Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Stadtrat Helmut Mayer und Bürgermeister Reinhard Resch

Kremser Stadtbudget
Was die Stadt im Jahr 2019 investiert und was mit den Schulden geschieht

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 12. Dezember 2018 das Stadtbudget für das Jahr 2019 mit großer Stimmenmehrheit beschlossen. Wie in den Vorjahren ist ein ausgeglichener Haushalt veranschlagt. Gebührenerhöhungen gibt es nicht und der Schuldenstand wird reduziert. Für große Projekte ist ein vierjähriger Investitionsplan aufgestellt. Die Stadt Krems setzt den Konsolidierungskurs in der Budgetpolitik auch im Haushaltsjahr 2019 fort. Im ordentlichen Haushalt sind für das Jahr 2019 insgesamt...

  • 13.12.18
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Politik
Bürgermeister Gerhard Hauser gab Rücktritt bekannt.
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Moosbrunns Bürgermeister tritt zurück

MOOSBRUNN (les). Nach Himberg verliert die nächste Gemeinde im Bezirk ihren Bürgermeister. Gerhard Hauser (ÖVP) legt nach zehn Jahren im Amt, per 31. Dezember 2018, sein Amt zurück. Gemeinsam mit ihm tritt auch Vizebürgermeister Robert Huber zurück. In einem offenen Brief erklärt der scheidende Ortschef seine Beweggründe und bedankt sich für eine spannende Zeit als Bürgermeister von Moosbrunn. Lesen Sie sein Schreiben ungekürzt im Anhang. "Am 14. Jänner 2008 wurde ich zum Bürgermeister...

  • 13.12.18
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Politik

Budget der Stadt Braunau
Braunau investiert ordentlich

BRAUNAU (höll). Positives berichtete Stadtrat Josef Knauseder (ÖVP) bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Braunau: "Das Jahr 2018 war ein sehr gutes für unsere Stadt", resümiert der Finanzausschuss-Obmann am Dienstag vergangener Woche.  50 Millionen Gemeindebudget Knapp 50 Millionen Euro Budget stehen für das kommende Jahr der Stadtgemeinde zur Verfügung. Die 2018 erwirtschafteten Rücklagen von 4,1 Millionen Euro sind bereits wieder für Investitionen verplant.  Gesundheit...

  • 13.12.18
Politik
Wolfgang Germ wechselt an die Spitze der FPÖ Klagenfurt und löst Christian Scheider als Vize-Bürgermeister ab. Die Referatsaufteilung bleibt bestehen.

Führungswechsel FPÖ Klagenfurt
Wolfgang Germ wird Vize-Bürgermeister und FPÖ-Spitzenkandidat für Wahl 2021

Wolfgang Germ wechselt an die Spitze der FPÖ: Er wird Vize-Bürgermeister und Spitzenkandidat der FPÖ Klagenfurt für die Gemeinderatswahl 2021. Christian Scheider wird als Stadtrat weiter den Aufgaben in seinen Referaten nachkommen. KLAGENFURT (vep). Nun ist es entschieden: Wolfgang Germ wird der FPÖ-Spitzenkandidat bei der nächsten Gemeinderatswahl in Klagenfurt. Zudem wird er im neuen Jahr - wenn es im nächsten Gemeinderat beschlossen werden kann - an die Spitze der FPÖ Klagenfurt wechseln...

  • 13.12.18
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Politik
Bei der Angelobung: BH Helmut Nemeth und Robert Marlovits

Schachendorf
Robert Marlovits als Bürgermeister angelobt

OBERWART/SCHACHENDORF. Robert Marlovits wurde heute von Bezirkshauptmann Helmut Nemeth in Oberwart zum Bürgermeister der Gemeinde Schachendorf angelobt. Bei der Wahl am 2. Dezember 2018 wurde er - wie berichtet - mit 84,45 % der Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Der 51-jährige Exekutivbeamte Robert Marlovits ist bereits seit vier Perioden für die Volkspartei im Gemeinderat und konnte dadurch schon zahlreiche Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammeln. In seinem neuen Amt als Bürgermeister...

