Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

(Archivbild) In der aktuellen Regierungssitzung wurden allerhand Förderungen beschlossen.

Regierungssitzung
Förderungen für Bildung und Forschung

TIROL. In der letzten Regierungssitzung des Landes ging es um die Themen Bildung, Sportförderung, Pflege, Forschung und Sonderförderungsprogramme. Besonders in puncto Bildung plant man einige Förderungen. 150 weitere PlanstellenWie man in der Regierungssitzung beschloss, wird das Land weitere 150 Planstellen in den allgemein bildenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2021/2022 finanzieren. Dies sind 7,63 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt.  Die Planstellen werden vor allem zum aufholen von...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die AK Tirol prämiert ab jetzt über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss einer Pflegeausbildung.
2

AK Tirol
Bis zum Jahr 2030 fehlen 7.000 zusätzliche Pflegekräfte

TIROL. Für den Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl hat das vergangene Jahr vor Augen geführt, wie abhängig das Land von einer optimalen Pflege ist. Damit bezieht er sich nicht nur auf den stationären Bereich. Er betont, dass es mehr braucht als nur anerkennende Worte. Die AK Tirol honoriert nun über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss von Pflegeausbildungen mit bis zu 1.000 Euro. Zu viel geredet und geklastscht „Bis jetzt wurde viel geredet und geklatscht, jetzt müssen wir in die...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ, l.) und Bezirksvizin Julia Tinhof (Grüne, r.) präsentierten am Freitag die Umgestaltungspläne für die Favoritenstraße am Irene-Harand-Platz.
Video 3

Umbau startet im Juli
Bezirksspitze im Anrainergespräch zur neuen Favoritenstraße

Im Juli startet die Umgestaltung der unteren Favoritenstraße. Vor Ort präsentierte die Bezirksspitze die Pläne. WIEN/WIEDEN. Die untere Favoritenstraße soll umgestaltet werden. Konkret geht es um den Abschnitt zwischen der Ecke Paulanergasse/Erzherzog-Johann-Platz und der Ecke Wiedner Hauptstraße/Irene-Harand-Platz. Also um jenen Gabelung, die in die City sowie zum Schwarzenbergplatz Richtung Heumarkt führt. Die Umbauarbeiten sollen schon im Juli starten, wie die bz bereits berichtete. Über die...

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
Etwa 150 Bilder wurden im Bezirkssekretariat abgegeben.
2

ÖVP Bezirk Ried
150 Teilnehmer bei der Ostermalaktion

BEZIRK RIED. Um die Langeweile in der Lockdown-Zeit etwas aufzulockern, lud die ÖVP Bezirk Ried die Kinder zu einer Malaktion ein. Die kleinen Künstler waren fleißig am Werk und so wurden etwa 150 Kunstwerke im Bezirkssekretariat abgegeben und sie erhielten dafür ein Geschenk. Bezirksparteiobmann Günther Lengauer war begeistert von der regen Teilnahme bei dieser Aktion, die heuer zum ersten Mal stattfand: „Im Vordergrund stand, unseren Kindern eine Freude zu machen und etwas Spaß und...

  • Ried
  • Lisa Nagl
„Wenn man sich die Situation in den Einkaufszentren anschaut, dann ist nicht nachvollziehbar, dass man in Restaurants und Bars sich testen lassen muss, denn die Abstände sind größer als an jeder Supermarktkasse“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Testungen für Gastro seien "nicht hinnehmbar"

TIROL. Die Öffnungen ab dem 19. Mai in ganz Österreich rücken immer näher. Für viele Betriebe gelten allerdings immer noch Eintrittstestungen. Auch in der Gastronomie und Hotellerie sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Für FPÖ Tirol-Landesparteiobmann Abwerzger "nicht hinnehmbar". Öffnung der Gastro kommt zu spätZwar gibt es für die Gastronomie und Hotellerie mit den Öffnungsschritten am 19. Mai ein Licht am Ende des Tunnels, doch für den FPÖ-Landesparteiobmann kommen die Öffnungen für diese...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die jüngste Eferdinger JVP-Jahreshauptversammlung fand online statt.

