Regierungsverhandlungen
"Finale Schlussrunde" ÖVP und Grüne sind sich einig

Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne)
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UPDATE: Die Verhandlerteams von ÖVP und Grünen haben sich geeinigt. Wie erwartet wurden die letzten Details heute Abend besprochen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler werden noch heute erste Details der Einigung präsentieren. Das Regierungsprogramm und die Ministerliste sollen erst am Donnerstag öffentlich gemacht werden. Somit ist nur noch die Zustimmung der Grünen Gremien Freitag und Samstag notwendig, um die erste Koalition von ÖVP und Grünen auf Bundesebene sicherzustellen.

Am heutigen Mittwoch bestätigten ÖVP und die Grünen weitere Personalentscheidungen. Neuer Innenminister soll Karl Nehammer von der ÖVP werden. Klaudia Tanner, ebenfalls von der ÖVP, soll erste Verteidigungsministerium in der Landesgeschichte werden. Somit nimmt das Kabinett der neuen türkis-grünen Regierung immer mehr Form an. Heute Abend soll es dann voraussichtlich die „finale Schlussrunde“ zwischen ÖVP und Grünen geben.

ÖSTERREICH. Die Verhandler trafen wortkarg zu Schlussrunde ein. Die Verhandlungsführer Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) begnügten sich damit, den wartenden Medienvertretern ein schönes Neues Jahr zu wünschen.

Inhaltlicher Teil der Gespräche abgeschlossen

Der inhaltliche Teil der Gespräche scheint mehr oder weniger abgeschlossen. Allerdings dürfte noch über die ein oder andere Kompetenz in den Ressorts debattiert werden. Weitere Personalentscheidungen sollen Alexander Schallenberg betreffen, der wohl weiterhin Außenminister bleiben soll. Der grünen Umwelt- und Infrastrukturministerin wird Magnus Brünner von der ÖVP als Staatssekretär zur Seite gestellt.

ÖVP von elf Regierungsmitgliedern vertreten, die Grünen von vier 

Außerdem sollen auch Grüne einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin nominieren. Christine Aschbacher (ÖVP) soll wohl Arbeits- und Familienministerin werden. Dafür nominierten die Grünen Alma Zadic als Justizministerin. Damit ist relativ sicher, dass die ÖVP von elf Mitgliedern vertreten sein wird, die Grünen von vier.

Elisabeth Köstinger könnte Landwirtschaftsministerin werden
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Frauen stellen Großteil des ÖVP-Lagers

Sollten sich die Gerüchte um Elisabeth Köstinger (ÖVP) als kommende Landwirtschaftsministerin und Margarete Schramböck (ÖVP) als Wirtschaftsministerin bestätigen, so wäre der größte Teil des künftigen ÖVP-Regierungsteams von Frauen besetzt. Bisher waren auf ÖVP-Seite Susanne Raab als Integrationsministerin und Karoline Edtstadler als Europaministerin bestätigt worden.

Karoline Edtstadler als Europaministerin bestätigt
  • Karoline Edtstadler als Europaministerin bestätigt
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Kurz künftig für Medienpolitik zuständig

Als sicher gesetzt gilt wohl auch Gernot Blümel (ÖVP). Der soll neuer Finanzminister werden. ÖVP-Obmann Kurz soll künftig auch für die Medienpolitik verantwortlich sein. Heinz Faßmann soll erneut ins Bildungsministerium einziehen. 

Auch Gernot Blümel (ÖVP) soll in den Casinos-Chats erwähnt worden sein. Er gilt als sicher gesetzt und wird wohl Finanzminister.
  • Auch Gernot Blümel (ÖVP) soll in den Casinos-Chats erwähnt worden sein. Er gilt als sicher gesetzt und wird wohl Finanzminister.
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Grüne erhalten Superressort

Bei den Grünen soll Leonore Gewessler fix gesetzt sein. Die ehemalige politische Geschäftsführerin der Umweltorganisation Global 2000 soll ein Superressort erhalten. Diese wird wohl die Bereiche Umwelt, Verkehr, Infrastruktur, Energie, Technologie und Innovation vereinen. Auch die Bereiche Justiz, Kultur, Soziales und Gesundheit sollen die Grünen erhalten.

Heute „finale Schlussrunde“

Am heutigen Mittwoch-Abend soll es dann voraussichtlich die „finale Schlussrunde“ zwischen ÖVP und Grünen geben. Dann sollen Kurz und Kogler vor die Medien treten. Die Gesamteinigung soll heute am späteren Abend verkündet werden. Die Details dürften allerdings erst morgen, am Donnerstag, verkündet werden.

Autor:

Ted Knops aus Wien

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