Corona-Pandemie
Ende der Impfpflicht jetzt offiziell verkündet

Die Impfpflicht wird in Österreich offiziell abgeschafft – bis Mitte Juli soll sie wieder zur Gänze außer Kraft gesetzt sein.
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  • hochgeladen von Johanna Janisch

Nun ist es fix: Die Impfpflicht wird in Österreich wieder abgeschafft. Das verkündete Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gemeinsam mit ÖVP-Klubchef August Wöginger in einer Pressekonferenz am frühen Donnerstagnachmittag. Man wolle die tiefen Gräben, welche die Gesetzgebung in der Gesellschaft hinterlassen habe, wieder zuschütten.

ÖSTERREICH. Die Impfpflicht sei unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden, so der Gesundheitsminister: "Damals hatten wir Delta als sehr ansteckende Variante und die Spitäler waren an der Grenze ihrer Belastungsfähigkeit", betonte Rauch. Omikron habe die Regeln aber verändert, so der Minister. 

Die Bundesregierung musste zudem feststellen, dass die Impfpflicht nicht mehr Menschen zum Impfen gebracht hätte. Im Gegenteil: Viele grundsätzlich impfwillige Menschen habe die Pflicht daran gehindert, weil sie sich nichts vorschreiben lassen wollen, erklärte Rauch. Außerdem gäbe es einen gewissen Prozentsatz an Menschen, die sich partout nicht impfen lassen wollen, auch dann nicht, wenn es eine Pflicht gibt.

Als wesentlichen Grund für die Entscheidung nannten Rauch und Wöginger auch die tiefen Gräben, die sich im Zuge der Einführung in der Gesellschaft aufgetan hätten. "Die Gräben, die hier entstanden sind, wollen wir zuschütten", so Wöginger.

Impfen weiterhin wichtige Maßnahme

"Wir nehmen von der Pflicht Abstand, das Impfen bleibt aber eine wichtige Maßnahme", erklärte der ÖVP-Klubobmann. Das betonte auch der Gesundheitsminister: Hohe Auffrischungszahlen seien in den nächsten Monaten wesentlich. Das bekomme man aber nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit basiert, zeigte sich Rauch überzeugt. Der Initiativantrag werde noch am Donnerstag eingebracht – bis Mitte Juli soll die Pflicht dann wieder zur Gänze außer Kraft gesetzt sein. 

Auch Hacker für Aus

Im Vorfeld äußerte sich bereits der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): "Wenn sie zu negativer Emotion zum Impfen führt, und das scheint mir tatsächlich der Fall zu sein, dann ist es wahrscheinlich gescheiter, die Impfpflicht abzuschaffen", meinte Hacker.

Erneut hohe Infektionszahlen

Nachdem es am Mittwoch erstmals seit langem wieder mehr als 10.000 Neuinfektionen an einem Tag gab, wurden auch am Donnerstag wieder 9.528 neue Fälle vom Innenministerium vermeldet. Demnach befinden sich derzeit außerdem 662 mit dem Corona-Virus infizierte Personen in krankenhäuslicher Behandlung, davon werden 43 auf Intensivstationen betreut.

Neuinfektionen in den Bundesländern seit der gestrigen Meldung:

  • Burgenland: 286
  • Kärnten: 473
  • Niederösterreich: 1.876
  • Oberösterreich: 1.191
  • Salzburg: 471
  • Steiermark: 910
  • Tirol: 531
  • Vorarlberg: 328
  • Wien: 3.462

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