Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ab 19. Mai 2021 endet der "Soft-Lockdown" in Österreich und neue Corona-Regeln bestimmen den Alltag.
1 Aktion 4

Österreich öffnet wieder
Das sind neuen Corona-Regeln ab 19. Mai

Nach Beratungen mit den Ländern hat die Bundesregierung heute, Montag die Corona-Öffnungsregeln fixiert (RMA berichtete), die ab dem 19. Mai die Grundlage für die geplanten Öffnungsschritte nach dem Corona-Lockdown bilden sollen. Weitere Öffnungsschritte sollen spätestens ab 1. Juli kommen. ÖSTERREICH. "Wir haben ausschließlich gute Nachrichten", so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn. Erstmals seit Oktober liege man bei der 7-Tages-Inzidenz unter 100. Die Zahl der Geimpften steigt und...

  • Adrian Langer
LH Günther Platter freut sich mit Tirol über die geplanten Öffnungsschritte am 19. Mai.

Platter begrüßt Öffnungsschritte
Platter: „Mit Öffnungen zurück zur Normalität“

Tirols Landeshauptmann Günther Platter begrüßt die heute von der Bundesregierung vorgestellten und ab 19. Mai geltenden Öffnungsschritte in Österreich.  Aber Vorsicht sei weiterhin geboten, um Errungenschaften nicht leichtfertig zu verspielen. TIROL. Die Menschen in Österreich und Tirol würden sich nach einem Leben sehnen, wie es vor der Pandemie war. LH Günther Platter macht allerdings darauf aufmerksam, dass auch in den nächsten Wochen noch Umsicht geboten sein sollte: „Auch wenn es viele von...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Maximilian Dollberger, neuer Ortsparteivorsitzender und Spitzenkandidat der SPÖ St. Georgen.
2

SPÖ St. Georgen
Mit jugendlichem Elan in den Wahlkampf

Der 21-jährige Maximilian Dollberger wurde einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden und zum Spitzenkandidaten der SPÖ St. Georgen gewählt. Er tritt auch als SPÖ-Bürgermeisterkandidat zur Wahl im Herbst an. ST. GEORGEN IM ATTERGAU. Der Wirtschaftspädagogik-Student will sich besonders für die Jugend einsetzen: "Es braucht genügend Raum für die Jugend in unserer Gemeinde. Vor allem braucht es eine Gemeindepolitik, die Jugend immer mitdenkt und nicht nur im Wahljahr entdeckt", so Dollberger. Die...

  • Vöcklabruck
  • Matthias Staudinger
Christopher Suppan und Marco Gratzer starteten in Köflach eine Verteilaktion.

SPÖ Köflach
Muttertagsaktion der Jungen Generation

Süße Aufmerksamkeiten und Grußkarten anlässlich des Muttertages. KÖFLACH. Die "Junge Generation" der SPÖ Köflach unter dem Vorsitzenden Christopher Suppan und Marco Gratzer führte eine Verteilaktion im gesamten Köflacher Stadtgebiet durch. Dabei sollten anlässlich des Muttertags die Mamas, Omas und alle weiteren starken Frauen der SPÖ-Stadtpartei im Mittelpunkt stehen. "Frauen leisten tagtäglich Unglaubliches, egal ob in der Berufswelt oder in der Familie. Gerade in der aktuell herausfordernden...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Die FPÖ Grieskirchen/Eferding stellt viele bekannte Gesichter für die Landtagswahl 2021 im Hausruckviertel auf.

