Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Bgm. Herbert Osterbauer.

Übersiedelung
ÖVP verlässt die Urbangasse 1

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Weil die Baustubstanz des Parteilokals in der Urbangasse 1 in Neunkirchen nicht mehr die beste ist, wird die ÖVP Neunkirchen übersiedeln. "Auf die gegenüberliegende Seite beim Minoritenplatz neben dem Lokal", so ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer.

  • 14.12.18
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Politik

Politik
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

SCHWECHAT. In der vorigen Gemeinderatssitzung sollte der Verkauf des Multiversum-Teilgebäudes, das den EUROSPAR beheimatet, diskutiert werden. Ein Auszug der Opposition verhinderte ein weiteres Besprechen. Am vorigen Donnerstag sollte die Sitzung fortgeführt werden, das Thema war jedoch nach wenigen Minuten erneut vom Tisch. Der Pressedienst der Stadtgemeinde Schwechat teilte mit: "Nachdem in einer überparteilichen Vorbesprechung zur 442. Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Schwechat...

  • 13.12.18
Politik
ÖVP GR Robert Berghammer, DI (FH) Peter Neudorfer ,Obmann Dr. Karl Leitner, Obmann Stv. Bgm. Peter Groiß
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Nachhaltigkeit
Ager-West Mitgliedergemeinden investieren in nachhaltige Abwasserentsorgung

Attnang-Puchheim. Wasser gilt als Träger des Lebens. Der Abwasserverband Ager-West leistet Tag für Tag zum Erhalt der Wasserqualität einen wertvollen Beitrag. Dieser Beitrag benötigt allerdings viel Energie. Nachhaltige Investitionen im Bereich der Abwasserentsorgung gelten als wertvoll. Der Abwasserverband Ager-West wird am in eine 150kWp Photovoltaik und ein neues 170 kWh Blockheizkraftwerk investieren. Obmann Dr. Karl Leitner berichtet. Die Erneuerung der Blockheizkraftwerke im...

  • 13.12.18
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Politik
Martin Mathias, Karl Wilfing, Magdalena Flandorfer, Anna Stremitzer, Johannes Freudhofmaier

Bürgerinitiative #fairändern
Wilfing unterschreibt für Bürgerinitiative #fairändern

BEZIRK MISTELBACH. Die Bürgerinitiative #fairändern für ein kinder- und familienfreundliches Land gewinnt mit dem Landtagspräsidenten Karl Wilfing prominente Unterstützung. „Frauen und Familien in schwierigen Situationen brauchen Unterstützung – von Anfang an.“, dieser Meinung ist auch Präsident Karl Wilfing und unterschrieb kürzlich die parlamentarische Bürgerinitiative. Sie hat bereits über 55.000 UnterstützerInnen  und setzt sich mit sechs konkreten Forderungen für mehr Fairness für...

  • 13.12.18
Politik
Erleichtert nach der 100 Prozent Wahl sind der neugewählte Bezirksgeschäftsführer Maximilian Schmierdorfer und Bezirksobmann Dominik Kutschera.
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100% für das Team JVP Bezirk Weiz

Gerade am Krampustag traf sich die Junge ÖVP Bezirk Weiz, um gemeinsam den Bezirkstag 2018 zu feiern. Statt Krampus und Rute gab es allerdings 100 Prozent Zustimmung der Delegierten zum vorgeschlagenen Kandidatenteam. Das Vorstandsteam ist nun mit "JVPlern" aus dem gesamten Bezirk Weiz besetzt, von St. Kathrein am Hauenstein bis nach Hofstätten an der Raab über Weiz, Gleisdorf und Birkfeld. Der Bezirksobmann Dominik Kutschera wurde erneut mit 100 Prozent bestätigt: „Ich bin überwältigt und...

  • 13.12.18
Politik

Frantschach-St. Gertraud
Gemeinderat beschloss erfreuliches Budget für 2019

Frantschach-St. Gertraud. Zu Beginn der kürzlich abgehaltenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud mit der gemeindeeigenen Immobilien-KG. Der ausnahmslos positive Bericht über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Kontrollausschusses wurde entsprechend zur Kenntnis genommen, das Budget 2019 und die ebenfalls bis 2021 reichende mittelfristige Finanzplanung der kommunalen Gesellschaft einstimmig beschlossen. Die anschließende Debatte über die...

  • 13.12.18
Politik
VP-Bezirksparteiobmann Landesrat Johannes Tratter.

