Familienhärtefonds
Grünes Licht für Einmalzahlung des Kinderbonus

Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Donnerstag eine Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro sowie die einmalige Unterstützungsleistung von 360 Euro für jedes Kind beschlossen. Außerdem sollen weitere 30 Millionen Euro für Familien in Notlagen über den Familienhärtefonds bereitgestellt werden.

ÖSTERREICH. Sowohl der Beschluss für die Einmalzahlung für Arbeitslose als auch der Kinderbonus erfolgten mit den Stimmen der Koalitionsparteien. Diese sollen automatisch ausgezahlt werden. Verankert wurde außerdem, dass die Einmalzahlung nicht auf die Sozialhilfe anzurechnen sei. Damit wurde auf die im Begutachtungsverfahren eingebrachte Kritik Rücksicht genommen.

Mit der "Gießkanne" verteilt

Die Opposition lehnte den Entwurf geschlossen ab. Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch kritisierte vor allem den Kinderbonus. Der würde mit der „Gießkanne“ verteilt und somit würden auch Familien profitieren, die nicht auf das Geld angewiesen seien. Einigkeit herrschte bei SPÖ und FPÖ bei der Einmalzahlung für Arbeitslose. Bei Parteien halten den Betrag für unzureichend. 

Einmalzahlung an Arbeitslose kostet 198 Mio

In den Erläuterungen zum Gesetzesentwurf werden die Kosten für die Einmalzahlung für Arbeitslose mit rund 198 Millionen Euro beziffert. Die Regierung erhofft sich allerdings von dieser Maßnahme ein Ansteigen der Konsumausgaben und damit Umsatzsteuereinnahmen von etwa 31 Millionen Euro. Positiv sei auch, dass man durch den zusätzlichen Konsum 3.900 Arbeitsplätze sichern könne.  

Fast zwei Millionen Kinder profitieren

Die Auszahlung des Kinderbonus soll zum Schulstart im September erfolgen und zeitgleich zum Schulstartgeld und der regulären Familienbeihilfe ausgezahlt werden. Laut dem Familienministerium sollen  mehr als 1,9 Millionen Kinder von diesen Maßnahmen profitieren. Die Finanzierung für die mit 678 Millionen Euro veranschlagten Kosten, sollen auch dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds erfolgen.

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