Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nationalrat Ralph Schallmeiner. | Foto: Die Grünen
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Nationalrat Schallmeiner
Diskussion zu den Reformen im Gesundheitswesen

Was werden die Neuregelung der Primärversorgungszentren, die Neuverteilung der Mittel zwischen Bund, Länder und Kommunen den Versicherten, den Patienten konkret bringen? Wann wird das alles spürbar und kommt das alles bei den Menschen im Land an? Was braucht es noch an Maßnahmen und an Reformen, und wohin geht das österreichische Gesundheitswesen? GRIESKIRCHEN. "Diese und weitere Fragen wird Nationalrat Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, mit Diskussionsteilnehmern besprechen",...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Agnes Nöhammer
Je ein Exemplar des roten Osterhasen plus Überraschungsei wird in den Köflacher Orts-teilen versteckt | Foto: SPÖ Köflach
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Aktion der SPÖ Köflach
Das Osterrätsel-Suchspiel am Ostersonntag

Zu einem besonderen Osterrätsel- Suchspiel für Jung und Alt lädt am Ostersonntag, dem 31. März, die SPÖ Köflach ein. In jedem Ortsteil der Lipizzanerstadt ist ein roter Osterhase mit einem Osterei versteckt. Im Osterei befinden sich ein Rätsel und eine Telefonnummer. Wer es löst und die Lösung telefonisch durchgibt, gewinnt einen Preis, den man nicht kaufen kann. KÖFLACH. Die SPÖ Köflach hat sich für den Ostersonntag, den 31. März, etwas Originelles einfallen lassen und lädt die Bevölkerung zu...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
750 Millionen Euro will das Land Niederösterreich gemeinsam mit den Gemeinden für die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive in die Hand nehmen. Zweifel dazu kommen von NEOS. | Foto: pixabay (Symbol)
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750 Millionen laut Landesregierung
NEOS zweifeln an Geld für NÖ-Kinderbetreuung

Blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive: 750 Millionen Euro sollen laut der Landesregierung in den Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich fließen. NEOS kritisieren die dazu fehlenden Details. NÖ. Im Rahmen einer Anfrage wollen NEOS wissen, in welchem Zeitraum das Geld von wem konkret aufgebracht und wohin genau fließen wird. NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini dazu via Aussendung: „Im August hat die Landesregierung 750 Millionen Euro für die Kinderbetreuung angekündigt, seither...

  • Niederösterreich
  • Christoph Fuchs
Teilhabe für alle Menschen: Die vierteilige Diskussionsreihe "Meine Stimme zählt" steht im Zeichen barrierefreier Politik. | Foto: LebensGroß
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"Meine Stimme zählt"
Polit-Diskussionsreihe widmet sich der Inklusion

Im Super-Wahljahr laden LebensGroß und MeinBezirk.at unter dem Titel "Meine Stimme zählt" zur vierteiligen Diskussionsreihe mit Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern nach Graz. Los geht es am 12. April mit dem Thema Inklusion in der Arbeitswelt. GRAZ/STEIERMARK. In der Stadt Salzburg wurde heuer schon gewählt, Mitte April ist Innsbruck dran. Und dann folgen noch EU-Wahl, Nationalratswahl und die steirische Landtagswahl. Dieses Super-Wahljahr 2024 haben LebensGroß und MeinBezirk.at zum...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Neu an der Spitze der Jungen VP im Bezirk: Noah Morokutti | Foto: ©Michaela Lorber
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Felix Dornhofer übergibt Amt
Generationswechsel in der JVP Kernraum Leibnitz

Ende März 2018 wurde die JVP Kernraum Leibnitz gegründet, somit hatte die Bezirkshauptstadt wieder eine JVP. Jetzt übergab Felix Dornhofer seine Funktion an Noah Morokutti. LEIBNITZ. Voller Motivation startete die Junge VP im März 2018, mit dem Ziel einerseits eine Stimme für die Jugend in Leibnitz zu sein, um Interessen der jungen Leibnitzerinnen und Leibnitzer in die Kommunalpolitik tragen zu können. Andererseits war es auch das klare Ziel, den Kernraum mit Veranstaltungen und Aktionen...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Bgm. Roman Dietrich | Foto: Michael Strini
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Oberdorf im Burgenland
Drei Fragen an Bürgermeister Roman Dietrich