4. Ausschüttung GAF 2018
Umfangreiche Gaf-Förderungen für den Bezirk Innsbruck-Land

BEZIRK. Um finanzschwache bzw. wirtschaftlich benachteiligte Gemeinden zu unterstützen, wird viermal jährlich der Gemeindeausgleichsfonds ausgeschüttet. Insgesamt wird der Bezirk Innsbruck-Land bei der vierten Ausschüttung des Gemeindeausgleichsfonds (GAF) mit mehr als 6,7 Mio Euro bedacht. Für wichtige GemeindeprojekteVerwendet wird das Geld für wichtige Gemeindeprojekte wie Bildungseinrichtungen, Mehrzweckgebäude, Breitbandversorgung und sonstige Infrastruktur (Kommunalfahrzeuge, Sport...

  • 13.12.18
Politik
Bürgermeister Herbert Burgschwaiger stellt sich wieder der Wahl

Bürgermeisterwahl 2019
Brucker Bürgermeister tritt wieder an

BRUCK. (Text: SPÖ Pinzgau) Herbert Burgschwaiger ist seit 2013 Bürgermeister von Bruck und stellt sich im März 2019 wieder der Wahl zum Bürgermeister. Er und sein junges, dynamisches Team sind bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPÖ Bruck mit 100 Prozent nominiert worden. „Auch in Zukunft möchte ich mit meiner fast 20-jährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik den zukunftsweisenden Weg für Bruck, St. Georgen und Gries fortsetzen. Wichtig dabei sind mir vor allem die menschlichen...

  • 13.12.18
Politik
Seit Anfang Oktober treffen sich die Demonstranten zur Donnerstagsdemonstration immer an einem anderen Ort in Wien.

Donnerstagsdemonstration
Straßensperren im 16. Bezirk ab 18 Uhr

"Es ist wieder Donnerstag": Diese Woche ziehen die Demonstranten durch Ottakring. Zeitweise werden dafür Straßen gesperrt. Auch der Gürtel ist von der Sperre betroffen. OTTAKRING. Zum letzten Mal in diesem Jahr heißt es am 13. Dezember 2018 "Es ist wieder Donnerstag". Wie jede Woche treffen sich Demonstranten an einem Ort in Wien, um gegen die Regierung zu demonstrieren. Diese Woche geht es um 18 Uhr am Yppenplatz im 16. Bezirk los. Äußerer Gürtel gesperrtVom Yppenplatz aus geht die Route...

  • 13.12.18
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Politik
von links: Christian Stöckl mit neuem Bürgermeister Maximilian Klappacher

Hallein hat einen neuen Bürgermeister: Maximilian Klappacher

HALLEIN. Maximilian Klappacher wurde in der heutigen Sitzung der Stadtgemeindevertretung zum Bürgermeister gewählt und direkt vom Bezirkshauptmann angelobt. 15 Stimmen von 21 gültigen entfielen auf Klappacher (23 Anwesende, 2 Entschuldigte). Als neue erste Vizebürgermeisterin wurde die bisherige Kultur- und Jugendstadträtin Eveline Sampl-Schiestl gewählt. Neuer Sozialstadtrat ist seit heute Harald Wasserbacher. Werner Eibenberger wurde als neuer Gemeindevertreter angelobt. „Als Bürgermeister...

  • 13.12.18
Politik
Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg in diesem Jahr hat sich zu einer Marathonsitzung entwickelt.
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Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde bis Mitternacht

Der erste Flächenwidmungsplan für die Großgemeinde sowie der Budget-Voranschlag für 2019 haben die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg zu einem Marathon werden lassen. DEUTSCHLANDSBERG. Mehr als fünf Stunden dauerte die letzte Sitzung des Gemeinderates der Stadt Deutschlandsberg im Jahr 2018. Der erste Flächenwidmungsplan und der Voranschlag 2019 machten die lange Dauer notwendig. Raumplaner DI Roman Janisch von Pumpernig und Partner berichtete zwei Stunden über...

  • 13.12.18
Politik
LAbg. Bgm. Dominik Mainusch, LR Beate Palfrader und LA Sophia Kircher präsentieren die Gedenktool-Box.

Erinnerungskultur
Förderungen für Exkursionen ins KZ Mauthausen

TIROL. Im Zeichen der Erinnerungskultur wurde kürzlich im Tiroler Landtag die Bezuschussung von Exkursionen, für Schüler der siebten bzw. achten Schulstufe der Neuen Mittelschulen, zu der KZ Gedenkstätte Mauthausen beschlossen. JVP LA Kircher begrüßt diese Entscheidung und mahnt: Niemals vergessen! 300.000 Euro jährlich ab 2019Für die Exkursionen stehen künftig 300.000 Euro jährlich zur Verfügung. "Es liegt in unserer Verantwortung, die Erinnerungen an die Gräueltaten der Nationalsozialisten...