Führungswechsel
JVP Eferding an "junge Generation” übergeben

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der Jungen ÖVP Eferding und Umgebung fand online statt. Dabei übernahm eine neue JVP-Generation die Leitung der Ortsparteigruppe. EFERDING. Anfang Mai fand die Online-Jahreshauptversammlung der Jungen ÖVP (JVP) Eferding & Umgebung statt, bei der die JVP in “jüngere” Hände übergeben wurde. Wir bedanken uns bei Hansi Götzenberger und seinem Vorstand für die jahrelange engagierte Arbeit. Das neue Team rund um Obmann Ben Sallaberger startet mit großer...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Michaela Klinger
Zweiter Vizebgm. Mario Schwaiger

Gratwein-Straßengel
Opposition: "Umlaufbeschluss für Kindergarten nicht beschlussreif"

385.000 Euro – diese Summe sorgt in Gratwein-Straßengel aktuell für Ärger. Konkret handelt es sich dabei um Fördergelder für den Bau einer Kinderkrippe. Ein dringendes Vorhaben, das in der Gemeinde auch umgesetzt werden will. Allerdings wurde die Frist für die Einreichung verabsäumt, und damit war das Geld auch weg (siehe alle Infos hier). Nun versucht die Gemeinde zumindest eine Förderung für eine Tagesbetreuungseinrichtung zu bekommen. Die Einladung für einen Umlaufbeschluss (ein...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Die GRÜNEN sprechen sich klar gegen die 25 Hausplätze aus. Foto: Sabrina Schremser, Renate Partei, Albert Koosz, Erwin Zeichmann (Gemeinderat Frankenau-Unterpullendorf), Johann Vlasich, Karin Parapatits (Gemeinderätin Weppersdorf), Maria Schattovich, Federica Hannel, Johann Lebenits

GRÜNE fordern
"Keine Betonierung der Gemeindewiese in Unterpullendorf"

Auf der Gemeindewiese hinter der Sportplatzstraße in Unterpullendorf sollen 25 neue Hausplätze entstehen. Die GRÜNEN im Bezirk Oberpullendorf fordern den Gemeinderat und Bürgermeisterin Mileder auf, den Gemeinderatsbeschluss zurückzunehmen. UNTERPULLENDORF."Die Bodenversiegelung im Bezirk Oberpullendorf schreitet ungebremst voran. Geht es nach den Plänen der ÖVP-Bürgermeisterin soll nun die Gemeindewiese in Unterpullendorf zubetoniert werden", erklärt Erwin Zeichmann (GRÜNE), Gemeinderat...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Barbara Diewald
Die Grünen üben scharfe Kritik an den Plänen zum Arbeitslosengeld.
Aktion 3

Klubchefin Maurer
Grüne erteilen Kürzung des Arbeitslosengeldes eine Absage

Die Klubchefin der Grünen im Parlament, Sigrid Maurer, erteilt den Wünschen des ÖVP-Wirtschaftsbundes zur Kürzung des Arbeitslosengeldes eine Absage. Dort habe man wohl das Regierungsprogramm falsch verstanden, so Maurer. ÖSTERREICH. ÖGB-Chef Wolfgang Katzian hatte die Wünsche des ÖVP-Wirtschaftsbundes zur Kürzung des Arbeitslosengeldes und Aufweichung der Zumutbarkeitsbestimmungen am Montag bereits als "Katastrophe" bezeichnet. Am Dienstag äußerte sich im Ö1-"Morgenjournal" auch die Grüne...

  • Lukas Urban
SPÖ-Ortsparteivorsitzende Heide-Maria Job, Stadtrat Manfred Zimmel und Bürgermeister Gerhard Kirchmaier.

Thaures
Unterstützung der Petition "Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!"

