SPÖ
Rendi-Wagner stellt SPÖ-Mitgliedern die Vertrauensfrage

Der Verbleib von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in der SPÖ bleibt ungewiss.
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  • hochgeladen von Julia Schmidbaur

Die Vorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, will die Mitglieder der Partei zu ihrem Verbleib befragen.

ÖSTERREICH. Das erklärte Rendi-Wagner am Freitag in einem Statement gegenüber Medienvertretern. "Ich stelle diese Frage ganz bewusst, weil ich einfach überzeugt bin, dass sowohl ich als auch die gesamte Sozialdemokratie, die SPÖ, dieses Vertrauen und diesen Rückhalt in der Basis braucht, um gestärkt in die politische Auseinandersetzung in den künftigen Wochen, Monaten und Jahren zu gehen. Und ich gehe jetzt in den Vorstand und wir werden dort weitere inhaltliche Fragen diskutieren." Die Vertrauensfrage werde formal mit den inhaltlichen Themen am Nachmittag vom Vorstand abgesegnet werden. Der Schritt sei von Rendi-Wagner persönlich entschieden worden und kein Präsidiumsbeschluss.

Ergebnis Ende April

Rendi-Wagner erklärte vor der Präsidiumssitzung am Freitag, dass die Befragung im März durchgeführt werde, im April soll es dann ein Ergebnis geben. In den Sitzungen von Präsidium und Vorstand werden der Zeitraum und die konkreten Fragen der Mitgliederbefragung festgelegt. Es sei eine demokratische Abstimmung an die Basis, so die Parteichefin der SPÖ weiter. Auf eine zu erreichende Zahl wollte sich Rendi-Wagner nicht festlegen: "In der Demokratie gelten Mehrheiten, je höher hier die Zustimmung ist, desto besser für mich." Durchgeführt werden soll die Befragung anonym. Das sei bei Mitgliederbefragungen laut Statuten so vorgesehen. 

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte vorab, dass der Wille der Basis auch ernst genommen werde. Wenn man die Mitglieder befrage, müsse deren Meinung auch verbindlich sein.

Rendi-Wagner: "Keine willkürliche Sicherungshaft mit der SPÖ“
Autor:

Julia Schmidbaur aus Wieden

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