  • 13.12.18
Politik
Bürgerversammlung mit Bürgermeister Schmidl-Haberleitner beim „Blitz Wirten“
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Bürgerstammtische
Bürgermeister tourt durch alle Ortsteile

PRESSBAUM (pa). Bereits seit Monaten tourt Bürgermeister Schmidl-Haberleitner und die ÖVP Pressbaum mit Bürgerstammtischen durch die unterschiedlichsten Ortsteile von Pressbaum, um die Bürger und Bürgerinnen über den aktuellen Stand von Projekten und die Zukunftspläne der Stadtgemeinde zu informieren. Am 7. Dez. waren die Bewohner und Bewohnerinnen des Ortsteils Dürrwien, beim „Blitz Wirten“, zur Bürgerversammlung eingeladen. Der Bürgermeister referierte über die gesamte Bandbreite der...

  • 13.12.18
Politik
Der Landhausplatz in Innsbruck

Neues Landhaus
Tratter will Geschichte aufarbeiten

TIROL. Die Amtsgebäude am Landhausplatz sind ein zentraler Anlaufpunkt in der Tiroler Landeshauptstadt. LR Johannes Tratter will nun die Geschichte des „Neuen Landhauses“ aktiv aufgreifen. Nationalsozialistische Vergangenheit Das Alte Landhaus zählt als eines der prunkvollsten Gebäude der Barockzeit zu den touristischen Highlights in der Landeshauptstadt. Das „Neue Landhaus“ hat eine weniger positive Vergangenheit. „Das Neue Landhaus ist in unseren Tagen ein Hort der Demokratie. Doch...

  • 13.12.18
Politik
(v.l.n.r.): Bürgermeister Daniel Lachmayr, Landtagspräsidentin Karin Renner, LH-Stv. Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Vizebürgermeister Walter Forstenlechner, Alfred Buchberger und Regina Buchberger

Goldenes Ehrenzeichen
Alfred Buchberger erhält Goldenes Ehrenzeichen

ENNSDORF. Der ehemalige Bürgermeister von Ennsdorf Alfred Buchberger nahm das Ehrenzeichen im Rahmen eines Festaktes im Sitzungssaal des Niederösterreichischen Landtages entgegen. Das Goldene Ehrenzeichen erhielt er für die Verdienste um das Bundesland Niederösterreich. Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, Landtagspräsidentin Karin Renner und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig gratulierten herzlich. „Alfred hat diese Auszeichnung mehr als verdient – jahrzehntelang hat er sich für die...

  • 13.12.18
Politik
<f>Michael Bader, Stefan Peczelt,</f> Roland Feichter, Alexandra Margarita Sacher Santana und Heinz Breschan (v.li.)

Mit Umfrage
Heinz Breschan: "Mehr Straßen sollten Frauennamen tragen"

Mehrere Anträge zur Bewusstseinsbildung will GR Heinz Breschan den Gemeinderäten vorschlagen. FELDKIRCHEN (fri). Mit selbstständigen Anträgen will der Feldkirchner Gemeinderat Heinz Breschan (FePlus) einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung leisten. Im ersten Antrag regt Breschan an Straßen oder Plätze in Feldkirchen nach Frauen zu benennen. Es geht um Wertschätzung "Ich denke, dass es notwendig ist diese wertschätzende Maßnahme umzusetzen", so Breschan. "Nach meinen Recherchen gibt es...

  • 13.12.18
Politik
Bgm. Georg Rosner brachte das Budget mit den Stimmen der ÖVP durch.
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Stadtgemeinde Oberwart
Budgetvoranschlag vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss das Budget für 2019 mit den Stimmen der ÖVP. Die ürbigen Fraktionen üben Kritik an bestimmten Punkten. OBERWART. Am Dienstag, 11. Dezember, tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. Bei der Gemeinderatssitzung am 11. Dezember wurden 25 Tagesordnungspunkte...

  • 13.12.18
Politik
Schauten sich die Anlage vor Ort an: Martina Moser (Standortleitung Pflege LK Tamsweg), Jürgen Koehler (Ärztlicher Direktor Uniklinikum Salzburg), Gregor Labus (Ärztlicher Direktor LK Tamsweg), Paul Sungler (SALK-Geschäftsführer), Andrea Schindler-Perner (Wirtschaftsdirektorin LK Tamsweg), Reinhard Baumgartinger (Regionalleiter Landeskliniken) und Karl Schwaiger (Pflegedirektor Landeskliniken).

