Aufhebung

Beiträge zum Thema Aufhebung

Für die Gäste von Daniela Berger gehört eine Zigarette zum Kaffee, einem Glas Bier oder Wein einfach dazu.
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„Bei generellem Rauchverbot erwarte ich Umsatzeinbußen“

Das sagen Gastronomen aus dem Bezirk zur aktuellen Diskussion rund um das Rauchergesetz. BEZIRK. Grundsätzlich ist Rauchen in Gastronomie und Hotellerie bereits verboten, allerdings gibt es Ausnahmen. Eine davon ist, wenn Raucher- und Nichtraucherbereiche räumlich getrennt sind. Um dies umzusetzen wurden von den Gastronomen bereits vor Jahren kräftig investiert. FPÖ gegen Rauchverbot Das ab kommenden Mai geltende „generelle Rauchverbot“ sorgte bei Wirten daher für Unmut. Bei den blau-türkisen...

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Gerhard Hutter selbst stimmt ebenfalls für Aufhebung. | Foto: Archiv

Immunität von Bad Sauerbrunns Ortschef aufgehoben

BAD SAUERBRUNN. Der burgenländische Landtag hat die strafrechtliche Immunität des LBL-Mandatars und Bürgermeister uas Bad Sauerbrunn, Gerhard Hutter, aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, vom Land zugewiesenes Geld für einen anderen Zweck verwendet zu haben als vorgesehen. „Ich habe mir nichts vorzuwerfen, daher fordere ich sie alle auf, dafür zu stimmen“, sagte dazu Hutter, der auch selbst dafür stimmte, dass seine Immunität aufgehoben wird.

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Matthias Weghofer bekräftigt abermals, nichts Unrechtes getan zu haben. | Foto: Archiv

Keine Immunität mehr für Ortschef

WIESEN (wk). Die Immunität von Wiesens Bürgermeister und Landtagsabgeordneten Matthias Weghofer (ÖVP) ist bei der letzten Landtagssitzung einstimmig aufgehoben worden. Es geht um den Verdacht von Amtsmissbrauch als Bürgermeister von Wiesen im Zusammenhang mit Grundstücksumwidmungen, wobei eines dieser Grundstücke ihm selbst gehörte.

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