Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Haus der Musik in Saalfelden ist seit mittlerweile sieben Jahren in Planung – realisiert wurde es bis zum heutigen Zeitpunkt aber nicht.
Aktion 3

Haus der Musik
Verzögerung kostet die Stadtgemeinde viel Geld

Die Realisierung des Haus der Musik in Saalfelden verzögert sich erneut. Die Einreichplanung hätte im März diesen Jahres erfolgen sollen, passiert aus verschiedenen Gründen erst im Herbst 2022. Die geplanten Kosten sind mittlerweile um 60 Prozent gestiegen. SAALFELDEN. Das Haus der Musik ist schon lange geplant, realisiert wurde es bis dato allerdings aus den verschiedensten Gründen nicht. Warten auf neue Wirkungsstätte dauert bereits sieben JahreDie rund 100 aktiven Mitglieder/Mitgliederinnen...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Sarah Braun
UGVF-Führungsteam: Reinhard Deutsch, Wolfgang Kovacs und Christian Schaberl
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Bürgerlisten zuversichtlich
„Wir sind auf Gemeindeebene eine Kraft“

Das Unabhängige Gemeindevertreterforum (UGVF) – eine Interessensgemeinschaft von unabhängigen Bürgerlisten – geht zuversichtlich in den Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen am 2. Oktober. Kritik gibt es an dem Vorhaben von LH Doskozil, Spenden an Parteien zu begrenzen. BURGENLAND. „Aktuell vertreten wir 36 Bürgerlisten mit mehr als 100 Gemeinderäten. Damit sind wir in den Kommunen landesweit die drittstärkste Kraft“, sagt UGVF-Landeskoordinator Christian Schaberl. In den Gemeinden Parndorf,...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Christiane Druml, die Vorsitzende der Bioethik-Kommission, ist mit den neuen Regeln, die ab dem 1. Juni gültig sind, nicht sonderlich zufrieden
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Bioethik-Vorsitzende
"Pandemie ist keine Privatsache"

Bioethik-Vorsitzende Christiane Druml ist für die Beibehaltung der Maskenpflicht und spricht sich abermals für eine Impfpflicht in gewissen Bereichen, wie für das Gesundheitspersonal und für Menschen über 60, aus. Eigenverantwortung gehe nur mit Solidarität einher, merkt die Expertin an. ÖSTERREICH. "Es ist für niemanden angenehm, aber der Nutzen der Maske, die ja doch das gelindeste Mittel ist, das wir in dieser Pandemie zur Verfügung haben, um eine relative Sicherheit für uns im täglichen...

  • Adrian Langer
Wiener Bauordnung: Welche Rolle spielt der Schutz unseres Stadtbildes tatsächlich und wann werden Schlupflöcher endlich geschlossen?
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Von Abriss bis Verfall
Was ist unser Wiener Stadtbild eigentlich wert?

Trotz der reformierten Bauordnung in Wien seit 2018 werden laufend Fälle bekannt, wo Gründerzeithäuser abgerissen werden. Welche Rolle spielt also der Schutz unseres Stadtbildes tatsächlich und wann werden Schlupflöcher endlich beseitigt? WIEN/LANDSTRASSE. Der Erhalt von geschichtsträchtigen Häusern scheint im 3. Bezirk nicht gerade Priorität zu haben. So begann das Jahr 2022 mit dem Abriss des Gründerzeithauses in der Radetzkystraße. Auch Abbrucharbeiten beim Hotel Roter Hahn auf der...

  • Wien
  • Hannah Maier
Die Freiheitlichen in St. Johann haben einen neuen Obmann.

Ortsparteitag
FPÖ St. Johann unter neuer Führung

Harald Markwirth hat vor kurzem das Zepter an Thomas Zauner übergeben, der nun die Freiheitlichen in St. Johann anführt. ST. JOHANN. Im Rahmen des Ortsparteitages wurde Thomas Zauner einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann der Freiheitlichen in St. Johann gewählt und folgt somit auf Harald Markwirth nach. Als sein Stellvertreter wird ihm künftig Johannes Winkler zur Seite stehen. Andrea Schöffl fungiert als Finanzreferentin und Heinrich Wolkerstorfer als Schriftführer. „Ich freue mich über das...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
SPÖ Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz mit der Delegation aus Schwertberg.