Energiewende
Landesklinik Tamsweg zapft die Sonne an

Im Zuge der Generalsanierung der Landesklinik Tamsweg wird derzeit auch eine Photovoltaikanlage installiert. TAMSWEG. Die Salzburger Landeskliniken (SALK) wollen mit der Installation einer Photovoltaikanlage an ihrem Klinikstandort in Tamsweg einen weiteren wichtigen Beitrag zur „Klima- und Energiestrategie Salzburg 2050“ leisten, wo man Partner des Landes ist. „Die Salzburger Landeskliniken bewegen sich Schritt für Schritt sehr erfolgreich in Richtung Energiewende", sagt Gesundheits- und...

  • 13.12.18
Politik
Ing. Manfred Dwornikowitsch, Abg.z.NR Alois Stöger, Klubobmann Abg.z.NÖ Landtag Reinhard Hundsmüller.
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Elektrifizierung der Gutensteiner Bahn
Mehr als 800 Unterschriften an SP-Verkehrssprecher Alois Stöger übergeben

Bezirk Wiener Neustadt (Red.). 850 Unterschriften für die Erhaltung und Elektrifizierung der Gutensteiner Bahn im Piestingtal sammelte die SPÖ Pernitz mit Lukas Brodtrager. Als Kenner der österreichischen Bahnstruktur war Gemeinderat Ing. Manfred Dwornikowitsch ein Mitinitiator dieser Unterschriftenaktion. Nachdem bereits eine Resolution im Niederösterreichischen Landtag zu diesem Thema angenommen und ein Maßnahmenpaket für die Nebenbahn nach Gutenstein gefordert wurde, übergaben gestern...

  • 13.12.18
Politik
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FP-Landesrat Waldhäusl begrüßt Prüfung durch Rechnungshof
Schmiergeld-Vorwurf: Freiwilligenstunden um zehn Euro

Ein Integrationsprojekt im Waldviertel bekam vom Ressort des FP-Landesrates Gottfried Waldhäusl eine Förderzusage über 70.000 Euro. Der Projektleiter, ein Ex-FPÖ-Nationalrat, kann sich die hohen Kosten allerdings nicht erklären. Seine Reaktion: „Bist Du deppat!" Von Peter Zellinger und Oswald Hicker Die Causa um die Schmiergeldvorwürfe gegen FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl beschäftigt derzeit Medien und Landtag. Am Donnerstag werden mehrere Anträge zur Prüfung der Auftragsvergabe...

  • 13.12.18
Politik

Gesprächsmitschrift im Wortlaut
„116.000 Euro? Bist du deppat!“

Ein Integrationsprojekt im Waldviertel wirft viele Fragen auf. Wurden Freiwilligenstunden dem Land mit je zehn Euro weiterverrechnet? Die Telefonprotokolle unseres Redakteurs Peter Zellinger im Gespräch mit Gerhard Fallent, Gründer des Vereines "For us" im Wortlaut. Gespräch 1: Gerhard Fallent, 12. Dezember, 10:29 Uhr: Spreche ich mit dem Geschäftsführer des Vereins For Us? Ich bin nicht der Geschäftsführer des Vereins. Ich bin nur der Initiator. Wie steht der Verein mit NSA in...

  • 13.12.18
Politik
KAGes-Vorstandsdirektor Ernst Fartek, LR Hans Seitinger, Martina Lienhart (Obfrau der steirischen Christbaumbauern), LR Christopher Drexler, KAGes-Vorstandsvorsitzender Karlheinz Tscheliessnigg

Ein Christbaum für das LKH Hochsteiermark

Auf Initiative von Agrarlandesrat Johann Seitinger gemeinsam mit Gesundheitslandesrat Christopher Drexler und Martina Lienhart, Obfrau der steirischen Christbaumbauern,erhalten alle KAGES betriebenen steirischen Krankenanstalten einen steirischen Christbaum. Mit der Aktion wollen Seitinger und Drexler den Bediensteten in den steirischen Krankenanstalten für ihren unermüdlichen Einsatz – 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr – zum Wohle der Bevölkerung danken Konkret wird jedem Krankenhaus ein...

  • 13.12.18
Politik
SPÖ-Bezirksvorsitzender Martin Peterl mit EU-Spitzenkandidat Günther Sidl.

Kennenlernen
EU-Spitzenkandidat Sidl in Stockerau

Günther Sidl ist der NÖ Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl. BEZIRK KORNEUBURG (pa). Die SPÖ-Bezirksvorstandssitzung in Stockerau war nun die beste Gelegenheit, um sich auch den Funktionärinnen und Funktionären des Bezirkes Korneuburg näher vorzustellen und sie schon jetzt um ihre Unterstützung bei der Wahl im Mai 2019 zu bitten. Dabei kam es zu vielen interessanten Gesprächen zum Thema Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Regionen. Wobei Günther Sidl unterstrich, dass man...

  • 13.12.18

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