Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klubobfrau Sandra Krautwaschl und der Nationalratsabgeordneten Bedrana Ribo liegt das Thema Pflege am Herzen.
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Pflegereform
Grüne: "Es braucht eine Pflegestrategie für die Steiermark"

Der Bund präsentierte in diesem Monat überraschend ein Maßnahmenpaket für die Pflege. Die steirischen Grünen fordern nun ein Handeln der Landesregierung - es brauche eine ernsthafte Pflegestrategie für die Steiermark. STEIERMARK. Die kürzlich von der Bundesregierung präsentierte Pflegereform sei das größte Reformpaket im Pflegebereich seit Jahrzehnten. „Mir ist bewusst, dass es noch viel Arbeit im Bereich der Pflege gibt. Dennoch setzen wir mit diesem Reformpaket einen historischen Meilenstein...

  • Steiermark
  • Katrin Löschnig
 Kommunikationsexperte und langjähriger Pressesprecher Daniel Kapp, P3-TV Chefredakteur und Moderator Oswald Hicker, VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und der Gründer des „Zentrum für Digitale Medienkompetenz“ Tobias Mayer
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Talk Blau-Gelb
Diskussion zum Thema "Dirty Campaigning & Fake News"

Eine neue Ausgabe des "Talk Blau-Gelb" drehte sich rund um das Thema "Dirty Campaigning und Fake News" - also das bewusste "schlecht machen" eines anderen in Form von Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit bzw. das Verbreiten von falschen Nachrichten.  NÖ (red.) Am Abend des 24. Mai 2022 trafen sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, der Kommunikationsexperte und langjährige Pressesprecher Daniel Kapp sowie der Gründer des „Zentrum für Digitale Medienkompetenz“ Tobias Mayer zu einer Ausgabe...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
 „EU-Diskurs: Niederösterreich stellt drei Kernforderungen an Brüssel“ - im Bild: Landesrat Martin Eichtinger.

EU-Diskurs
NÖ stellt drei Kernforderungen an Brüssel

EU-Diskurs: Niederösterreich stellt drei Kernforderungen an Brüssel Europa-Landesrat Eichtinger: Ergebnisse aus der „Konferenz zur Zukunft Europas“ müssen in konkreten politischen Reformen münden. Überlegungen über die Erneuerung der Europäischen Union müssen weitergeführt werden. NÖ. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ins Leben gerufen wurde, um über eine verbesserte Europäische Union unter aktiver Einbeziehung der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Rene Wenk wurde auch von den Personalberatern unter den zwölf Bewerbern an erster Stelle gereiht.
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Parteien einig
Rene Wenk wird neuer Direktor des Landesrechnungshofes

Die Landtagsklubs des Burgenländischen Landtages haben sich auf den 46-jährigen Rene Wenk – derzeit Abteilungsleiter im Österreichischen Rechnungshof – als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Landesrechnungshofdirektors einigen. Wenk folgt damit Andreas Mihalits, dessen zehnjährige Amstzeit Ende Juli endet. BURGENLAND. „Ausschlaggebend war die Qualifikation, das Hearing vor den Mitgliedern des Landesrechnungshofausschusses sowie die Bewertung durch den externen Personalberater“, sagte...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
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LobauBleibt-Sprecherin
"SPÖ Wien fesselt Menschen an das Auto"

Mittwochfrüh, 25. Mai, wurde die Baustelle in der Hausfeldstraße von rund 150 Aktivistinnen und Aktivisten der LobauBleibt-Bewegung besetzt (die BezirksZeitung berichtete). Die Polizei löst die Versammlung derzeit noch auf. Die BezirksZeitung hat mit der Sprecherin der LobauBleibt-Bewegung gesprochen.  Es hagelt scharfe Kritik an der SPÖ Wien.  WIEN/DONAUSTADT. Seit 7 Uhr früh blockieren rund 150 Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße. Sie haben...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Julia Schmidt
Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer und Bundesrats-Abgeordneter Franz Ebner leiten als Obmann und Geschäftsführer sowohl die Geschicke des Vereins OÖ Seniorenbund als auch der ÖVP-Teilorganisation.
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OÖ Seniorenbund
Aufregung um fast zwei Millionen Euro Corona-Förderung

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
In Bruck tagte der Stadtrat.
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Beschlüsse des Brucker Stadtrates
Stadtentwicklung und Soziales standen im Fokus

