Medienbehörde ohne Einwände

ORF-Gebühren werden ab 1. Februar erhöht

Das ORF-Programmentgelt wird mit 1. Februar um acht Prozent erhöht. GIS-pflichtige Haushalte müssen somit künftig 18,59 Euro pro Monat an Programmentgelt entrichten und damit 1,38 Euro mehr als bisher. Der ORF ging davon aus, dass es sich erst mit März ausgehen werde.

ÖSTERREICH. Die Medienbehörde KommAustria teilte am Montag mit, dass die Anhebung die Bestimmungen und Voraussetzungen des ORF-Gesetzes erfülle, womit die letzte Hürde genommen wurde. Damit kann die Erhöhung bereits am 1. Februar 2022 in Kraft treten. Das Radioentgelt steigt auch um 37 Cent auf 4,97 Euro, das Fernsehentgelt um 1,01 Euro auf 13,62 Euro. 

Die Erhöhung wurde damals noch unter dem ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf Schiene gebracht, der amtierende ORF-Chef Roland Weißmann trug die Entscheid aber mit. Der Stiftungsrat beschloss sie im Oktober mit breiter Mehrheit, der ORF-Publikumsrat stimmte zu. Die KommAustria hatte noch zu prüfen, ob der Finanzplan des ORF für die kommende Gebührenperiode auf die sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags ausgerichtet ist und ob die vorgelegten Zahlen auch im Vergleich zu Erfahrungen aus der Vergangenheit plausibel erscheinen - was sie taten.

Digitalisierungsschub

Der ORF begründete die Erhöhung nicht nur wegen der allgemeinen Inflation, sondern auch wegen des gesetzlich vorgeschriebenen, intensivierten Ausbaus der barrierefreien ORF-Angebote. Auch Digitalisierungsbemühungen des größten Medienunternehmen des Landes - primär im Zusammenhang mit Vorbereitungen zum geplanten ORF-Player - führte der ORF als Begründung für die Programmentgelterhöhung an.

700 Mio. Euro an Gebühren pro Jahr

Derzeit erhält der ORF rund 650 Mio. Euro aus GIS-Einnahmen. Mit der Anpassung dürfte sich die Summe im nächsten Jahr bei rund 700 Mio. Euro bewegen. Dennoch kündigte Weißmann ein nötiges Einsparungsvolumen von 200 Mio. Euro bis 2025 an. "Gemeinsam mit der Teilvalorisierung des Programmentgelts ist damit sichergestellt, dass der ORF seinen gesetzlichen Auftrag in Radio, Fernsehen und Online für das österreichische Publikum auch in Zukunft in vollem Umfang umsetzen kann", hieß es in einer Aussendung. Betont wurde vonseiten des ORF stets, dass sich die Erhöhung des Programmentgelts wie bei allen Anpassungen der vergangenen 30 Jahre unterhalb der kumulierten Inflationsrate bewege.

Länderabgabe kommt dazu

Dass die Gebühren für ORF-Seherinnen und Seher dennoch weit höher sind, liegt daran, dass neben einer geringen Bundesabgabe einzelne Bundesländer zusätzlich noch eine Länderabgabe einheben. In der Steiermark war sie bis zuletzt mit 5,80 Euro am höchsten. Dort fielen bisher insgesamt 26,73 Euro an Gebühren an. In Oberösterreich und Vorarlberg gibt es dagegen keine Abgabe an das Land und die Gebühr war mit 20,93 Euro spürbar billiger. 

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