Koalitionsverhandlungen

Aufruf zur Unterzeichnung der Petition für Inkrafttreten des Rauchverbots Die Österreichische Krebshilfe betreibt gemeinsam mit der Österreichischen Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie die Initiative „Don’t smoke“. Deren Ziel war es schon bei der Gründung im Herbst 2014, in Österreich endlich ein generelles Rauchverbot gesetzlich zu verankern. Erst nach dem Tod des bekannten burgenländischen Journalisten Kurt Kuch und dank der damaligen Gesundheitsministerin Sabine...

Burgenländische ÖVP-Spitzenkandidatin in der Arbeitsgruppe „Soziales und Konsumentenschutz“ EISENSTADT. Die Volkspartei Burgenland ist mit ihrer Spitzenkandidatin Gaby Schwarz bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ vertreten – und zwar in der Arbeitsgruppe „Soziales und Konsumentenschutz“. „Ich werde die Interessen des Burgenlandes vertreten.“ Landesparteiobmann Thomas Steiner zeigt sich erfreut, „dass Sebastian Kurz auf die Expertise von Gaby Schwarz im Bereich Soziales vertraut.“...

Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und FPÖ EISENSTADT (uch). Nur wenige Stunden nach den Sondierungsgesprächen verkündeten LH Hans Niessl und FPÖ-Chef Johann Tschürtz, dass sie mit Koalitionsverhandlungen beginnen werden. „Gut aus demokratischer Sicht“ „Aus demokratischer Sicht es es gut, wenn die stimmenstärkste Partei und die Partei, die am meisten dazu gewonnen hat, in einer Koalition vertreten sind“, erklärte Niessl. An nun wird täglich verhandelt, bis es zu einer Koalition...

Was in sechs Bundesländern bereits Realität ist, soll nach dem 31. Mai auch im Burgenland möglich werden: eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Deutlicher hat bislang keine andere Oppositionspartei den Anspruch auf einen Sitz auf der Regierungsbank zum Ausdruck gebracht. So bot sich Spitzenkandidatin Regina Petrik mehrmals der SPÖ als künftiger Koalitionspartner an. Und auch Bundessprecherin Eva Glawischnig bekräftigte, dass sie sich eine grüne Landesrätin wünscht. Voraussetzung ist natürlich...

Seit dem Jahr 2000 ist Hans Niessl Landeshauptmann. Zunächst unbekannt und im Vergleich zu den anderen Landesfürsten eher ein „politisches Leichtgewicht“, hat der ehemalige Bürgermeister von Frauenkirchen in den vergangenen Jahren deutlich an Profil gewonnen. Das zeigt sich vor allem an der zunehmenden österreichweiten Medienpräsenz – nicht nur in Zeiten, wenn das Burgenland den Vorsitz bei der Landeshauptleutekonferenz hat, sondern auch bei Koalitionsverhandlungen, bei Bildungs- und...

LH kann sich im Regierungsprogramm wiederfinden EISENSTADT (uch). „In einigen Bereichen hätte ich mir mehr gewünscht, ich bin aber trotzdem zufrieden. Ich kann mich in diesem Regierungsprogramm wiederfinden“, sagte LH Hans Niessl in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, nachdem die große Koalition wieder besiegelt wurde. Niessl, der in den Verhandlungsteams Staatsreform und Finanzen vertreten war, sei mit den Schwerpunkten „sparen, investieren und entlasten“ in die Verhandlungen...

LH Hans Niessl ist von der China-Reise zurückgekehrt, also können die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP im Bereich „Staatsreform“ zügig weitergehen. LH Niessl ist nicht der einzige Landespolitiker, der sich in den nächsten Wochen mehr in Wien wird aufhalten müssen, um das Regierungsprogramm der nächsten großen Koalition in groben Zügen vorzubereiten. Mit LHStv. Franz Steindl, Niki Berlakovich, Oswald Klikovits von der ÖVP sowie LR Helmut Bieler und SPÖ-Klubchef Christian Illedits...