Corona-Fälle
Ab wie vielen Neu-Erkrankungen wieder Verschärfungen kommen

Kurz warnt vor weiterer Phase mit Corona-Maßnahmen
  • Kurz warnt vor weiterer Phase mit Corona-Maßnahmen
  • Foto: Andy Wenzel/BKA
  • hochgeladen von Ted Knops

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet bald mit neuen Lockerungen, gleichzeitig hält er neue Verschärfungsmaßnahmen für möglich.

ÖSTERREICH. Bisher hatten weiteren Lockerungen wie die weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht keinen signifikant negativen Einfluss auf die Infektionszahlen. Mit Blick auf die seit gestern eingeführten weiteren Erleichterungen fragt sich die Bevölkerung, ob die Situation so entspannt bleibt. Kurz sieht Österreich derzeit in einer „Zwischenphase". Es sei richtig gewesen, die strengen Regeln schrittweise zu lockern, sonst wäre das Risiko zu hoch gewesen. Jedoch gehe er von einer 2. Welle aus. "In ebenso disziplinierten Ländern wie Singapur oder Südkorea hat eine zweite Corona-Welle stattgefunden. Wir werden immer wieder einmal eine Phase erleben, in der die Maßnahmen wieder etwas schärfer werden - solange, bis es ein Medikament oder einen Impfstoff gibt", erklärte Sebastian Kurz in der Zeit im Bild am Montagabend.

Auf die Frage, wie hoch die Neu-Erkrankungen ansteigen müssten, damit es wieder zu Verschärfungen kommt, antwortete Kurz so: "Wenn wir in den dreistelligen Bereich kommen, müssen wir wieder wachsam werden." Ob wieder schärfere Maßnahmen eingeführt werden müssen, hänge auch davon ab, ob es sich bei den Neuansteckungen um regionale oder landesweite Cluster handle und ob die Infizierten zurückverfolgt werden können. Sollten die Maßnahmen verschärft werden, sollten sie aber "hoffentlich" schneller zurückgenommen werden können als jetzt.

Verteidigung der Kommunikationsstrategie

Kritik, die Regierung hätte die Bevölkerung falsch über die geltenden Ausgangsbeschränkungen informiert und sei damit für von der Polizei falsch ausgestellten Anzeigen verantwortlich, wies der Bundeskanzler zurück. "Das Gesundheitsministerium hat bestmöglich agiert", sagte Kurz. Die Behörden würden entscheiden, ob sie Strafen verteilen oder nicht und in welcher Höhe sie das tun. Dagegen könne man dann Berufung einlegen. Mittlerweile haben zwei Landesverwaltungsgerichte, jene in Wien und Niederösterreich, festgestellt, dass Strafen für den Verstoß gegen die Coronavirus-Ausgangsbeschränkungen unzulässig – weil gesetzlich nicht gedeckt – waren. 

Weshalb Mitarbeiter in der Gastronomie weiterhin einen Mund-Nase-Schutz tragen müssen, Mitarbeiter in Supermärkten aber nicht, begründete er damit, "dass vor allem in Gastronomie immer wieder Superspreader vorhanden waren."

Arbeitslosengeld höher als woanders

Kurz lehnt die von der Opposition geforderte Erhöhung des Arbeitslosengeldes ab, weil „es muss attraktiv sein, arbeiten zu gehen. Es gibt Bereiche, wo es sehr schwierig ist, Arbeitskräfte zu finden“. Außerdem haben "wir im internationalen Vergleich ein höheres Arbeitslosengeld als andere Staaten", so der Kanzler. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) hatte zuvor präzisiert, dass jene Personen, die Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe beziehen und zwischen Juli und September mindestens zwei Monate auf Suche nach Beschäftigung waren, den Bonus von 450 Euro zum Arbeitslosengeld erhalten.

Fixkostenzuschuss wird um ein halbes Jahr verlängert
Am Montag fällt die Maskenpflicht weitgehend
450 Euro für Arbeitslose, 360 Euro pro Kind

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