Bürgermeister Gerhard Kirchmaier, Stadtrat Manfred Zimmel und SPÖ Thaures-Ortsparteivorsitzende Heide-Maria Job werben mit Unterschriftenlisten für die Petition "Stoppt die Holztransporte durch das Waldviertel!" THAURES. 12.000 Holztransporter donnern wie eine Lawine Monat für Monat durch die kleinen Dörfer im Waldviertel – und es werden immer mehr. 2015 wurden aus Tschechien zirka 1,5 Millionen Festmeter importiert, 2020 waren es bereits 5,5 Millionen, also fast vier Mal so viel. Nur jeder...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Fotos wie jene von der Rosenbergstraße kann man per App "melden".
Aktion

FPÖ Südoststeiermark
App soll Rumpelpisten Ende setzen

FPÖ Südoststeiermark: Unsere Straßen sollen besser werden, App soll helfen. SÜDOSTSTEIERMARK. Steiermarks FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer haben gemeinsam die neue Kampagne der FPÖ Steiermark namens „Wege finden – Impulse setzen!“ präsentiert. Laut FPÖ sei der Bereich Straßeninfrastruktur von ÖVP und SPÖ in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden. Gerade in der aktuell schwachen Konjunkturlage müsse die Landesregierung mit einem...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Markus Kopcsandi
Stellen ihre Pläne für den Verkehr in der Stadt Salzburg vor: Bürgerlisten-Verkehrssprecher Lukas Uitz, Harald Frey (Verkehrsexperte TU Wien) und Stadträtin Martina Berthold.
Aktion 2

Nachhaltige Mobilität
Bürgerliste legt ihre Pläne zum Verkehr vor

Die neue Mobilitätsstrategie der Bürgerliste sieht den Ausbau der Radwege und autofreie Wohnquartiere für die Stadt Salzburg vor. SALZBURG. Weniger Autoverkehr, dafür mehr Platz für öffentliche Verkehrsmittel und Radwege – diese Forderungen präsentierte die grüne Bürgerliste in ihrer neuen Mobilitätsstrategie für die Stadt Salzburg. Begegnungszone in der Innenstadt Mit einem Bündel an Maßnahmen sollen bis zum Jahr 2030 mindestens 70 Prozent aller Wege in der Stadt zu Fuß, mit dem Rad oder...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold

Kommentar
Die "neue Mobilität" sichtbar machen

Den öffentlichen Verkehr forcieren – mit starkem Augenmerk auf der Verlängerung der Lokalbahn sowie der Einbindung von Messebahn und Stieglbahn – und das Radwegenetz in der Stadt konsequent ausbauen, so lauten zwei zentrale Forderungen der Bürgerliste in ihrer jüngst präsentierten Mobilitätsstrategie. Neu sind diese grünen Forderungen freilich nicht, angesichts der hohen CO2-Emissionen, die durch den Verkehr verursacht werden und im Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele aber unumgänglich....

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Der Stadtparteivorsitzende Vizebürgermeister Dr. Rainer Spenger gratulierte recht herzlich und freut sich auf die gute Zusammenarbeit.

Wiener Neustadts SPÖ-Frauen haben gewählt
Sabine Bugnar ist neue SP-Stadtfrauenvorsitzende

WIENER NEUSTADT (Red.). Bei der mit Briefwahl durchgeführten Wahl der SPÖ-Stadtfrauen Wiener Neustadt wurde Gemeinderätin Sabine Bugnar zur neuen Vorsitzenden gewählt. Das Votum fiel mit fast 94 % eindeutig aus. Auch alle anderen zur Wahl stehenden Funktionsträgerinnen erhielten große Zustimmung. Sabine Bugnar bedankt sich für die Zustimmung und wird sich in Zukunft mit all ihrer Kraft für die Frauen einsetzen, besonders will sie: Politik für Frauen machennäher bei den Menschen seinum...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Im ZIB2-Interview am Montagabend zeigte sich Finanzminister Gernot Blümel über eine Herabstufung der Geheimhaltungsstufe der gelieferten Akten verhandlungsbereit. Zudem entschuldigt sich er für den entstandenen Eindruck.
4 Aktion 2

Aktenlieferung
Finanzminister Blümel entschuldigte sich für Vorgehensweise

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat seine Vorgehensweise im Streit um Aktenlieferungen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss in der ZIB2 verteidigt und sich dafür entschuldigt, sollte der Eindruck entstanden sein, dass er die Verfassung nicht achte. Er habe sensibel vorgehen wollen, um alle Rechte einzuhalten und zu wahren, erklärte der Finanzminister - darum auch die hohe Geheimhaltungsstufe. Einen Rücktrittsgrund sehe er nicht. ÖSTERREICH. Er sei ein "überzeugter Demokrat und Patriot" und...