Welche drei Wünsche hast du als Bürgermeister? Erstens, dass der gegenseitige Respekt im Gemeinderat so bleibt, wie er jetzt ist und ebenso der Zusammenhalt in der Gemeinde. Zweitens, mehr finanziellen Spielraum und drittens, dass die Bevölkerung weiter so verständnisvoll ist, dass nicht alle Dinge gleich machbar sind, auch wenn die Gemeinde dran arbeitet. Wobei kannst du dich vom Alltag abschalten? Momentan gar nicht, ansonsten beim Fußballtraining mit meiner Tochter und im Urlaub mit meiner...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Markus Neuhauser, Stadtrat Siegfried Geilehner, Stadtparteiobmann Martin Ziermayr, GR Mario Gubesch , Bezirksparteiobmann FPÖ Steyr-Land NAbg. Gerhard Deimek (v. li.).
Ganz vorne: GR Sieglinde Schausberger

  | Foto: FPÖ Bad Hall

Freiheitlichen Bad Hall
Martin Ziermayr tritt die Nachfolge von Mario Gubesch an

Bei einem richtungsweisenden Stadtparteitag der Freiheitlichen in Bad Hall am 25. März, hat sich ein Wechsel an der Spitze der Partei vollzogen: Martin Ziermayr, ein erfahrener Universitätsangestellter und engagiertes Mitglied der FPÖ seit 2021, übernimmt als neuer Obmann die Führung von Mario Gubesch. Die Wahl des neuen Vorstands erfolgte einstimmig. BAD HALL. Mit Martin Ziermayr gewinnt die Stadtpartei einen Obmann, dessen berufliche Expertise und politische Visionen als wegweisend für die...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Auf den Straßen des 10. Bezirks sind deutlich weniger Polizisten unterwegs als eigentlich vorgesehen. | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Bezirkschef Franz
Favoriten hat weniger Polizisten als ursprünglich gedacht

Auf den Straßen des 10. Bezirks sind deutlich weniger Polizisten unterwegs als eigentlich vorgesehen. Aus dem Grund und aufgrund der jüngsten Vorfälle am Reumannplatz fordert Bezirkschef Marcus Franz (SPÖ) eine Aufstockung auf 500 Polizisten im Bezirk. WIEN/FAVORITEN. Schon seit längerer Zeit ist der Reumannplatz eine Problemzone. Trotz Kameraüberwachung wie auch am Keplerplatz kommt es hier immer wieder zu Straftaten. Von Drogenhandel bis zu Schlägereien und Schlimmeren reichen die Delikte....

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
Im Moment gebe es keine konkrete Bedrohung für einen Anschlag in Österreich, betonte der Verfassungsschutz. | Foto: Yildiray Yücel Kamanmaz/Pixabay
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Nach Moskau-Terror
„Keine konkrete Bedrohung für Anschlag in Österreich“

Im Ö1-Morgenjournal gab der Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, bekannt, dass derzeit keine konkrete Bedrohung für einen Anschlag in Österreich vorliegt. Die Bedrohungslage sei durch den IS-Khorasan (IS-K) aber äußerst ernst. Dieser Ableger des IS wird unter anderem für den Anschlag in Russland verantwortlich gemacht. ÖSTERREICH. Erst gestern sprach Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) davon, dass es keine konkrete Bedrohung gab, aber eine "latent...