Maßnahmen zur Stadtentwicklung und soziale sowie historische Themen standen im Fokus der jüngsten Stadtratssitzung der Stadt Bruck an der Mur. BRUCK. Um auch finanziell schlechter gestellten Brucker:innen einen Sommer im Schwimmbad zu erleichtern, wurde eine Abänderung des Sozialtarifs beschlossen. Seit vielen Jahren kann im Bürger:innenbüro ein Antrag auf „Anspruch auf den Sozialtarif für die Badesaison Freibad Bruck" gestellt werden. Zu den Berechtigten sollen künftig auch geflüchteten...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Siegfried Endthaler
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Filmdreh am Semmering
Land NÖ fördert "The Post Office Girl"

Land NÖ fördert Kinospielfilm „The Post Office Girl“ LH Mikl-Leitner: „Region Semmering bietet perfekte Kulisse als Drehort“ NÖ. Die Landesregierung hat in ihrer vergangenen Sitzung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner einen Finanzierungsbeitrag für den Kinospielfilm „The Post Office Girl“ in Höhe von 100.000 Euro beschlossen. „Diese internationale Produktion zeigt, wie beliebt Niederösterreich als Filmland ist. Die Region Semmering mit ihrer traumhaften Landschaft bietet die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Förderung
90.000 Euro für SOKO Donau vom Land NÖ

18. Staffel SOKO Donau – Land NÖ unterstützt weiterhin die beliebte Erfolgsserie LH Mikl-Leitner: „Hohe wirtschaftliche Wertschöpfung“ NÖ. Das Land Niederösterreich setzt seine Förderung bei der 18. Staffel von SOKO Donau in Höhe von 90.000 Euro fort. Den diesbezüglichen Beschluss fasste die niederösterreichische Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner kürzlich in ihrer Sitzung: „Das SOKO-Team ermittelt in ganz Niederösterreich, die Serie ist international...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
von links: Bürgermeister Sepp Wall Strasser, Gerhard Maucha, Alois Stöger, Seidl Martin und Vizebürgermeisterin Regina Penninger

Jahreshauptversammlung
Gallneukirchner SPÖ-Parteivorstand einstimmig gewählt

Am 29.April fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Gallneukirchen statt. Zahlreiche Ehrengäste, allen voran Bezirksvorsitzender Alois Stöger und Landesvorsitzender Michael Lindner fanden sich ein. GALLNEUKIRCHEN. Der Vorsitzende der SPÖ Gallneukirchen Martin Seidl und die Kandidaten für den Vorstand wurden zu 100 Prozent bestätigt. Es gab tolle Beiträge und lebendige Diskussionen. Die Sozialdemokraten behandelten in einer offenen Fragerunde an den Landesparteivorsitzenden wichtige...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
90 Millionen Euro werden in die Hand genommen, um die Studienbehilfe für Beziehende um bis zu 12 Prozent zur erhöhen.
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Studienbeihilfe erhöht
8.600 steirische Studierende bekommen mehr Geld

Mehr Geld für die Studienbeihilfe und gleichzeitig werden auch die Altersgrenzen für Empfängerinnen und Empfänger erhöht. GRAZ/WIEN. Um die die Teuerungen und Auswirkungen der Pandemie auszugleichen soll die Studienbeihilfe um bis zu 12 Prozent erhöht werden. Das wurde in der heutigen Sitzung des Nationalrats beschlossen. Insgesamt werden dafür 90 Millionen Euro in die Hand genommen. Rund 8.600 Grazer Studierende beziehen Studienbeihilfe bei der Stipendienstelle Graz und sollen von der...

  • Stmk
  • Graz
  • Marco Steurer
Amtsinhaber Martin Frühwirth (rechts) kandidiert nicht mehr. Für die SPÖ wird sich daher Andreas Frühwirth (links) der Bürgermeisterwahl stellen.

Frühwirth kandidiert nicht mehr
Kleinmürbisch erlebt heuer Bürgermeister-Wechsel

In Kleinmürbisch wird es heuer nach 20 Jahren zu einem Bürgermeisterwechsel kommen. Martin Frühwirth (SPÖ), der seit 2002 im Amt ist, wird sich kein weiteres Mal der Wahl stellen. "Es hat mich niemand gedrängt, es ist eine Entscheidung aus freien Stücken. Aber irgendwann ist es Zeit für einen Generationswechsel", stellt Frühwirth klar, der insgesamt schon seit 31 Jahren dem Gemeinderat angehört. SPÖ nominiert Nachfolge-KandidatenFür die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 2. Oktober hat die...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Joachim Kreuzinger (Allhaming), Gunter Kastler (Hörsching), Landtagsabgeordnete Helena Kirchmayr, Manfred Huber (Hargelsberg), Helmut Templ (St. Marien), LH-Stv. Christine Haberlander, Robert Zeitlinger (St. Florian), Thomas Berger (Hofkirchen), Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek, Bundesrat Franz Ebner (v. l. n. r.).