  • 13.12.18
Politik
Beim Treffen mit der Initiativgruppe Maritsa im Rathaus: Josef Riegler, Ingrid Kleber, Tanja Wesely, Veronika Schroll, Gergana Tityukova, Dieter Holzer, Thomas Heindl, Vera Serdinsek, Brigitte Friedl, Herta Pemmer, Jana Shulga, Nobert Hackl, Gerhard Leeb, Herta Hackl und Konrad Friedl mit den Verantwortlichen der Initiativgruppe und der Gemeinde Maritsa.
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EU und Du
Vernetzung der LEADER-Regionen

BEZIRK ZWETTL. Ein Ziel der Leaderregion Südliches Waldviertel – Nibelungengau ist die Vernetzung mit anderen Regionen. Eine 15-köpfige Delegation besuchte im Herbst die Leaderregion Maritsa in Bulgarien, um zu lernen. Um eine bessere Vernetzung untereinander zu schaffen, ist die Leaderregion Südliches Waldviertel – Nibelungengau im ständigen Kontakt mit anderen Leaderregionen aus dem In- und Ausland. „Jede Region hat unterschiedliche rechtliche, strukturelle und regionale Rahmenbedingungen...

  • 13.12.18
Politik
M. Brandstetter und J. Ebner beim Kreisverkehr Oiden.

ÖVP will Leitsystem für Lkw in Amstetten

STADT AMSTETTEN. Bereits seit Längerem beschäftigen sich die ÖVP-Gemeinderäte Markus Brandstetter und Johann Ebner mit der "Lkw-Problematik rund um Koplarn". Auf ihre Initiative hin wurden mehrere Prüfungen durchgeführt. So wurde mit Seitenradar die Art und Anzahl der Fahrzeuge gemessen und zusätzlich übermittelte Brandstetter Fotos und Kurzberichte der Anrainer an die Sachverständigen der BH und Gemeinde. "Jedoch wurde von den Sachverständigen der BH ein Lkw-Fahrverbot, wie von den...

  • 13.12.18
Politik

Diskussion um Förderung
Y4U: Föderung für 2019 ist fixiert

BRAUNAU (höll). Wie jedes Jahr, kam es auch heuer im Braunauer Gemeinderat zur Diskussion um die Förderung des Y4U-Jugendforums. 72.174 Euro erhält das vierköpfige Team rund um Leiterin Nikola Stachl für den Betrieb der drei Standorte in Ranshofen, Braunau und der Neustadt.  Für Vizebürgermeister Christian Schilcher (FPÖ) ist das zu viel Geld. Er könne die Zahl der Arbeitsstunden für administrative Aufgaben nicht nachvollziehen. Zudem sei ihm nicht klar, wieviele Jugendliche überhaupt das...

  • 13.12.18
Politik
Gute Aussichten für die Lehre: Eisenstraße-Obmann Andreas Hanger beim Karriere-Clubbing in Waidhofen.

EU-Serie: Amstetten "forscht" nach EU-Geldern

Wie mit Mitteln der Europäischen Union Bildungs- und Forschungsprojekte im Bezirk finanziert werden. BEZIRK AMSTETTEN. Was bringt UNS die EU? Dieser Frage gehen die BEZIRKSBLÄTTER in der Serie "Amstetten und die EU" nach. Im 3. Teil der Reihe suchten wir im Bezirk Projekte und Angebote aus Bildung, Ausbildung und Wissenschaft, die mit Mitteln aus Brüssel umgesetzt wurden (siehe Zur Sache). Ybbstaler machen Karriere "Karriere-Clubbing vom Verein Mein Lehrbetrieb wurde über ein...

  • 13.12.18
Politik
Bürgermeister Johann Weingartner, Geschäftsführer Alexander Pruckner, Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer.