  • Adrian Langer
Der Höhepunkt des Tages war der Besuch des Osterhasen. | Foto: SPÖ Bad Schallerbach
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Osterhase kam zu Besuch
SPÖ Frauen veranstalteten Osterbasar

Am sonnigen Freitag, 22. März fand der traditionelle Osterbasar der SPÖ Frauen Bad Schallerbach am Rathausplatz statt. BAD SCHALLERBACH. Bei Sonnenschein fand am Freitag, 22. März der traditionelle Osterbasar der SPÖ Frauen Bad Schallerbach am Rathausplatz statt. Zahlreiche Künstlerinnen und Künstler stellten ihre Werke aus. Die SPÖ Frauen bedanken sich bei den vielen Besucherinnen und Besuchern. Besondere Freude bereitete der Besuch von Vizebürgermeisterin Barbara Beham (ÖVP) und dem...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Cornelia Karrer
Von rechts: Der ausscheidende Bürgermeister von Schleedorf Hermann Scheipl, die neue Bürgermeisterin von Schleedorf Martina Berger und der Landtagsabgeordnete Josef Schöchl. | Foto: Schöchl

Gemeinde Schleedorf
Martina Berger zum Wahlergebnis gratuliert

In der Flachgauer Gemeinde Schleedorf hat Martina Berger die Stichwahl um das Bürgermeisteramt für sich entscheiden können. SCHLEEDORF, SALZBURG. Martina Berger (ÖVP) hat sich in Schleedorf in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 24. März 2024 gegen Georg Winterreiter (FPÖ) knapp durchsetzen können. Dazu gratulierten ihr nun ihr großes Team, der ausscheidende Bürgermeister Hermann Scheipl und der Landtagsabgeordnete Josef Schöchl. Das könnte dich auch interessieren: Bürgermeisteramt in...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Emanuel Hasenauer
Anlässlich des Europatages am 9. Mai 2024 und im Hinblick auf die Europawahl am 9. Juni 2024 lädt das Europaressort des Landes Steiermark die steirischen Schulen zu einem Kreativwettbewerb rund um das Thema Europa ein.  | Foto: pixabay
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Einreichungen bis 15. April
Europapreis für steirische Schüler

Anlässlich des Europatages am 9. Mai 2024 und im Hinblick auf die Europawahl am 9. Juni 2024 lädt das Europaressort des Landes Steiermark in Kooperation mit der Bildungsdirektion Steiermark die steirischen Schulen zu einem Kreativwettbewerb rund um das Thema Europa ein. Bis 15. April können Schülerinnen und Schüler der Primär- und Sekundarstufe ihre Schulprojekte einreichen. STEIERMARK. Vergeben werden jeweils drei Geldpreise in den einzelnen Schulstufen: Es gibt 500 Euro für die ersten Plätze,...

  • Stmk
  • Graz
  • Antonia Unterholzer
Nur gemeinsam könne man die Gemeindefinanzen auf Kurs bringen, sind sich Bürgermeister Roland Zimmer, Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl und Bürgermeister Andreas Kozar einig. | Foto: Sandra Schütz
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NÖs Gemeindefinanzen auf Kurs bringen
"Wir jammern nicht nur, wir tun auch!"

Gemeinden müssen, nicht nur in finanziell schweren Zeiten, höchst effizient arbeiten, um vorhandene Mittel bestmöglich einzusetzen, stellt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl fest. NÖ. Die "Finanzen auf Kurs bringen" lautete darum auch das Motto einer großen Veranstaltung, bei der Vorzeige-Projekte vorgestellt werden. Darunter etwa der Gemeindeverband für Umweltschutz und Abgabeneinhebung (GVU) Melk, die NÖ-Kinderbetreuung Bad Traunstein (Bezirk Zwettl) oder auch Reingers Auslagerung von...

  • Niederösterreich
  • Sandra Schütz
Wer zieht in den Gemeinderat ein? Am 14.4. entscheiden die Wählerinnen und Wähler. | Foto: Kubanda
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IMAD Umfrage zur GR Wahl
FPÖ Nummer 1, Vierkampf um Platz 2 in Innsbruck

Die Freiheitlichen als stimmenstärkste Gruppierung im Gemeinderat, vier Listen zwischen 16 und 12 Prozent im Kampf um Platz 2, Überraschung durch die KPÖ und Kampf für NEOS und Gerechtes Innsbruck. Eine IMAD-Umfrage wird die Parteikräfte nochmals mobilisieren. INNSBRUCK. Der persönliche Zugang zu Umfragen für Wahlen ist unterschiedlich. Eine Momentaufnahme, ein Motivationsschub für die Parteien oder eine "Kaffeesudleserei", zumindest an den Stammtischen und bei den Wahlkampftaktikern sorgen die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Armin Mühlböck, Senior Scientist, Politikwissenschaft. | Foto: RegionalMedien Salzburg
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Wahlanalyse
Mühlböck: "Namenslisten haben einen Schub bekommen"

