Leonore Gewessler in Pressestunde
"Aus für Tempo 140 km/h auf Österreichs Autobahnen"

Leonore Gewessler, neue Umweltministerin, in der Pressestunde: "Aus für Tempo 140 km/h."
  • Leonore Gewessler, neue Umweltministerin, in der Pressestunde: "Aus für Tempo 140 km/h."
  • Foto: PHOTO SIMONIS
  • hochgeladen von Alois Lipp

Seit einem Monat steht die Grüne Leonore Gewessler an der Spitze eines Superministeriums, mit Agenden von Umwelt über Klima bis hin zu Verkehr und Technologie. Wie will sie Österreichs Politik grüner machen? In der ORF-Pressestunde stand sie  Rede und Antwort.

ÖSTERREICH. Gleich vorweg: Tempo 140 km/h, erlaubt auf den beiden Teststrecken in Nieder- und Oberösterreich, wird es ab 1. März nicht mehr geben. Morgen Montag schon wird die  Klimaministerin Leonore Gewessler, wie sie in der ORF Pressestunde ankündigte, die entsprechende Verordnung erlassen. "Mit dem 1. März sind die Tempo 140 Versuchsstrecken Geschichte. Damit ist die Tempo 140 Irrfahrt ein für alle Mal beendet. Ich gratuliere Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zu diesem raschen und klaren Schritt", reagiert der Grüne Verkehrssprecher Hermann Weratschnig.

Pendlerpauschale ungerecht

Die Ministerin sieht vor allem in Sachen Pendlerpauschale  eine große Ungerechtigkeit: Gewessler fände es gerechter, wenn diese nicht vom Einkommen abhängig seien, wie dies aktuell der Fall ist, sondern dass sie zu gleichen Teilen allen Pendlern zugute kommen sollte.

Vage bei der Dieselpauschale

Offen ließ die Ministerin die Frag, ob nun diverse Dieselprivilegien abgeschafft werden. Hier hielt sich Gewessler zurück und blieb sehr vage: "Wir werden das im Zuge der Steuerreform tabulos diskutieren“. Angesprochen auf bereits laufende Autobahnprojekten sagte die Ministerin,  dass "alle laufenden Verfahren im besten rechtsstaatlichen Sinne zu Ende zu führen sind."

"Grüne zeigen die richtige Richtung"

"Damit Österreich die ambitionierten Klimaziele erreichen könne, brauche es ebenso ambitionierte Taten", so der Grün Verkehrssprecher: "Mit Grün in Regierungsfunktion wird endlich in die richtige Richtung gesteuert."Und weiter: "Der Straßenverkehr muss auf Klimakurs gebracht werden. Im Kleinen wie im Großen, denn auch Kleinvieh macht Klima-Mist."

Aus für Teststrecke Tempo 140 auf Österreichs Autobahnen
Gewessler stammt aus St. Marein
Autor:

Anna Richter-Trummer aus Wien

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