Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus
  • Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus
  • Foto: RMA/Markus Spitzauer
  • hochgeladen von Julia Schmidbaur

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt.

ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss auszusagen, wie der "ORF" berichtet. Zuvor hatten SPÖ und NEOS bereits die Ladung der Politiker angekündigt. Nun soll geklärt werden, warum es es etwa bei Aktenlieferungen und bei der Lieferung des sichergestellten "Ibiza"-Videos zu Problemen gekommen sei.

Beweismittel zurückgehalten

Der U-Ausschuss will das sichergestellte "Ibiza"-Video so schnell wie möglich in voller Länger sichten. Weil die drei milliardenschweren Auskunftspersonen, die eigentlich befragt werden sollten, abgesagt haben, hat der Ausschuss reichlich Zeit für die Befragung anderer. Daher wurden nun Zadić und Nehammer geladen. Die Oppositionsparteien hatten wiederholt beklagt, dass ihrer Ansicht nach offensichtlich Beweismittel zurückgehalten werden. Das und mehr soll heute geklärt werden.  Den Anfang wird Justizministerin Alma Zadić um 9 Uhr machen. Innenminister Karl Nehammer folgt um 13.30 Uhr.

"Korruptionstanz"

Rund ein Jahr nach dem Bekanntwerden des "Ibiza"-Videos, kam es am Donnerstag zum Auftakt des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk konnte das Video bereits sichten und versuchte dem Untersuchungsausschuss seine Eindrücke des gesehenen Mitschnitts zu vermitteln. Für Klenk ist es ein "Korruptionstanz." So soll es rund ein Dutzend Szenen geben, in denen Strache darauf hinweist, dass alles rechtens sein muss. In anderen Szenen soll Strache Umgehungshandlungen erklären und vorschlagen. In dem Video werde von der Übernahme der "Kronen Zeitung" gesprochen, so Klenk. Strache selbst habe das thematisiert und nicht die vermeintliche Oligarchennichte. "Die Verlockungen, die in den Raum gestellt werden, kommen vonseiten der FPÖ", sagte Klenk.

"Ibiza"-U-Ausschuss startet mit Strache und Gudenus

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