Politikwissenschaftler Armin Mühlböck von der Universität Salzburg ordnet mit uns die Wahlergebnisse der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen ein. SALZBURG. Herr Mühlböck, gab es aus Ihrer Sicht bei der Wahl besonders überraschende Ergebnisse? Mühlböck: Bei Wahlen gibt es immer Dinge, die überraschend sind, aber auch solche, wo sich Erwartungen bestätigen. Ungewöhnlich ist etwa die Anzahl der Stichwahlen und die Stärke der Namenslisten. Aber eines ist klar: Die ÖVP dominiert vorher wie...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Johannes Brandner
Johann Zauner, Christine Koll und Johann Plakolm (von links).  | Foto: Marktgemeinde Walding

Wechsel
Johann Zauner ist neuer Vizebürgermeister von Walding

Aus beruflichen und privaten Gründen musste sich Waldings Vizebürgermeisterin Christine Koll aus ihren politischen Ämtern zurückziehen. WALDING. Mit großem Engagement brachte sich Christine Koll seit 2021 speziell auch als Obfrau des Kulturausschusses in die Gemeindepolitik ein. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde Johann Zauner zu ihrem Nachfolger gewählt, der als langjähriger Gemeinderat über viel politische Erfahrung verfügt.

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte laut Medienberichten eine Waffenverbotszone für den Favoritner Reumannplatz. | Foto: FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
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Karner kündigt an
Wiener Reumannplatz soll Waffenverbotszone werden

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte laut Medienberichten eine Waffenverbotszone für den Favoritner Reumannplatz an. Es wäre die dritte Verbotszone in der Hauptstadt.  WIEN/FAVORITEN. Am 18. März besuchte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Reumannplatz im 10. Bezirk. Grund war der Start der Tätigkeit der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Jugendkriminalität (EJK). Grund waren aber auch mehrere Messerattacken, die sich in diesem Areal in den vergangenen Wochen ereigneten. Der Minister...

  • Wien
  • Favoriten
  • Antonio Šećerović
Florian Brunner, Sebastian Stark, Alexandra Töpfl, Julia Muthsam, Klaus Lidek und Lukas Brandweiner (v.l.) im Einsatz. | Foto: JVP
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JVP-“Klimathon”
Über 250 Bäume im Hardwald bei Thaya gepflanzt

Im Bezirk Waidhofen pflanzten Mitglieder der JVP über 250 Bäume im Hardwald bei Thaya. Auch der JVP-Landesobmann Sebastian Stark und Nationalrat Lukas Brandweiner besuchten die Baumpflanzaktion. THAYA. „Mit 20 umgesetzten Klimaprojekten in allen 20 Bezirken Niederösterreichs wird deutlich, dass unser Leitspruch ‚Anpacken statt Anpicken‘ gelebte Realität ist. Als JVP Niederösterreich steht für uns der Klimaschutz mit Hausverstand im Vordergrund. Mit unserem 'Klimathon' zeigen wir das einmal mehr...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
IG Waldviertel-Sprecher Michael "Jimmy" Moser | Foto: Daniel Schmidt
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Bürgerliste der Windkraftgegner
IG-Sprecher Moser kontert Vorwürfe von Köck

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Der Stainzer Peter Amreich führt die steirischen Christgewerkschafter in die Arbeiterkammerwahl 2024. | Foto: Lorber
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Steiermark
Christgewerkschafter Amreich im Match um AK-Präsidenten