ÖVP Linz-Land gratuliert
Ehrungsfeier für ehemalige Bürgermeister

Alle in der letzten Periode, zwischen 2015 und 2021, ausgeschiedenen ÖVP-Bürgermeister lud die ÖVP Linz-Land nun zu einer kleinen Ehrungsfeier ein. LINZ-LAND. Gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, Landtagsabgeordneten Helena Kirchmayr und Bundesrat Franz Ebner überreichte OÖVP-Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordnete Wolfgang Stanek eine kleine Aufmerksamkeit überreichen. Dabei fand der VP-Bezirkparteichef in seiner Ansprache zu jedem Bürgermeister launige...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Rund 1.500 m² auf der Marienhöhe sind nun umgewidmet.

Nach langer Diskussion
Marienhöhe in Stockerau jetzt umgewidmet

Beschlossene Sache im Gemeinderat, GRÜNE stimmen dagegen: Teil der Marienhöhe in Stockerau ist nun umgewidmet. BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU. Die Umwidmung eines rund 1.500 m² großen Areals auf der Marienhöhe in Stockerau – ein bei Anrainern, Spaziergängern und vor allem GRÜNEN umstrittenes Projekt – ist seit der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Sache. "Wir haben viel zu lange diskutiert. Die EVN hat dort oben dringenden Erweiterungsbedarf. Außerdem ist vereinbart, dass auf einer Fläche...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister
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Land NÖ
135 Mio. Euro für mobile Pfelge und Betreuung

Mittel in Höhe von knapp 135 Mio. Euro für mobile Pflege und Betreuung in Niederösterreich LR Teschl-Hofmeister: Wesentliches Angebot der NÖ Pflege- und Betreuungslandschaft NÖ. In der Sitzung vom 24.5. „Die Pflege ist das zentrale Thema im Sozial- und Gesundheitsbereich. Angebote wie die Sozialmedizinischen und Sozialen Dienste, die mobile Pflege und Betreuung im Bundesland durchführen, ermöglichen es, dem Wunsch der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher so lange wie möglich zuhause...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
In Admont dürfen auch die Kleinsten mitgestalten: Kürzlich wurde der Kindergemeinderat gewählt.
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Wahltag in Admont
Der neu gewählte Kindergemeinderat stellt sich vor

In Admont wurde gewählt! Ein neuer Präsident? Eine Kanzlerin? Ein Obmann? Nein, es wurde eine Kinderbürgermeisterin und ein Kinderbürgermeister gewählt. Dazu gesellt sich ein Kindergemeinderatsteam mit über 20 Mädchen und Buben. ADMONT. Im vergangenen Jahr hat die Marktgemeinde Admont gemeinsam mit der Landentwicklung Steiermark mit dem Aufbau eines Kindergemeinderates begonnen. Die Kinder der dritten und vierten Klasse Volksschule sowie der ersten und zweiten Klasse Mittelschule bekamen...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
1,1 Millonen Euro für ‚Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung‘“: Landesrat Martin Eichtinger im Gespräch mit Amina Suljicic

Land NÖ
1,1 Millionen Euro für "Fit für Digitalisierung"

1,1 Millionen Euro für „Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung“ LR Eichtiger: Land NÖ unterstützt digitale Weiterbildung für Erwerbstätige im Rahmen der NÖ Bildungsförderung. Heuer bereits 205 Anträge mit einer Summe von 377.000 Euro bewilligt. NÖ. Im Rahmen der NÖ Bildungsförderung unterstützt das Land Niederösterreich die digitale Weiterbildung. „Mit dem Bildungsprogramm ‚Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung‘ fördern wir den Aufbau und die Erweiterung von digitalen Kompetenzen für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Andreas Achatz (NÖ Landesgesundheitsagentur) gemeinsam mit Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer.

Vorbereitungskurs für angehende Medizinstudenten

„NÖ studiert Medizin“ – NÖ Landesgesundheitsagentur unterstützt angehende Medizinstudenten NÖ. Um die medizinische Versorgung in Niederösterreich sicherzustellen, bedarf es engagierter Medizinerinnen und Mediziner. Um zukünftige Studierende auf den anspruchsvollen Medizin-Aufnahmetest vorzubereiten, veranstalten das Land NÖ und die NÖ Landesgesundheitsagentur heuer zum elften Mal einen Vorbereitungskurs. „Wir müssen und wollen den medizinischen Nachwuchs bestmöglich fördern - mit der Aktion „NÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FFP2-Maske (Symbolfoto).
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Stöckl (ÖVP)
"Die Maske sollte salonfähig werden in unserer Gesellschaft"

Eine Akzeptanz der FFP2-Maske in der Bevölkerung wünscht sich Salzburgs Gesundheitsressortchef Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. "Die Maske sollte salonfähig werden in unsere Gesellschaft; in Selbstverantwortung, auf freiwilliger Basis", meinte der ÖVP-Landespolitiker. In Salzburgs Krankenhäusern werde die Maskenpflicht auch nach dem 1. Juni noch gelten, so Stöckl. Auch in Arztpraxen würde er dies als "sinnvoll" erachten; was das angeht, möchte er sich kommende Woche für eine...