Wien-Ausflug
SP-Delegation aus Schwertberg besuchte Parlamentssitzung

Einen Tag in Wien verbrachten Mitglieder der SPÖ Schwertberg SCHWERTBERG, WIEN. Die Ortsgruppe verfolgte im Parlament die aktuelle Regierungserklärung mit. Das spontane, persönliche Treffen mit der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und der Mühlviertler Abgeordneten Sabine Schatz sowie das Hören der Wortmeldungen der Opposition war für die Teilnehmer ein besonderes Erlebnis. Wien hat aber noch mehr zu bieten: Die Gruppe besuchte das Haus des Meeres. Von der Dachterrasse bot sich bei perfektem...

  • Perg
  • Michael Köck
"Sozial is' mus(s)" steht auf den Schildern der Aktivistinnen und Aktivsten.
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LobauBleibt
Hausfeldstraße wieder mit "hunderten" Aktivisten besetzt

Seit 7 Uhr früh blockieren zahlreiche Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße.  WIEN/DONAUSTADT. Laut der LobauBleibt-Bewegung handelt es sich dabei um eine Wiederbesetzung der Baustelle, die Anfang Februar geräumt wurde (die BezirksZeitung berichtete). Die Aktivistinnen und Aktivisten fordern kurz vor dem Parteitag der Wiener SPÖ  einen sofortigen Baustopp und den Ausbau von Radwegen und Öffis in der Donaustadt. „Wir stellen uns heute der...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Julia Schmidt
VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Sozialsprecher Toni Erber
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Pflege in NÖ
Betreutes Wohnen in jeder Gemeinde geplant

VPNÖ-Ebner/Erber: Langjährige Forderungen aus Niederösterreich finden sich in Pflegereform wieder; Blau-gelbes Pflegepaket ist Vorbild für viele Maßnahmen des Bundes NÖ. "Pflege geht uns alle an", sagt VPNÖ-Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner, der das Ein-Milliarden-Euro-Paket vom Bund begrüßt. Jedoch räumt er ein, dass "es nur ein Fundament ist". „Wir haben das Arbeitsjahr 2022 mit einer Regierungsklausur begonnen und dabei einen Arbeitsschwerpunkt gesetzt: Pflege. Denn das ist ein Thema, das...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bundesweit fällt mit 1. Juni die Maskenpflicht. In Wien bleibt muss weiterhin eine FFP2-Maske in Apotheken, Öffis und im Gesundheitsbereich getragen werden.
Aktion 3

"Öffi-Schweißtuch"
Reaktionen zur Beibehaltung der Maskenpflicht in Wien

In Wien muss auch weiterhin eine FFP2-Maske in einzelnen Bereichen getragen werden. Von Neos und FPÖ hagelt es dafür Kritik an Bürgermeister Michael Ludwig. Von "Werteverschiebung" und "Maskenfetisch" ist die Rede. WIEN. Seit Dienstagabend ist klar, Wien wird seinen Sonderweg beibehalten. Während bundesweit die Maskenpflicht mit 1. Juni fällt, setzt Wien auch weiterhin auf FFP2-Masken in Öffis, Apotheken und im Gesundheitsbereich. "Die Pandemie ist nicht vorbei", mahnte Wiens Bürgermeister...