EU-Serie: Wie mit EU-Geldern Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden

Das EU-Programm fördert innovative Projekte im ländlichen Raum. So auch die BioRegion Eisenstraße. BEZIRK AMSTETTEN. In den vergangenen beiden EU-Förderperioden wurden im Bezirk Amstetten über 25 Millionen Euro an Regionalfördermitteln lukriert. Davon stammen über 13 Millionen direkt aus Brüssel. Der Rest stammt aus Fördertöpfen des Bundes und des Landes. 260 Projekte verwirklicht "Durch diese Förderungen konnten wir im Bezirk Amstetten neue Arbeitsplätze schaffen und 260 Projekte...

  • 13.12.18
Politik
Beim Verladen: Hans Redl, Michaela Hinterholzer, Christian Haberhauer, Franz Lumesberger und Gerald Prüller.

EU-Serie: Wie die EU für "Kultur" in der Region sorgt

Über die LEADER-Regionen wird mit Geldern aus der EU der Erhalt heimischer Kultur unterstützt. BEZIRK AMSTETTEN. "Es freut mich irrsinnig, dass trotz der Fülle an Obst in diesem Jahr so viele Menschen in die Zukunft denken und gerade jetzt neue Bäume pflanzen", erklärte Michaela Hinterholzer, Obfrau der LEADER-Region Tourismusverband Moststraße, anlässlich des erfolgreichen Abschlusses der Obstbaumpflanzaktion. "Denn diese Menschen denken nicht nur an morgen, sondern in Generationen. Genau das...

  • 13.12.18
Politik
Bei der Eröffnung des Beta-Campus in Waidhofen: P. Engelbrechtsmüller, S. Zwazl, T. Welser, A. Hanger, M. Wieser.

EU-Serie: Wie die EU mit Förderungen den Bezirk bewegt

Wie mit Geldern der Europäischen Union Infrastruktur-Projekte in der Region verwirklicht werden. BEZIRK AMSTETTEN. „Das Wort Beta kommt aus der Computerbranche und heißt so viel wie: eine Vorversion. Einen Vorgriff auf die Zukunft möchten wir mit dem Beta-Campus schaffen", erklärte Initiator Thomas Welser, Geschäftsführer von Welser Profile, vor wenigen Wochen bei der offiziellen Eröffnung des Leuchtturmprojekts. „Keimzelle der Zukunft“ Der Beta-Campus soll am Standort der ehemaligen...

  • 13.12.18
Politik
Bärentaufe mit Nationalrat Günther Kiermaier und Außenminister Alois Mock im Tierpark Haag am 28.04.1991.

Als Amstetten "Ja!" zur EU sagte

Der ehemalige Nationalrat Günter Kiermaier erzählt von den Ereignissen rund um das Jahr 1994. BEZIRK AMSTETTEN. "Die Stimmung für einen EU-Beitritt war im Mostviertel nicht so gut", erzählt Günter Kiermaier über die Ereignisse rund um das Jahr 1994. Der Amstettner war von 1990 bis 2002 Nationalratsabgeordneter der SPÖ. In einer Zeit, in der sich für Österreich vieles durch den Beitritt zur Europäischen Union verändern sollte. Er erzählt von seinen Besuchen in den Schulen. "Das sind die...

  • 13.12.18
Politik
3.000 Euro für "Wir fürs Tier": Lena Schrancz, Lena Burits, Pascal Garger, Landesrätin Verena Dunst, Alice Pichler, Manuel Fritz, Yvonne Jost

Benefizaktion
Verein "Wir fürs Tier" erhielt 3.000 Euro

OBERWART. Die engagierten Maturanten Lena Schrancz, Lena Burits, Yvonne Jost, Manuel Fritz und Pascal Garger der HAK Stegersbach veranstalteten einen Adventabend zugunsten des Vereins "Wir fürs Tier", bei dem auch Landesrätin Verena Dunst anwesend war. Die Landesrätin zeigte sich begeistert vom Engagement der Maturanten und der Mitwirkenden. Der Verein „Wir fürs Tier“ betreibt das erste südburgenländische Katzenhaus in Loipersdorf und wurde Opfer eines Vandalenaktes, bei dem die Aufbauten für...