Landtagswahl
FPÖ präsentiert Kandidaten aus dem Hausruckviertel

Auf der Wahlkreisliste Hausruckviertel der FPÖ für die Landtagswahl im Herbst sind die Bezirke Grieskirchen und Eferding stark vertreten. BEZIRKE. Vier Kandidaten aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding sind auf der Wahlkreisliste unter den ersten zehn Plätzen. Bezirksparteiobmann und Gaspoltshofens Bürgermeister Wolfgang Klinger nimmt auf der Wahlkreisliste den zweiten Platz hinter Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ein. Ihm folgen Landtagsabgeordnete...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Michaela Klinger
Franz Schnabel und MEP und Bezirksvorsitzenden Günther Sidl

Bezirk Melk ist dabei
Startschuss für den “Feinkostladen Europas”

Neue Auszeichnung für Gemeinden, die Vermarktung regionaler Lebensmittel unterstützen - Sidl: "Gemeinden im Bezirk Melk haben schon Initiativen gesetzt."  
 “Niederösterreich ist der Feinkostladen Europas”, betonen Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl und Abgeordneter zum Europäischen Parlament Günther Sidl im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der auch die gleichlautende Auszeichnung für besonders engagierte Städte und Gemeinden präsentiert wurde. “Nachhaltig hergestellte und regionale...

  • Melk
  • Daniel Butter

Wahl 2021
Partei-Sprecher aus dem Salzkammergut kommentieren Umfrageergebnis

Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 2021 eine Umfrage durchgeführt. Ihr zufolge würde es die ÖVP bestenfalls sogar auf über 40 Prozent schaffen, die Grünen leicht hinzugewinnen und die FPÖ erheblich verlieren – Details siehe Grafik. Wir haben die Bezirkssprecher der Parteien um ihre Einschätzung gebeten. SALZKAMMERGUT. Die guten Umfragewerte sind für die ÖVP schmeichelhaft, werden aber als Ergebnis der guten Arbeit für Oberösterreich gesehen. „Das...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Martin Auinger (l.) ist Landwirt und der neue FPÖ-Ortsparteiobmann in Natternbach. Landesrat Wolfgang Klinger gratulierte.

Ortsparteitag
Neuer FPÖ-Ortsparteiobmann in Natternbach gewählt

Beim Ortsparteitag der Freiheitlichen in Natternbach übergab der langjährige Ortsparteiobmann Johann Jäger das Zepter an Martin Auinger. NATTERNBACH. Martin Auinger ist Biobauer aus Natternbach und wurde im Beisein von Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. Johann Jäger, der das Amt seit 2003 ausübte, wird seinen Nachfolger aber weiterhin als Stellvertreter unterstützen. "Auinger weiß, wo der Schuh drückt"Neben Ernst Chloupek als geschäftsführender...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Michaela Klinger
"Grenzen töten"-Demo: Die Vorfälle vom 30. Jänner beschäftigen weiterhin die Politik. Vor allem die Fragen und Auslegungen von "Telefonaten".

Innsbrucker Polit-Ticker
Die Telefonate der "Grenzen töten"-Demo weiterhin Politthema

INNSBRUCK. "Die "Grenzen töten"-Demo Ende Jänner in Innsbruck, beschäftigt weiterhin die heimische Politik. Das Stadtblatt hat umfassend über die Demo und die politischen Nachwirkungen berichtet. Alternative für Gratisparken gefordert und Appell an die Sauberkeit. Fakten zur "Grenzen töten"-DemoDie Berichte der Stadtblatt-Redaktion in chronologischer Reihenfolge: 31.01. Die "Grenzen töten"-Demo 02.02. Reaktionen auf die Vorfälle 10.02. Nachbesprechung soll künftig Eskalationen verhindern 11.02....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
So würden die Oberösterreicher laut einer aktuellen Umfrage der BezirksRundschau und des Meinungsforschungsinstituts GMK wählen, wenn die Wahl jetzt stattfinden würde.
6

Steyr & Steyr-Land wählt
Wahlumfrage: Das sagen die Bezirksparteienvertreter

Hier lesen Sie die Reaktionen von Vertreter der Parteien aus den Bezirken zum Ergebnis der aktuellen Wahlumfrage der BezirksRundschau. Diese sieht die ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, die FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Die Neos liegen bei 3 bis 5 Prozent. STEYR, STEYR-LAND.  Das Meinungsforschungsinstituts GMK hat Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau 400 Oberösterreicher befragt. Die ÖVP liegt derzeit bei 38 bis 41 Prozent – und damit deutlich über dem Ergebnis der von...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr
Michael Hammer, Präsident OÖ Zivilschutz, Landesrat Wolfgang Klinger (FPÖ) und Josef Lindner, Geschäftsführer OÖ Zivilschutz (v.l.)