  • Wien
  • Barbara Schuster
4:19

Peter Bauer
Waschechter Mariapfarrer und Sprecher der Amtsleitungen

Der Amtsleiter von Mariapfarr über seine Rolle in der Verwaltung, über die geplante Markterhebung und über die Vorzüge seiner Heimatgemeinde. MARIAPFARR. Peter Bauer ist der Amtsleiter in der Gemeinde Mariapfarr; er ist ein waschechter Mariapfarrer – gebürtig (Jahrgang 1969), dort aufgewachsen, dort zur Schule gegangen. 1989 hat er den Dienst in der Gemeindeverwaltung begonnen. Seit gut zehn Jahren ist Peter Bauer der Sprecher der Amtsleiterinnen und Amtsleiter im Bezirk. Ziel dieser Runde – so...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
7:15

Für 2023 geplant
Mariapfarr steht vor der Erhebung zur Marktgemeinde

„Wir werden nächstes Jahr Markt“, bestätigte Mariapfarrs Bürgermeister Andreas Kaiser gegenüber den BezirksBlätter im Lungau, den RegionalMedien Salzburg. MARIAPFARR. „Wir werden nächstes Jahr Markt“, bestätigte uns Bürgermeister Andreas Kaiser (ÖVP) bei unserem Mariapfarr-Tag der BezirksBlätter, am vorigen Mittwoch. Vor zirka zwei Jahren habe die Gemeinde beim Land Salzburg angefragt, ob das möglich wäre. Mittlerweile sei der Gesetzestext in Begutachtung, es habe keinen Einspruch gegeben. 2023...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) setzt den "Wiener Weg der Sicherheit" fort - die Maskenpflicht bleibt auf nach dem 1. Juni aufrecht.
1 Aktion 2

Ab 1. Juni
Ludwig will "Wiener Weg" weitergehen - Maskenpflicht bleibt

Die Bundeshauptstadt setzt ihren "Wiener Weg" fort. Die Maskenpflicht wird auch weiterhin in Apotheken, Spitälern, Arztpraxen sowie in den Öffis beibehalten.  WIEN. Wie die Bundesregierung am Dienstagmorgen verkündet hat, soll ab 1. Juni die Maskenpflicht bundesweit fallen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) reagierte verhalten darauf und teilte via Twitter mit, man werde den medizinischen Krisenstab einberufen. Dieser solle die Situation in Österreichs größer Stadt evaluieren. Nun ist...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Heizen und Kochen mit Gas: keine Seltenheit in Österreich.
Aktion 3

Umfrage zeigt
Immer mehr Menschen in Österreich wollen raus aus Gas

Die Meinung der Österreicherinnen und Österreicher zu Gas hat sich über die letzten Wochen und Monate geändert, wie eine aktuelle Umfrage darlegt. Demnach sind 63 Prozent der Befragten dem fossilen Energieträger gegenüber negativ eingestellt, ganze 91 Prozent würden sich künftig nicht mehr für eine Gasheizung entscheiden. ÖSTERREICH. Die Integral-Umfrage, die im Auftrag von Greenpeace und der Initiative "MUTTER ERDE" durchgeführt wurde, zeigt: Die Stimmung zu Gas in Österreich kippt. Insgesamt...

  • Dominique Rohr
Weichenstellung in der steirischen Landeshauptstadt: Graz soll einen S-Bahn-Tunnel bekommen.
Aktion 4

Öffi-Idee
Graz prüft S-Bahn-Konzept, Entscheidung kommt noch heuer

In Graz wurde heute der Entschluss präsentiert, den Ausbau der S-Bahn weiterzuverfolgen. Basis für diese Entscheidung ist eine beauftragte Expertenstudie. Ob und was genau gebaut wird, soll bis Jahresende feststehen. GRAZ. Ein Jahr hat es gedauert, jetzt ist es da. Das Ergebnis des Expertenberichts zur U- und S-Bahn für Graz. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ), Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) und Vize-SPÖ-Klubchefin Daniela Schlüsselberger haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz...

  • Stmk
  • Graz
  • Marco Steurer
Mit zahlreichen Ehrengästen, wie LH-Stv. Anton Lang, LAbg. Wolfgang Dolesch sowie SPÖ-Regionalgeschäftsführerin Amela Hirzberger konnte Bgm. Wolfgang Zingl den Spatenstich vornehmen.

