Steiermark-Wahlen
Ergebnis für Experten nicht überraschend

Alle Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 aus der Steiermark.
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  • hochgeladen von Julia Fleck

Der Ausgang der steirischen Gemeinderatswahlen ist für viele Experten nicht überraschend. So soll sich etwa die Corona-Pandemie auf die Wahlbeteiligung ausgewirkt haben. Außerdem sollen die Ergebnisse der Wahlen von 2015, die durch die beiden Themen Gemeindezusammenlegungen und Beginn der Flüchtlingskrise beeinflusst waren, teils korrigiert worden sein.

ÖSTERREICH. Für OGM-Chef Wolfgang Bachmayer ist klar, dass sich die damaligen rot-schwarzen "Reformpartner" Franz Voves und Hermann Schützenhöfer den "Unmut" der eigenen Funktionäre mit den Gemeindezusammenlegungen zugezogen hätten. Diese stellten gewissermaßen ein "Verlustprogramm für die beiden Bürgermeister-Hauptparteien" dar. Außerdem sei 2015 die ersten "Vorboten der Flüchtlingswelle" zu spüren gewesen.

FPÖ konnte nicht vom Frust profitieren

Diese beiden Themen wurden von der FPÖ thematisiert. Das nahm Rot-Schwarz den Wind aus den Segeln und führte zu einem deutlichen Verlust. Zugleich konnten die Freiheitlichen sich damals verdoppelt, so Bachmayer. Das sei "für Wahlen auf Gemeindeebene durchaus ungewöhnlich" gewesen. Dies sei am gestrigen Wahlsonntag wieder ausgeglichen worden. Das Pendel sei also wieder zurückgeschwungen. Zudem stünde die FPÖ derzeit nicht nur im Bundestrend unter heftiger Kritik. Angesichts der momentanen Situation hat auch Polit-Berater Thomas Hofer ein solches Ergebnis für die Freiheitlichen erwartet. Außerdem habe die FPÖ von der Enttäuschung und dem Frust des Corona-Shutdowns "ganz sicher nicht" profitieren können.

"Licht und Schatten" bei der SPÖ

Bei der SPÖ sieht Hofer "Licht und Schatten". Es sei noch nicht allzu lange her, da sein die SPÖ in der Steiermark mit der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen beinahe gleich aufgelegen. Das sei man nun nicht mehr der Fall und man sei weit entfernt von einer solchen Situation.  Ein Problem der Sozialdemokratie sei, dass sie "strukturell" ein Problem habe. Wenigstens sei es der SPÖ gelungen ihre Hochburgen zu halten oder teilweise sogar ausbauen zu können, auch wenn Hofer bei den Roten ein "eklatantes Führungsproblem" ortet. Laut dem Experten fehle es der Partei einfach an einer Persönlichkeit wie dem ehemaligen Landeshauptmann Voves. "Es ist im Apparat nicht dieser Zug drinnen, der notwendig wäre", konstatierte Hofer.

Weder Hofer noch Bachmayer gehen davon aus, dass die Wahlen einen Einfluss auf die Bundespolitik haben werden. Das Ergebnis sei keinesfalls als eine Abrechnung mit dem Regierungskurs zu werten. Auch ob es sich dann um eine Bestätigung handle sei schwer zu sagen. Da bei kommunalen Wahlen immer lokale Gründe entscheidend sind.

Kein "Bonuseffekt" für Kogler

Bei Grünen und NEOS hätte sich erneut gezeigt, dass sie bei solchen Wahlen Probleme hätten, was die Struktur angeht, so Hofer. Beide Parteien sollen organisatorische Defizite auf Gemeindeebene aufweisen. Dennoch konnten sie aber auf "niedrigem Niveau" zulegen. Die Grünen seien im "Prinzip" immer noch eine Partei der Städte und nicht des Landes, so Bachmayer. Der ursprünglich aus der Steiermark stammende Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) konnte keinen "Bonuseffekt" in Anspruch nehmen und wird von seinen steirischen Landsleuten wohl nicht mehr als Steirer wahrgenommen, so der Experte.

Corona-Pandemie wirkte sich auf Wahlbeteiligung aus

Für die Experten ist die Corona-Pandemie Ursache für die um rund zehn Prozentpunkte eingebrochene Wahlbeteiligung. Es sei wohl offensichtlich nicht gelungen, den Menschen die Angst vor dem Urnengang während der Corona-Krise zu nehmen. Das sei ein "Warnsignal" für die bevorstehende Wien-Wahl Ende Oktober. Hofer erwartet diesbezüglich Diskussionen über Maßnahmen, die eine Stimmabgabe erleichtern sollen. In Wien werde man aber wohl verstärkt die Briefwahl wahrnehmen. Auch eine Verschiebung des Urnengangs hält Bachmayer nicht für ausgeschlossen, sollte es zu einer zweiten Welle kommen.

So hat die Steiermark gewählt

Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung.

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Alle Wahlergebnisse aus der Steiermark



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Autor:

Ted Knops aus Wien

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