  • 13.12.18
Politik
Gemeinsam mit der Bevölkerung wurden der Stadtentwicklungsplan und das Räumliche Entwicklungskonzept entwickelt.

Beschluss
Stadtentwicklungsplan

Weichenstellung für die künftige Entwicklung der Stadt Feldkirch In der Sitzung der Stadtvertretung Feldkirch am vergangenen Dienstag wurde der neue Stadtentwicklungsplan (STEP) beschlossen. Das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) liegt bis 24. Jänner 2019 zur allgemeinen Einsichtnahme im Rathaus Feldkirch auf und wird voraussichtlich in der Stadtvertretungssitzung im Februar 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Zuge eines mehrjährigen Prozesses wurden unter breiter Beteiligung der...

  • 13.12.18
Politik
Andreas Fertner, Renate Gamsjäger, Claudia Dörflinger, Martin Ruhrhofer

Energie- und Umweltagentur NÖ
26 neue Energie- und Umwelt-Kommunalmanager

PURKERSDORF/ST. PÖLTEN (pa). Die Themen Energie, Umwelt- und Naturschutz zählen zu den großen Handlungsfeldern für Niederösterreichs Gemeinden. Im Kommunalen Energie- und Umweltmanager-Lehrgang der Energie- und Umweltagentur NÖ (eNu) wurde das nötige inhaltliche und methodische Rüstzeug mitgegeben. Auch im Bezirk St. Pölten wurden drei Kommunalmanager im Bereich Energie & Umwelt neu ausgebildet. 26 Umweltgemeinderäte, Energiebeauftragte sowie Bürgermeister aus ganz Niederösterreich dürfen...

  • 12.12.18
Politik
Josef Neubacher übergab den Ortsparteivorsitz an Waltraud Nigl, Nationalrätin Doris Margreiter gratulierte (v.l.).

Waltraud Nigl zur Obfrau der SPÖ Aurach gewählt

AURACH. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Aurach am Hongar wurde Waltraud Nigl einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie löst damit Josef Neubacher ab, der diese Funktion zehn Jahre lang innehatte. Zu ihren Stellvertretern wurden Harald Emminger-Baumgartinger und Friedrich Lenglachner gewählt. „Unser aller Aufgabe in den nächsten Jahren wird es sein, die Bevölkerung von unserer guten Arbeit zu überzeugen, attraktive Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zu finden und...

  • 12.12.18
Politik
Freuen sich über verbesserte Luftqualität: Stephan Pernkopf und René Lobner.

Feinstaub
Luftqualität im Bezirk Gänserndorf stark verbessert, Feinstaubemission gesunken

BEZIRK. Niederösterreichs Luftqualität wird besser: Die Feinstaubwerte sind seit dem Jahr 2005 um rund 16 % gesunken. Und in den letzten fünf Jahren kam es in Niederösterreich zu keiner Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte. Die Grenzwerte wurden in Österreich so festgelegt, dass diese überschritten werden, wenn an 25 Tagen die Feinstaubbelastung bei über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter am Messpunkt liegen. „Auch heuer sind wir wieder weit entfernt vom erlaubten Grenzwert. Beim Messpunkt...