Wegen Corona-Krise
Anfragen beim Zivilschutz 2020 massiv gestiegen

2020 war für den OÖ Zivilschutzverband ein Ausnahmejahr: Nachfrage nach Beratungen zu Selbstschutzmaßnahmen und Sicherheitsprodukten stark gestiegen. OÖ. Bereits 2019, mit dem Aufkommen der ersten Corona-Falle, sei die Anzahl der Anrufe beim OÖ. Zivilschutzverband stark angestiegen. Aber schließlich habe der Lockdown einen richtigen Push für private Vorsorge- und Schutzmaßnahmen gebracht, heißt es von Seiten des OÖ. Zivilschutzverbandes. „Leider muss immer erst etwas passieren, bevor ein...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Ärzte unter sich: Minister Wolfgang Mückstein, Bundesrat Karlheinz Kornhäusl
1

Antrittsbesuch
Grazer Mediziner empfängt neuen Minister im Bundesrat

Es war quasi ein Ärzte-Stammtisch: Der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein absolvierte dieser Tage seinen Antrittsbesuch im Bundesrat – und wurde dort von einem Kollegen freundlichst empfangen: Karlheinz Konrhäusl, seines Zeichens ÖVP-Bundesrat im Parlament, ist ja selbst Mediziner und "würdigte" den neuen Minister in seiner Ansprache. "Das freut mich besonders, weil uns ja eine gemeinsame Vergangenheit in der Ärztekammer verbindet", ließ Kornhäusl wissen. Es sei zwar nicht jeder Arzt...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
„Wenn nur mehr 4,21 Prozent der Schülerinnen und Schüler Schwimmunterricht erhalten dann ist der Bildungsauftrag eindeutig nicht erfüllt“, urteilt Neos Tirol-Dominik Oberhofer.
1

Neos Tirol
Schulschwimmen darf nicht vernachlässigt werden

TIROL. Die Neos Tirol werfen dem Land vor, ihren Bildungsauftrag zu vernachlässigen, was den Schwimmunterricht an Schulen angeht. Zu diesem Ergebnis kommt die Oppositionspartei nach der Prüfung der Gemeindeschwimmbäder durch den Landesrechnungshof.  Nicht nur die Gemeinden sind zuständigWie Neos-Klubchef Dominik Oberhofer kritisiert und der Landesrechnungshof bestätigt, sind nicht nur die Gemeinden für den Schulschwimmunterricht zuständig, sondern auch das Land steht in der Verantwortung. ...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Kirchdorfs FPÖ-Bürgermeisterkandidat Christoph Colak (3.v.re.) verteilte Köstlichkeiten in Kirchdorf
3

Bezirk Kirchdorf
FPÖ-Muttertagsaktionen

Am Samstag, den 7. Mai wurden in den Gemeinden Pettenbach und Kirchdorf fleißig Schokoladenherzen zum Muttertag verteilt. BEZIRK KIRCHDORF. „In Pettenbach war die Verteilung sehr positiv und wir zauberten mit unseren Muttertagsherzen Lächeln in die Gesichter. Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Müttern für ihre unermüdliche Hingabe bedanken“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter, Vizebürgermeister Michael Gruber der mit seinem Team in Pettenbach unterwegs war. "Nehmen Kritik auf"In Kirchdorf...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Eine neue Initiative fordert rauchfreie Spielplätze.
Aktion 4

Schutz der Kinder
Rauchverbot auf Spielplätzen in ganz Österreich gefordert

Nach wie vor existiert in Österreich kein bundesweites Rauchverbot auf Kinderspielplätzen. Eine neue Initiative setzt sich jetzt für eine solche Regelung ein. Es gibt auch lokale Aktionen, um auf das Thema aufmerksam zu machen. ÖSTERREICH. Kinder und Jugendliche müssen seit dem Beginn der Corona-Pandemie teils erhebliche Einschränkungen in Kauf nehmen. Schulen sind immer wieder geschlossen oder im Schichtbetrieb, auch die Freizeitgestaltung leidet. Indoor-Spiel- und Sportaktivitäten sind nach...

