Bundesparteivorstand tagte
Kurz präsentiert Regierungsteam der ÖVP

Am Donnerstag präsentierten Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) ihr neues Regierungsprogramm. Am Freitag stellte der Parteichef der ÖVP seine endgültige Ministerliste vor.
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  • Am Donnerstag präsentierten Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) ihr neues Regierungsprogramm. Am Freitag stellte der Parteichef der ÖVP seine endgültige Ministerliste vor.
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Am Freitagvormittag gab es bei der ÖVP eine symbolische Gremiensitzung, bei der der Bundesparteivorstand die türkis-grüne Koalition offiziell absegnete. Sebastian Kurz präsentierte sein zukünftiges Ministerteam. 

ÖSTERREICH. Der Bundesparteivorstand der Türkisen tagte am Freitag in der Politischen Akademie in Wien. Der Koalitionspakt und das ÖVP-Regierungsteam wurden einstimmig angenommen. Gegen Mittag trat ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor die Kameras und präsentierte das zukünftige Ministerteam der Volkspartei. „Das Regierungsprogramm ist das Beste aus beiden Welten. Beide Parteien konnten zentrale Versprechen umsetzen. Es ist ein gutes Programm. Wir freuen uns darauf, für unser wunderschönes Land arbeiten zu dürfen“, erklärte Kurz.

Den Beginn mache er mit einem, mit dem er schon sehr lang zusammenarbeiten dürfe, so Kurz. "Schon in der Jungen ÖVP waren wir gemeinsam tätig", sagte der ÖVP-Chef. Gernot Blümel habe in wesentlichen Bereichen wie der Steuerreform oder der Budgeterstellung gemeinsam mit Hartwig Löger mitgewirkt. "Er wird in Zukunft das Ministerium für Finanzen übernehmen und auch die wesentliche Aufgabe des Regierungskoordinators unserer Seite", bestätigte Kurz. 

Gernot Blümel wird Finanzminister.
  • Gernot Blümel wird Finanzminister.
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Karl Nehammer wird Innenminister. "Ich freue mich, dass Karl Nehammer die Aufgabe des Innenministers übernehmen wird." Sein Werdegang zeige schon seine Affinität zur Sicherheitspolitik und "wird Garant dafür sein, dass es im Innenministerium eine klare Linie im Bereich der Migration gibt", so Kurz. 

Karl Nehammer wird Innenminister.
  • Karl Nehammer wird Innenminister.
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Außenminister wird Alexander Schallenberg. Er sei "nicht nur ein erfahrener Diplomat", sondern habe mit Kurz schon in vielen Funktionen zusammengearbeitet. "In meiner Zeit als Außenminister aber dann auch als Bundeskanzler, wo er Sektionschef im Bundeskanzleramt war", sagte Kurz. 

Alexander Schallenberg wird Außenminister.
  • Alexander Schallenberg wird Außenminister.
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Die Niederösterreicherin Klaudia Tanner werde "die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsressorts sein" und das "Ressort passt sehr gut zu ihr und ihrem Habitus", sagte Kurz. 

Von Links: Elisabeth Köstinger und die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
  • Von Links: Elisabeth Köstinger und die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
  • Foto: NÖ Bauernbund
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Das Ressort Digitalisierung und Wirtschaftsstandort werde weiter von Margarete Schramböck betreut, so Kurz. Sie wird erneut Wirtschaftsministerin. Sie habe Jahrzehntelang erfolgreich in der Privatwirtschaft gearbeitet und große IT-Unternehmen geleitet. 

Margarete Schramböck wird Wirtschaftsministerin.
  • Margarete Schramböck wird Wirtschaftsministerin.
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Elisabeth Köstinger wird Ministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus. "Sie hat jetzt schon tolle Arbeit geleistet als Ministerin" und "ist unsere starke Stimme nicht nur für die Landwirtschaft, sondern für die Regionen und den ländlichen Raum", erklärte Kurz. 

Elisabeth Köstinger wird Landwirtschaftsministerin.
  • Elisabeth Köstinger wird Landwirtschaftsministerin.
  • Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Heinz Faßmann wird erneut Bildungsminister. Er habe dort schon viel weitergebracht und solle diese Ressort weiterführen so wie in der Vergangenheit, sagte Kurz.

Bundesminister Heinz Faßmann im Gespräch mit LH Günther Platter.
  • Bundesminister Heinz Faßmann im Gespräch mit LH Günther Platter.
  • Foto: Land Tirol/Sidon
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Auch Christine Aschbacher kenne Kurz schon seit Jugendtagen. Aschbacher wird Ministerin für Familie und Jugend.

Magnus Brunner wird Staatssekretär im Umweltministerium. Er sei "ein ausgewiesener Energieexperte und somit ein wichtiger Player für uns in diesem sehr großen und für den Standort Österreich wichtigen Bereich", erklärte der Parteichef der ÖVP. 

Magnus Brunner wird Staatssekretär für Umwelt.
  • Magnus Brunner wird Staatssekretär für Umwelt.
  • Foto: © Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Christian Hofer
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Susanne Raab wird Integrationsministerin im Kanzleramt. Raab sei "eine der großen Integrationsexpertinnen in unserem Land", so Kurz. 

Susanne Raab (2.v.l) war Sektionschefin im Außenministerium.
  • Susanne Raab (2.v.l) war Sektionschefin im Außenministerium.
  • Foto: Samuel Colombo/Optical Engineers
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Karoline Edtstadler ist künftig für die Agenden Europa im Bundeskanzleramt zuständig. Sie ist Kanzleramts- und Europaministerin. "Sie ist nicht nur eine Topjuristin und ehemalige Richterin, sondern auch (...) ein Profi auf diesem Gebiet, und ich freue mich, dass sie mich im Kanzleramt unterstützen wird", betonte Sebastian Kurz.

Karoline Edtstadler ist als Europaministerin bestätigt.
  • Karoline Edtstadler ist als Europaministerin bestätigt.
  • Foto: Markus Berger
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Neu ist, dass der bisherige ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior Karl Nehammer als Generalsekretär der Partei nachfolgen wird. Dem 38-jährigen wird die stellvertretende Klubobfrau Gabriela Schwarz als Vize-Generalsekräterin zu Seite gestellt. Melchior sei ein "wichtigen Verbinder innerhalb der Volkspartei", so Kurz.

Axel Melchior folgt Karl Nehammer nach.
  • Axel Melchior folgt Karl Nehammer nach.
  • Foto: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
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Bei den Grünen entscheidet der Bundeskongress mit über 270 Delegierten am Samstag, ob die Mehrheit dem Koalitionspakt zustimmen wird. Erst danach kann eine Koalition mit der ÖVP zustandekommen.

Mehr zum Thema lesen Sie hier:
>> 12 Euro pro Flugticket für den Klimaschutz
>> ÖVP und Grüne präsentieren Regierungsprogramm

Autor:

Julia Schmidbaur aus Wieden

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