  • 12.12.18
Politik
Annemarie Hahn, Bezirksfrauenvorsitzende Bundesrätin Doris Hahn, JG Bezirk Tulln Vorsitzender Valentin Mähner, Ilse und Karl Iselstöger

Gewaltschutz geht uns alle an

TULLN (pa). Unter diesem Motto nutzten die SPÖ-Bezirksfrauen den vergangenen Einkaufssamstag, um in Tulln auf die internationalen Aktionstage „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ von 25. November bis 10. Dezember aufmerksam zu machen. Es wurden nicht nur kleine Goodies verteilt, sondern auch Informationen zu den österreichischen Gewaltschutzzentren sowie zur Frauenhelpline 0800 / 222 555, unter der von Gewalt betroffene Frauen kostenlos, anonym und rund um die Uhr Hilfe bekommen können.

  • 12.12.18
Politik
Die Herausgeber Karl Hren und Karl Anderwald, Landeshauptmann Peter Kaiser und Altlandeshauptmann Christof Zernatto (von links) bei der Präsentation des politischen Jahrbuchs 2018

Politik-Jahrbuch
Die Kärntner Landtagswahl 2018 im Fokus

Die mittlerweile 25. Publikation "Kärntner Jahrbuch für Politik" wurde im Spiegelsaal der Landesregierung vorgestellt. KÄRNTEN. Jubiläum für das "Kärntner Jahrbuch für Politik": Die Herausgeber Karl Anderwald  und Karl Hren präsentierten nun schon die 25. Ausgabe. Da kann man einen kurzen Blick zurück werfen: 295 Autorinnen und Autoren waren in den letzten 25 Jahren an der kritischen und unabhängigen Publikation beteiligt; 558 Analysen zu gesellschaftlich relevanten Themen in Kärnten wurden...

  • 12.12.18
Politik

EUundDU Bezirk Baden
Über das Leader-Programm hilft die EU den Regionen

Warum wurde aus der Kleinregion eine Leaderregion? Was unterscheidet eine LEADER Region von einer Kleinregion? 2007 hat sich die Kleinregion Triestingtal dazu entschieden am LEADER Programm teilzunehmen. Denn dieses Programm der EU zur ländlichen Entwicklung ermöglicht den Mitgliedsgemeinden innovative Projekte durch ein mehrjähriges Programm umzusetzen. Welche Qualifikationen hat die Chefin der Leaderregion und welche Fähigkeiten sind im Alltag besonders wichtig? Waren Sie schon in...

  • 12.12.18
Politik
Der Test-E-Bus der ÖBB-Postbus GmbH wurde am Donnerstag vor dem Wolfsberger Rathaus präsentiert

Sanfte Mobilität
E-Bus in Wolfsberg im Testbetrieb

Die ÖBB-Postbus GmbH sammelte vier Tage lang mit einem E-Bus Erfahrungen in der Lavanttaler Bezirkshauptstadt. WOLFSBERG. Das vergangene Adventwochenende stand in der Lavanttaler Bezirkshauptstadt ganz im Zeichen der sanften Mobilität. Denn die ÖBB-Postbus GmbH testete in Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Wolfsberg und dem Land Kärnten vier Tage lang einen E-Bus auf zwei Stadtbuslinien mit 15 Sitzplätzen. Alternative Antriebsformen "Der Postbus ist seit vielen Jahren und eigentlich...

  • 12.12.18
Politik
Dicke Luft im Rathaus? Die FPÖ skizziert die Zusammenarbeit der Regierungspartner als wenig konstruktiv.

Kritik durch Opposition
FPÖ zerpflückt das Budget für 2019

StR Rudi Federspiel will "Verantwortung übernehmen" und fordert Ressortführungen für sich und StRin Andrea Dengg. Eigentlich ist es eine politische Pflichtübung. Dass die größte Oppositionspartei FPÖ kein gutes Haar am Budgetentwurf der neuen Stadtregierung lässt, war so abseh- wie erwartbar. Schließlich zählt die kritische Auseinandersetzung mit dem Haushaltsentwurf der Machthabenden zur wichtigsten Aufgabe das politischen Widerparts. Angebot zur Mitarbeit Doch vergangene Woche schlugen...

  • 12.12.18

Beiträge zu Politik aus