  • Lukas Urban
Sebastian Wintschnig (Mitte) im Archivbild beim Gemeinderatswahlkampf im Februar 2020 mit Anja Meieregger und Wolfgang Klampfer.

Bruck: Wintschnig wird nicht EU-Gemeinderat

Um Europa näher an die Menschen zu bringen wurde in Österreich für jeden Gemeinde die Möglichkeit geschaffen Europa-Gemeinderäte zu ernennen. Diese sollen das Bindeglied zwischen Europa und der lokalen Gemeinde sein und so zum gegenseitigen Verständnis beitragen. In Bruck hat es zumindest in dieser Legislaturperiode noch keinen Europa-Gemeinderat gegeben. Mit dem Ziel Europa nach Bruck an der Mur zu bringen, bewarb sich Neos-Gemeinderat Sebastian Wintschnig für diese ehrenamtliche Funktion....

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Markus Hackl
Nach dem Mattle-Wechsel in die Landesregierung: Im Galtürer Gemeinderat soll im Juni ein neuer Bürgermeister gewählt werden.
Aktion 2

Nach Mattle-Wechsel
Zwei mögliche Bürgermeister-Kandidaten in Galtür

GALTÜR (otko). Nach dem Wechsel des Galtürer Langzeitbürgermeisters Anton Mattle in die Tiroler Landesregierung übernimmt ab 11. Mai Vizebgm. Hermann Huber interimistisch die Amtsgeschäfte. Derzeit läuft die Kandidatensuche für die Bürgermeister-Neuwahl im Gemeinderat. Neben Huber ist auch GV Martin Walter ein möglicher Kandidat. Neuwahl im Gemeinderat Gemäß der Tiroler Gemeindeordnung verliert der Galtürer Langzeitbürgermeister Anton Mattle am 11. Mai bei der Angelobung zum neuen...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Elisabeth Kölblinger will sich ganz auf Vöcklabruck fokusieren.

Fokus auf Vöcklabruck
Kölblinger kandidiert nicht mehr für den Landtag

"Ich will mit ganzer Kraft für Vöcklabruck arbeiten. Daher werde ich im Herbst nicht mehr für den Landtag kandidieren", begründet Elisabeth Kölblinger (ÖVP) ihre Entscheidung. VÖCKLABRUCK. "Als Bürgermeisterin für Vöcklabruck will ich diese Stadt mit voller Energie weiterentwickeln", so Kölblinger. Vor rund einem halben Jahr übernahm die Politikerin die Leitung der Stadt von Herbert Brunsteiner. Seit September 2017 ist sie außerdem als Abgeordnete im oberösterreichischen Landtag vertreten. Im...

  • Vöcklabruck
  • Matthias Staudinger
Die FPÖ Krems informiert in der Innenstadt: Susanne Rosenkranz, Ulla Oswald, Christoph Hofbauer, Michael Szing, Werner Friedl, Martin Zöhrer

Politik
FPÖ-Gemeinderäte verteilen Flyer und fordern "echte Gratisstunde" beim Parken

Mit einer Aktion ruft die FPÖ Krems das ungelöste Parkthema in der Stadt wieder in Erinnerung. KREMS. “Wir freiheitliche Gemeinderäte verteilten am 8. Mai vormittags echte Gratisstunden an parkende Kremser”, erklärt Gemeinderat Christoph Hofbauer, Initiator der Aktion. Er ergänzt: "Gerade hinsichtlich dem Start des Genussmarkts sei das Thema aktueller denn je." Kurze Wege kosten “Momentan kostet die sogenannte Gratisstunde in Krems mindestens 50 Cent und wird somit dem Namen nicht gerecht,”...