  • Adrian Langer
Fotomontage: Die Regenbogenfarben stehen für mehr Toleranz in der Gesellschaft.

Gemeinderat
Ottensheim bekommt einen Regenbogen-Zebrastreifen

OTTENSHEIM. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat der SPÖ-Antrag für die Bemalung des Schutzwegs angenommen. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass umgehende veranlasst wird, die Markierungen des Schutzweges auf der Hostauerstraße auf Höhe Pointweg, mit Regenbogenfarben auszufüllen. Über die Anordnung der Farben soll noch in diskutiert werden. Das Land OÖ hat bereits dieser Änderung zugestimmt. Toleranz und Vielfalt Durch diesen bunten Zebrastreifen soll in Ottensheim ein...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Anzeige
Thomas Dim, FPÖ-Bundesrat und Vizebürgermeister in Ried.

Ried optimal versorgen in Medizin und Pflege

RIED IM INNKREIS. Die Menschen in Gesundheitsberufen leisten Großartiges, umso mehr jetzt, in Zeiten von Covid-19. Die Pandemie macht deutlich, wie unverzichtbar eine tragfähige regionale Gesundheitsversorgung ist. Mit dem Innviertler Schwerpunktkrankenhaus, gesicherter Notfallmedizin, niedergelassenen Ärzten in ausreichender Anzahl und kompetenten Pflegeeinrichtungen ist der Bezirk Ried gut aufgestellt. Betreuung sichern Die FPÖ Ried setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass eine...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Wie wird der Bezirk Ried im Herbst 2021 wählen?
6

Landtagswahl 2021
Reaktionen der Rieder Politiker auf Ergebnisse der Wahlumfrage

OÖ/BEZIRK RIED. 400 Personen in Oberösterreich wurden zwischen 26. und 29. April im Auftrag der BezirksRundschau zur bevorstehenden Landtagswahl im September befragt.  Das Ergebnis: 38 bis 41 würde die ÖVP wählen, 20 bis 23 Prozent die FPÖ, 17 bis 19 Prozent die SPÖ, 12 bis 14 Prozent die Grünen, 3 bis 5 Prozent NEOS und 1 Prozent eine andere Partei.  "Super Ergebnis"Bei der Landtagswahl 2015 erreichte die ÖVP 36,4 Prozent. Laut Umfrage darf sich die Volkspartei also über einen Zugewinn freuen....

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Zu Gast im Näher dran Studio: FPÖ Niederösterreich Parteisekretär Michael Schnedlitz.
Video 7

Näher dran! Das Interview
Schnedlitz zu FPÖ: "Wir sind nicht unbedingt sympathisch"

Er ist Landesparteisekretär, Generalsekretär, Nationalrat und stellvertretender Bürgermeister in Wiener Neustadt. Bei "Näher dran!" spricht Michael Schnedlitz über den Bruch mit HC Strache, warum die FPÖ zwar Corona nicht leugnet aber durchaus impfskeptisch ist und warum er in Wr. Neustadt so gut mit "Stadtvater" Klaus Schneeberger von der ÖVP auskommt. Lies hier einen Auszug des Interviews und sieh dir auf unserer Facebook-Seite das gesamte Interview als Video an. Sie wollen ja kein Impfgegner...

