"Sicher"
Schallenberg hält Kurz-Comeback für möglich

Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält.
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  • Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält.
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Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält. Zudem deutete er ein Kurz-Comeback an. 

ÖSTERREICH. Schallenberg unterstrich am Mittwoch erneut seine Loyalität gegenüber Kurz. Er sei sich sicher, dass sich die Vorwürfe gegen den Altkanzler bald in Luft auflösen werden, sagte Schallenberg. Nach den turbulenten letzten Tagen wolle er nun die Regierungsarbeit fortsetzen und wieder Ruhe in die Innenpolitik bringen, so Schallenberg. 

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Fehlstart

Nach der Angelobung zum Bundeskanzler erklärte Schallenberg in seinem ersten kurzen Statement, er halte die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz für "falsch". Dafür war der Neo-Kanzler heftig kritisiert worden. Gegenüber Armin Wolf erklärte Schallenberg, dass es nicht seine Absicht gewesen sei, der Justiz vorzugreifen. Es sei aber "meine persönliche Überzeugung, dass sich die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Kurz auflösen werden - denn ich kenne Sebastian Kurz seit Jahren." Außerdem habe er "vollstes Vertrauen" in die Justiz. 

Kurz-Comeback möglich?

Die Frage, ob Altkanzler Kurz über ausreichende moralische Integrität verfüge, um erneut Kanzler zu werden, beantwortete Schallenberg mit "sicher". Einen Grund zur Entschuldigung für die ÖVP-Chats, die Kurz zum "Schritt auf die Seite" gezwungen haben, ortet der Neo-Kanzler nicht. Aber: "Es gibt Chats, die nicht der Etikette entsprechen", so Schallenberg. Die Chat-Verläufe rund um die mutmaßliche Blockade der sogenannten Kinderbetreuungs-Milliarde bezeichnete der ehemalige Außenminister als "völlig normale politische Diskussion". 

System Kurz

Die Frage, ob das "System Kurz" jetzt weiterregiere, beantworte Schallenberg folgendermaßen: Wann man mit dem "System Kurz" das "Regierungsprogramm und die Leute, die das gewissenhaft umsetzen" meint, "dann ja." Daher will der Bundeskanzler auch keine Veränderungen im Regierungsteam vornehmen und sich auf "erfahrene Köpfe verlassen", die auch der Regierungspartner kenne. Änderungen würden nur zu weiterer Unruhe führen. Wiederholt beteuerte Schallenberg seinen Respekt vor Kurz. Schließlich habe dieser die Entscheidung zum "Schritt auf die Seite" selbst getroffen. 

Vertrauen wieder herstellen

Weil man innenpolitisch in einer schwierigen Lage sei, müsse man das Vertrauen wieder herstellen, betonte Schallenberg. Dennoch habe die Regierung beim Ministerrat am Mittwoch bewiesen, dass sie "handlungswillig und handlungsfähig" sei, und verwies damit auf die Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

Der Kanzler geht davon aus, dass er das aktuelle Regierungsprogramm bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen werde. Er wisse aber nicht, wie lange er Bundeskanzler bleiben werde. "Ich habe keine Kristallkugel", so Schallenberg. Sollten sich die Vorwürfe gegen Kurz als falsch erweisen, werden die Parteigremien entscheiden, ob es ein Kurz-Comeback als Bundeskanzler geben wird.

Der ÖVP-Skandal - die Chronologie

6. Oktober: Hausdurchsuchungen in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale

*Brisante Chatprotokolle tauchen auf

*Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und insgesamt neun enge Mitarbeiter. Es gilt die Unschuldsvermutung

*Die Vorwürfe lauten auf Verdacht der Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung

*Das Strafmaß beträgt bis zu 10 Jahre Haft

7.Oktober: Grüne entziehen Kurz das Vertrauen

*Sondersitzung im Nationalrat

*Opposition unterstützt Misstrauensantrag

13.30 Uhr: Kogler trifft Bundespräsident Van der Bellen

16 Uhr: Sebastian Kurz bei Van der Bellen

17 Uhr: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner in der Hofburg

8. Oktober: Die ÖVP steht geschlossen hinter Kurz

Ohne Kurz werde die Partei nicht in der Regierung bleiben, so der gemeinsame Tenor. Man wolle die Koalition mit den Grünen fortführen

*Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt weitere Gespräche

*Grüne beharren auf neuen Kanzler

9. Oktober: Kurz will im Amt bleiben


*ÖVP lehnt Vorschlag ab, vor Misstrauensantrag das Budget in trockene Tücher zu bringen.

*Die Fronten verhärten sich

10. Oktober: Kurz gibt seinen Rücktritt bekannt


*19 Uhr: Der Kanzler erklärt Rücktritt und gibt seinen Nachfolger, Alexander Schallenberg, bekannt

*19.30 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt die Regierungskrise für beendet

11. Oktober: Angelobungen

*13 Uhr: Schallenberg und Nachfolger Linhart werden angelobt

*14 Uhr: Statement des neuen Bundeskanzlers

* 14:50: Gerald Fleischmann ist nicht mehr Medienbeauftragter im Bundeskanzleramt

*21:00: ÖVP-Klub wählte Kurz einstimmig zum Obmann
"Maximierung des politischen Erfolges war Kurz vorrangig"
Neuer U-Ausschuss zu ÖVP-Korruptionsermittlungen
Am Mittwochabend war der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der "ZiB2" zu Gast. Dort verteidigte er seine heftig kritisierten Aussagen, wonach er die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für falsch hält.
Am 11. Oktober 2021 gab Bundeskanzler Alexander Schallenberg (im Bild) ein Statement nach seiner Angelobung und wurde sofort heftig kritisiert.

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