Spatenstich in Friedberg
Neue Straße soll Entlastung bringen

FRIEDBERG. Kürzlich erfolgte in der Stadtgemeinde Friedberg der Spatenstich für eine neue Zufahrt zur Badgasse über die Landesstraße L422, kurz vor der Bahnbrücke Richtung Pinggau. "Diese neue Straße soll in erster Linie eine Entlastung der Anton-Bauer-Gasse sowie die Verkehrssituation vor der Volksschule entschärfen", freut sich Bürgermeister Wolfgang Zingl über das neue Projekt. Insgesamt werden knapp € 150.000 investiert. Der Baustart erfolgt im Juni und soll vor Schulbeginn abgeschlossen...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alexander Krausler
Prof. Christian Helmenstein, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrat Martin Eichtinger und Obmann Manfred Damberger.
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Geförderter Wohnbau in NÖ
3-Punkte-Plan für leistbare Mieten

„3-Punkte-Plan“ für weiterhin leistbare Mieten im geförderten Wohnbau vorgestellt LH Mikl-Leitner/LR Eichtinger/Helmenstein/Damberger präsentierten Maßnahmen für Sanierung und Neubau NÖ. Steigende Baukostenpreise verstärken momentan den Kostendruck bei den Wohnbauträgern. Um gezielt gegenzusteuern, wurden drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, um Bauvorhaben in Niederösterreich sicherzustellen und Mieten leistbar zu halten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wohnbaulandesrat Martin Eichtinger,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Argentinierstraße zieht sich durch den ganzen vierten Bezirk - vom Hauptbahnhof und der Wiedner Hauptstraße bis hin zum Karlsplatz und der Inneren Stadt.
Aktion 2

Das wollen Wiednerinnen und Wiedner
Neugestaltung der Argentinierstraße

Was wollen die Anwohner für die Argentinierstraße? Die Ergebnisse der Bürgerbefragung durch die Stadt Wien und die Bezirksvorstehung liefern jetzt die Antwort. Doch nicht jede und jeder zeigt sich mit der Umfrage zufrieden.  WIEN/WIEDEN. Die Wieden scheint der Neugestaltung der Argentinierstraße ein Stück näher gekommen zu sein. Denn vor kurzem veröffentlichte Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) die Ergebnisse der Umfrage, die sie im Zeitraum zwischen Ende April und 11. Mai an 9.200...

  • Wien
  • Wieden
  • Salme Taha Ali Mohamed
Das Stadtteilzentrum Triester im Bezirk Gries gehört zu den Vorzeigeprojekten der Bürgermeisterin – ab 2023 stehen für die Stadtteilarbeit mehr Mittel zur Verfügung.
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Ab 2023
Deutlich höhere Förderung für Stadtteilarbeit beschlossen

Mit der Rückkehr des Grazer Gemeinderates von der Messe ins Rathaus wurden neue Richtlinien für die Stadtteilarbeit beschlossen. Ab 2023 gibt es deutlich höhere Mittel für die Siedlungsbetreuung (SIBET) und mit den Nachbarschaftstreffs eine zusätzliche Förderschiene zu den Stadtteil- und Nachbarschaftszentren. GRAZ. "Basisdemokratie ausgehebelt!", war noch am Tag der jüngsten Gemeinderatssitzung auf der Instagram-Seite der Grazer Volkspartei zu lesen. Auslöser: die Ablehnung eines Zusatzantrags...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Aktion 3

Bundespräsidenten-Wahl 2022
Fürst im "engeren" Kandidaten-Kreis der FPÖ

Die Freiheitliche Susanne Fürst bringt sich wohl für eine mögliche Bundespräsidentschaftskandidatur in Stellung. Kritik übt sie am amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.  ÖSTERREICH. Fürst übte am Dienstag vor Beginn der Befragungen im ÖVP-Untersuchungsausschuss, wo sie zum blauen Team gehört, Kritik an Amtsinhaber Alexander Van der Bellen. Auf die Frage nach einer Kandidatur meinte sie: „Ich gehöre offenbar zum engeren Kreis der Kandidaten“, die sich Parteichef Herbert Kickl...