  • Niederösterreich
  • Christian Trinkl
Österreich öffnet ab dem 19. Mai wieder Hotels, die  Gastronomie und Freizeiteinrichtungen. Auch die Schulen kehren in den Regelbetrieb zurück.
Aktion 2

Österreich öffnet am 19. Mai
Handel erwartet 250 Mio. Euro Mehreinnahmen, Hotellerie bereit

Die Regierung hat am Montag die „Öffnungsverordnung“ für Lockerungen ab dem 19. Mai in allen Branchen in ganz Österreich präsentiert. Österreich öffnet wieder Hotels, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen. Der Handel erwartet sich dadurch zusätzliche Einnahmen von 250 Mio. Euro pro Woche.  ÖSTERREICH. Der heimische Handel kehrt damit nächste Woche Mittwoch in den Normalbetrieb mit allgemeinen Öffnungszeiten zwischen 06.00 und 21.00 Uhr und einer wöchentlichen Ladenöffnungszeit von max. 72...

  • Julia Schmidbaur
Alois Trummer, Bürgermeister der Marktgemeinde Schwarzautal

Kommentar von Bgm. Alois Trummer
Positive Impulse in Schwarzautal

Die Corona-Pandemie hat das Leben von jedem einzelnen Menschen in Österreich auf den Kopf gestellt. Auch an unserer Marktgemeinde ist diese herausfordernde Zeit nicht spurlos vorübergegangen. Besonders stolz bin ich, dass die eingerichtete Corona-Teststraße in der Stocksporthalle Wolfsberg von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird. Mein Dank gilt an dieser Stelle den vielen freiwilligen Helfern, allen voran seitens der Landjugend, die sich hier in den Dienst der Gemeinde stellen. Doch trotz...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Eva Heinrich
LH Doskozil und sein SPÖ-Team präsentierten am Montag ihr "Kraftpaket" für das Burgenland.

"Kraftpaket" fürs Burgenland
600 Millionen Euro gegen die Corona-Krise

Bereits im März angekündigt, präsentierte das SPÖ-Team rund um LH Doskozil am Montag ein 600 Millionen schweres "Kraftpaket", mit dem man das Burgenland aus der Krise "hinausinvestieren" will – Kritik kommt von der Opposition BURGENLAND. 300 Millionen für "Investitionsimpulse im landesnahen Bereich", 200 Millionen für "wachstumsstärkende Investitionen und Corona-Maßnahmen des Landes" und 100 Millionen für ein "Maßnahmen-Upgrade für Wachstum und Beschäftigung" – das sind die drei Säulen, auf...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Das Team der SPÖ Schardenberg ist zurzeit mit ihrem Fragebogen im gesamten Gemeindegebiet unterwegs um die Wünsche, Ideen und Anregungen der GemeindebürgerInnen zu erfahren.

Politik
SPÖ Schardenberg startet Bürgerbefragung

Die SPÖ Schardenberg startet eine Umfrageaktion – und will von den Bürgern wissen, wo der Schuh drückt. SCHARDENBERG. Unter dem Motto „Gemeinsam für unsere Zukunft“ startet die SPÖ Schardenberg mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Eymannsberger eine Umfrage. Denn: "Ob man sich in der Gemeinde wohl fühlt, hängt davon ab, wie sehr man sich in der Gemeinde mit seinen Wünschen und Bedürfnissen wiederfindet." Alle Gemeindebürger sind deshalb dazu eingeladen, ihre Meinungen, Anliegen oder Wünsche...

  • Schärding
  • David Ebner
Die Vertreter bei dem Pressegespräch vor dem besagten Grundstück.
Aktion 3

Weiter Streit um Spitalsbau in Stainach
Leitspitalgegner mit eigener Studie

In Stainach, in der Nähe des Grundstückes für den Bau des Leitspitals, präsentierte die Bürgerinitiative Biss gemeinsam mit Vertretern der steirischen Oppositionsparteien Grüne, FPÖ, Neos und KPÖ eine Bebauungs- und Verkehrsstudie. Grundstück ungeeignetHelmut Gassner, Obmann der Bürgerinitiative „Biss“, ist laut der Studie überzeugt, dass dieses neue Grundstück absolut ungeeignet ist. Der Bahnhof sei rund 1,7 Kilometer entfernt und der wichtigste Punkt ist die Verkehrsanbindung. Er fordert...

  • Stmk
  • Liezen
  • Roland Schweiger

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.