in Ausbildung ab 16 Jahren.

Konferenz der Zukunft Europas

Gestartet ist die „Konferenz der Zukunft Europas“ im Mai 2021, sie wird durch Debatten und Diskussionsreihen von Bürgern getragen. Es gibt eine digitale Plattform, auf der sich Bürger zu Wort melden können sowie Veranstaltungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene – dazu gehört zum Beispiel die Zukunftstour, Europäische Bürgerforen zu vier Themengebieten und Plenarversammlungen.