Türkis-Grün
Differenzen bei der Klimapolitik

Wird künftig eine Regierung zwischen ÖVP und Grünen im Parlament Gesetze beschließen?
  • Wird künftig eine Regierung zwischen ÖVP und Grünen im Parlament Gesetze beschließen?
  • Foto: parlament.gv.at
  • hochgeladen von Adrian Langer

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik.

ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für vermögensbezogene Steuern aus. Österreich sei ein "Niedrigsteuerland für Superreiche und Konzerne". Laut dem Grünen Wahlprogramm lehne man in Folge auch undifferenziertes Sparen ab, denn Kosten für Klimaschäden seien die Schulden von morgen. 

Aus dem grünen Wahlerfolg leitet Stefan Kaineder, stellvertretender Chef der Grünen, gegenüber dem OE1 Morgenjournal ab, dass "Leute Klimaschutz wollen". Die ÖVP hätte gar keine Wahl, Veränderungen im Bereich Klimaschutz herbeizuführen, denn "die Klimakrise sei Realität für die Leute". Kaineder verweist aber auf große Differenzen zwischen den Parteien. Ob Koalitionsverhandlungen Sinn machen, müssen nun die Sondierungsgespräche zeigen. "Wir gehen aber die Sache ernsthaft an", verspricht Kaineder.

SPÖ und FPÖ im Umbruch

Es bleibt die Frage, mit wem Sebastian Kurz noch könnte. Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ benötigen nach der Wahlniederlage eine Rundumerneuerung. Bei der SPÖ kann sich Kurz nicht einmal sicher sein, wer sein möglicher Ansprechpartner für Koalitionsverhandlungen sein wird, trotz der "konstruktiven Gesprächen" mit Kurz wie SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner anmerkte. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer sprach gestern, Dienstag, im Rahmen des ersten Sondierungsgesprächs, dass er das blaue Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Er müsse einige Dinge in Ordnung bringen, die mittels Klausur im Dezember erfolgt.

Die Grünen wirken dazu im Vergleich in den eigenen Reihen verlässlicher, müssen aber erst jetzt wieder einen Parteiapparat aufbauen. Vieles hängt von der Frage ab, ob Sebastian Kurz den Punkt Klimaschutz als oberste Priorität sieht, denn nach der Beauftragung mit Sondierungsgesprächen durch Bundespräsident Alexander van der Bellen, nannte er die Aufgaben, Maßnahmen gegen den Wirtschaftsabschwung und Steuerentlastung bringen, als seine Kernthemen. Laut Van der Bellen hingegen müsste für die kommende Bundesregierung der Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe oberste Priorität haben.

Mehr zum Thema:
>>Die Gretchenfrage: Wer mit Kurz?
>>Kritik an SPÖ-Chefin Rendi-Wagner
>>Kogler: Grüne für Sondierung bereit
>>Alexander Van der Bellen mahnt künftige Regierung

Autor:

Adrian Langer aus Josefstadt

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

4 folgen diesem Profil

3 Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.