  • Julia Schmidbaur
FPÖ-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Peter Samt gratuliert Vizebürgermeister Markus Konrad (r.) zur Wiederwahl

FPÖ Vasoldsberg
Markus Konrad wurde als Ortsparteiobmann bestätigt

Einstimmig wurde der FPÖ-Parteiobmann in Vasoldsberg wiedergewählt. Auch Mitgliederehrungen standen am Parteitag am Programm. VASOLDSBERG. Vergangenen Freitag hielt die FPÖ Vasoldsberg im Gasthaus Reinbacher ihren ordentlichen Ortsparteitag ab. Der amtierende Ortsparteiobmann und zweite Vizebürgermeister Markus Konrad, der zugleich Bezirksparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ Graz-Umgebung ist, stellte sich der Wiederwahl. Die anwesenden Mitglieder und Stimmberechtigten wählten ihn einstimmig zum...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Europa-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer tauschte sich mit Bundesminister Norbert Totschnig am Rande seines ersten offiziellen Brüssel-Besuchs aus.
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Treffen in Brüssel
Neuer Landwirtschaftsminister im Austausch mit Schmiedtbauer

Der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig war am Rande seines ersten Brüssel-Besuchs auch bei der EU-Parlamentarierin Simone Schmiedtbauer zu Gast. BRÜSSEL. Am Rande seines ersten offiziellen Brüssel-Besuchs traf Bundesminister Norbert Totschnig auch die Hitzendorfer EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer zum Austausch. Sie wurde im Vorfeld auch als mögliche Nachfolgerin von Elisabeth Köstinger genannt.  "Mit Norbert Totschnig haben wir einen absoluten Experten als neuen...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Ministerin Edtstadler auf dem Sprung zur Bezirkspolitikerin.
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ÖVP Döbling
Exklusiv: Ministerin Edtstadler als Obmann-Vize nominiert

Der BezirksZeitung liegen als erstem Medium Informationen vor, laut denen Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bald eine wichtige Rolle in der kommunalen ÖVP im noblen Bezirk Döbling einnehmen könnte. Am 10. Juni soll sie zur Obmann-Stellvertreterin gewählt werden. Ein Rückzug aus der Bundespolitik soll dies aber nicht werden, heißt es. WIEN/DÖBLING. Es wird ein Tag der Rochaden in der Bezirks-ÖVP Döbling werden. Am 10. Juni 2022 gibt der jahrzehntelange Bezirksvorsteher Adolf Tiller...

  • Wien
  • Döbling
  • Johannes Reiterits
Vor der HTL Ottakring wird es bald viel grün geben.
Aktion 4

Masterplan
Große Pläne für mehr Ottakringer "Gehfreude"

Bist du oft zu Fuß im 16. Bezirk unterwegs? Dann ist dir vielleicht schon folgendes aufgefallen: breitere Gehwege, mehr Bankerl, neue Zebrastreifen – Ottakring setzt auf den "Masterplan Gehen". WIEN/OTTAKRING. Laut einer Analyse des Verkehrsclub Österreich (VCÖ) werden Wege unter 500 Metern fast ausschließlich zu Fuß zurückgelegt. Gleichzeitig sind etwas weniger als 30 Prozent der Gehsteige zu schmal. Dieser Diskrepanz will man mit dem "Masterplan Gehen" entgegenwirken. In Ottakring liegt...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael J. Payer
Helga Krismer, Günter Widhalm, Christine Herndler, Rudi Anschober, Silvia Moser, Johann Preiss, Andreas Piringer (v.l.).

Buch Pandemia
Rudi Anschober in Zwettl

ZWETTL. 90 Besucher sahen im Raiffeisen Festsaal einen entspannten, aber auch ernsten Minister a.D. Geht es in seinem neuen Buch „Pandemia“ doch um die Sars Covid Pandemie, die knapp nach seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister bekannt wurde. Er gab in seiner Präsentation tiefe Einblicke in den „Maschinenraum“ des Ministeriums, wie versucht wurde, die herannahende Pandemie zu steuern und zu bewältigen – eine noch nie da gewesene Herausforderung, der sich die damals neue Regierung zu stellen...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

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