  • Krems
  • Doris Necker
5

Landtagswahl 2021
Das sagen Schärdings Politiker zur Wahlumfrage

Was sagen Schärdings Politiker zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl am 26. September? Hier die Antworten. BEZIRK SCHÄRDING. Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 400 Personen befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt zwischen 38 und 41 Prozent (2015: 36,4 Prozent). Dazu ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger: "Der klare Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer wird mit dieser Umfrage deutlich bestätigt. Er führt das Land mit einer Politik des Anstands,...

  • Schärding
  • David Ebner
Franz Eisl (VP), Bürgermeister von St. Wolfgang.

St. Wolfgang will es wissen
Bürgerbeteiligung steht in der Wolfgangseegemeinde hoch im Kurs

Seit März 2020 hat sich auch in St. Wolfgang das Gemeindeleben, die Vereinstätigkeit und vor allem die Teilnahme an der Gemeindeentwicklung deutlich schwieriger gestaltet, als es den Wolfgangerinnen und Wolfgangeren recht gewesen ist. ST. WOLFGANG. "Doch wir haben uns nicht davon abhalten lassen, für die Zukunft unserer Gemeinde zu arbeiten“, freut sich Bürgermeister Franz Eisl über das Interesse seiner Mitbürger an den Zukunftsthemen von St. Wolfgang zu arbeiten. Beeindruckend ist die...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ist für die Öffnung, mahnt aber zur Vorsicht.
2 1 Aktion 3

820 Neuinfektionen
Corona-Zahlen sinken, Minister schließt neuen Lockdown nicht aus

Am Montag melden Innen- und Gesundheitsministerium 820 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und zehn Todesfälle, die im Zusammenhang mit dem Virus stehen. Vor einer Woche hatte es 1.091 Neuinfektionen und 15 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es 631.896 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (10. Mai 2021, 9:30 Uhr) sind österreichweit 10.392 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 605.441 wieder genesen. Derzeit befinden sich 1.254 Personen aufgrund des Corona-Virus in...

  • Lukas Urban
Nach 18 Jahren als Kaunertaler Bürgermeister wird sich Pepi Raich im Februar 2022 nicht mehr der Wahl stellen.

Kaunertaler Bürgermeister
"Früh genug Gedanken um Nachfolge machen"

KAUNERTAL. Der Kaunertaler Bürgermeister Pepi Raich gab im Gemeinderat bekannt, dass er sich bei den nächsten Gemeinderatswahlen im Februar 2022 nicht mehr der Wahl zum Bürgermeister stellen werde. Nachfolge gesucht"Ich bleibe bis zu den Wahlen im Amt, werde mich dann aber zurückziehen", erklärt der Kaunertaler Bürgermeister Pepi Raich auf Anfrage der BEZIRKSBLÄTTER. "Es ist wichtig, dass man sich früh genug Gedanken um einen Nachfolger machen kann und überlegt wird, wer für diese Funktion...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
ÖGB-Chef Wolfgang Katzian über die Forderungen: "Eine Verachtung von arbeitslosen Menschen".
1 Aktion 3

Wirtschafts-Forderung
Arbeitslosengeld senken? Für ÖGB-Chef Katzian "Katastrophe"

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian ging am Montag scharf mit den Plänen des ÖVP-Wirtschaftsbundes zur Kürzung des Arbeitslosengeldes ins Gericht. Er kritisierte "eine soziale Kälte, eine Verachtung von arbeitslosen Menschen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern". ÖSTERREICH. Vergangenen Woche sorgte ein internes Dokument des ÖVP-Wirtschaftsbundes für Aufsehen. Laut dem Papier, berichtete die "Presse", wünsche sich der Bund, dessen Präsident Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer ist, die Senkung...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.