Von 16. bis 29. April finden in der Steiermark die Arbeiterkammer-Wahlen statt. Das Ziel von ÖVP-Gewerkschafter Peter Amreich: rund 20 Prozent der Stimmen. STEIERMARK. "Ich arbeite gern. Und ich liebe Herausforderungen." Vor genau einer solchen steht der gelernte Fernmelde-Monteur Peter Amreich gerade: Am 16. April starten die Arbeiterkammer-Wahlen in der Steiermark, er geht als Spitzenkandidat der ÖVP-Liste "ÖAAB-FCG" ins Rennen. Amreich folgt auf den Langzeit-Einser Franz Gosch, von dem er...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Tina Schneider, Fabian Stifter, Daniel Heintz, Magdalena Reisner, Martin Riegler im Gespräch mit EU-Wahl-Spitzenkandidatin Vanessa Tuder (v.l.). | Foto: JVP Bezirk Oberpullendorf

Mit Gast Vanessa Tuder
JVP Bezirk Oberpullendorf traf sich zum Stammtisch

Der Vorstand der JVP Bezirk Oberpullendorf lud zu einem Stammtisch im Habe D'ere Heurigenrestaurant Oberpullendorf. OBERPULLENDORF. "Ich freue mich, dass wir als Ehrengast unsere Landesobfrau und Europa-Spitzenkandidatin Vanessa Tuder begrüßen durften. Sie informierte uns über die neue Kampagne "Mobilitot? Nein danke!" und wie sich junge Menschen einbringen können. Seitens der JVP im Bezirk Oberpullendorf berichteten wir über unsere vergangenen Aktionen wie die Landtagsführung mit Patrik...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Elisabeth Kloiber
Die neue Pflasterung mit dem hochwertigen „Luserna Gneis“ ist geplant. Aktuell wird die Frage gestellt: "getrommelt" oder "gestrahlt"? | Foto: Freinhofer
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Polit-Ticker
Wichtige Wahlfristen, Pflastersteine, Öffi-Schwerpunkt, Zwischenbilanz

Fragen und Antworten zur Gemeinderatswahl am 14.4. Sind die Pflastersteine für die Altstadt "getrommelt" oder "gestrahlt". Öffis als Wahlschwerpunkt und Zwischenbilanz im Wahlkampf. INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck informiert über wichtige Fristen zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4. Donnerstag, 28. März 2024 Dies ist der späteste Zeitpunkt, an dem der Vorsitzende der Hauptwahlbehörde die Wahlvorschläge sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Bürgermeisterwahl kundmacht. Dann...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Das Projekt wurde bei einer Informationsveranstaltung an mehreren fachbezogenen Ständen präsentiert. | Foto: Hassl
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Kematen
Bernd Raitmair: "Biomasseheizwerk hat Vor- und Nachteile"

Bernd Raitmair, Vorsitzender der Liste "Gemeinsam Unabhängig für Kematen" sieht im geplanten Biomasseheizwerk Vorteile, will aber auch die Nachteile aufzeigen und ein objektives Bild der Lage zeichnen. KEMATEN. "Bei der GR-Sitzung am 07. Februar 2024 hat die Liste ‚Gemeinsam Unabhängig für Kematen‘ nur der Auflage zum Flächenwidmungsplan zugestimmt und innerhalb der vier Wochen Auflagefrist eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung gefordert." so Bernd Raitmair. "Diese Veranstaltung...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Gemeinsamer Antrag für eine Voiksbefragung: Barbara Aichner, Hermann Ladstätter, Elfriede Hörtnagl-Zofall und Markus Plunser (v.l.n.r.) | Foto: privat
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Diskussion
Volksbefragung zum Biomasseheizwerk Kematen beantragt

Das geplantge Biomasseheizwerk in Kematen sorgt weiterhin für heftige Diskussionen. GR Elfriede Hörtnagl-Zofall (Vorsitzende der MFG) wendet sich in einer Aussendung gegen das Projekt. KEMATEN. Über eine große Informationsveranstaltung der Gemeinde zum Thema Biomassekraftwerk wurde bereits berichtet (den Bericht samt Umfrage finden Sie HIER). "Auf einige Argumente, die von Bgm. Klaus Gritsch und GV Bernd Raitmair (Gemeindsam Unabhängig für Kematen, die Red.) immer wieder hervorgehoben werden, ...

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  • Manfred Hassl

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