Sieg für Glawischnig
Facebook muss Hass-Postings löschen

Die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig hatte gegen beleidigende Kommentare auf der Plattform geklagt
  • Die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig hatte gegen beleidigende Kommentare auf der Plattform geklagt
  • Foto: Karin Strobl
  • hochgeladen von Adrian Langer

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Fall Glawischnig kann Facebook auch weltweit zur Löschung von Hasspostings und sinngleichen Kommentaren gezwungen werden.

ÖSTERREICH. Auslöser war die Klage der früheren Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig: Sie verlangte von dem Online-Giganten eine weltweite Löschung des Postings eines Fake-Profils, in dem sie als „miese Volksverräterin“ beschimpft wurde. Außerdem beantragte sie eine Entfernung aller sinngleichen Beleidigungen. Trotz der Aufforderung und entgegen der Rechtslage hatte Facebook diese Postings nicht gelöscht.

Das Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied nun, dass Facebook bei einer rechtswidrigen Beleidigung auch wort- und sinngleiche Kommentare entfernen müsse. Darüber hinaus müsse im Rahmen des internationalen Rechts eine solche Verfügung auch weltweit zur Wirkung gelangen. 

"Ein Grüner Erfolg"

Glawischnig wertete in ihrer ersten Reaktion das Urteil als "historisch": „Das ist ein historischer Erfolg für den Persönlichkeitsschutz gegen Internetgiganten“, sagte sie. Mit dem Urteil werde vielen Menschen eine klare Hilfestellung geboten, die schnell eine Löschung der beleidigenden Einträge beantragen.

Historisch sei auch, dass das Urteil einer weltweiten Löschung zustimmte. In Österreich wurden solche Hasspostings zwar gelöscht, gleichzeitig tauchten sie aber in anderen Ländern erneut auf.

Für Werner Kogler sei das Urteil ein "großer Grüner Erfolg". "Wir haben erreicht, dass der Facebook-Konzern sich ­- wie jeder andere Provider auch - an die nationalen Gesetze halten und Gerichtsurteile umsetzen muss", führt Kogler in einer Aussendung aus. Sigrid Maurer, baldige Nationalratsabgeordnete von den Grünen, betrachtet den Sieg als "Druckmittel, damit Facebook seine bisherige Praxis, Postings fast nie zu löschen, ändert".

Urteil schießt über das Ziel hinaus

Facebook äußert sich in einer ersten Stellungnahme kritisch zu dem Urteil: "Dieses Urteil wirft kritische Fragen zur Meinungsfreiheit und zur Rolle auf, die Internet-Unternehmen beim Monitoring, Interpretieren und Entfernen von Äußerungen, die in einem einzelnen Land illegal sein können, spielen sollen", erklärte eine Facebook-Sprecherin am Donnerstag gegenüber der APA.
 Das Unternehmen habe bereits gemeinsame Standards, die aufzeigen, was auf der Plattform geteilt werden darf und was nicht und ein Verfahren, um Inhalte zu filtern, die womöglich örtliche Gesetze verletzen. "Dieses Urteil geht darüber hinaus", so die Facebook-Sprecherin.

Verurteilung wegen Hassposting gegen Neujahrsbaby
Autor:

Adrian Langer aus Josefstadt

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

5 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.