  • Salzburg
  • Peter J. Wieland
Joachim Kreuzinger (Allhaming), Gunter Kastler (Hörsching), LAbg. Helena Kirchmayr, Manfred Huber (Hargelsberg), Helmut Templ (St. Marien), LH-Stv. Christine Haberlander, Robert Zeitlinger (St. Florian), Thomas Berger (Hofkirchen), LAbg. Wolfgang Stanek, BR Franz Ebner (von links)

Dank und Anerkennung
ÖVP Linz-Land ehrte ehemalige Bürgermeister

Die VP Linz-Land hat kürzlich alle in der letzten Periode ausgeschiedenen ÖVP-Bürgermeister des Bezirkes zu einer kleinen Ehrungsfeier eingeladen. REGION ENNS/LINZ-LAND. „Unsere Bürgermeister sind Umsetzer und Gestalter in den Gemeinden, sie leisten tolle Arbeit und sind unverzichtbar für uns als starke Partei. Bei unseren ehemaligen Bürgermeistern, die teilweise jahrzehntelang für die Menschen gearbeitet haben, wollten wir uns nun herzlich bedanken“, so VP-Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang...

  • Enns
  • Ulrike Plank
Statt des Kaiviertelfests soll nun das Festival "Vielklang" am 27. und 28. Mai an sechs fixen Spielorten im Kaiviertel und mit zwei Stadttouren stattfinden.
Aktion 5

Kritik
Vielklang statt Altstadtfeste: Unternehmer planen eigenes Fest

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Die Baustelle wurde seit 7 Uhr blockiert.
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LobauBleibt
Polizei räumt Baustellen-Besetzung durch Klima-Aktivisten

In den Morgenstunden des 25. Mai wurde die Baustelle in der Hausfeldstraße von rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten der LobauBleibt-Bewegung besetzt (die BezirksZeitung berichtete). Die Polizei löst die Versammlung gerade auf. Mehrere Baufahrzeuge und Container sind aktuell noch besetzt.  WIEN/DONAUSTADT. Seit 7 Uhr früh blockieren rund 100 Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße. Sie haben ein Baufahrzeug sowie mehrere Container besetzt. Es...

  • Wien
  • Julia Schmidt
Im September 2021 kam es in Tirol zu einem großen Datenleck mit 24.000 hochsensiblen Gesundheitsdaten von positiv getesteten Personen. Nun wurden die ersten Auskunftsverfahren gewonnen.
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Datenleck – Coronatests
Erste Auskunftsverfahren gegen HG Lab Truck gewonnen

Im September 2021 kam es in Tirol zu einem großen Datenleck mit 24.000 hochsensiblen Gesundheitsdaten von positiv getesteten Personen. Nun wurden die ersten Auskunftsverfahren gewonnen. TIROL. Beim Tiroler Datenleck aus dem September 2021 wurden personenbezogene Daten von mehr als 24.000 in Tirol positiv auf das Coronavirus Getestete widerrechtlich weitergegeben. Nach aktuellem Stand ist jeder betroffen, der zwischen Jänner und Juni 2021 in Tirol positiv getestet wurde. Damals führte das...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Beim Ortsparteitag von Stallhofen wurde Bürgermeister Franz Feirer (2. v. r.) einstimmig erneut zum Ortsparteiobmann gewählt.
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Stadt- und Ortsparteitage der ÖVP
Die Spitzenpositionen auf drei Parteitagen blieben unverändert

Die ÖVP-Obfrauen und -Obmänner der Stadtgemeinde Bärnbach, der Marktgemeinde Stallhofen und der Gemeinde St. Martin am Wöllmißberg wurden bei ihren jeweiligen Ortsparteitagen wiedergewählt. BÄNBACH/ST.MARTIN/STALLHOFEN. Beim Ortsparteitag der ÖVP in St. Martin/W. begrüßte Bürgermeister Johann Hansbauer zahlreiche Parteimitglieder sowie Bezirksgeschäftsführer Christian Hiebler. Hansbauer sprach von persönlichen Gedanken zum Thema Demokratie und den umfangreichen Aktivitäten der Gemeinde St....

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Justin Schrapf

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