Angelobung
Sebastian Kurz – vom Bundeskanzler zum Abgeordneten

Am 9. Oktober 2021 gab Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Pressekonferenz zum Regierungschefwechsel im Bundeskanzleramt.
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  • Am 9. Oktober 2021 gab Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Pressekonferenz zum Regierungschefwechsel im Bundeskanzleramt.
  • Foto: Dragan Tatic/BKA
  • hochgeladen von Ted Knops

Am Donnerstag wird Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt und feiert damit offiziell seine Premiere als ÖVP-Klubchef. Für seine türkisen Kollegen stellt der "Schritt auf die Seite" und der Wechsel zum Klubchef nur einen Zwischenstopp auf dem Weg zurück ins Kanzleramt dar.

ÖSTERREICH. Sebastian Kurz geht davon aus, dass sich die schweren Vorwürfe gegen ihn bald in Luft auflösen werden. Der Altkanzler selbst, seine engsten Vertrauten, inklusive Neo-Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), halten die Anschuldigungen für "falsch". Allerdings dürfte die Inseratenaffäre derzeit nicht das einzige sein, das Kurz belastet. 

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Inseratenaffäre

Seit letzter Woche laufen die Ermittlungen gegen Kurz und seine Vertrauten. Es geht um die sogenannte Inseratenaffäre und damit um mutmaßlich frisierte Umfragen. Diese sollen dann samt wohlwollender Berichterstattung im Boulevardblatt "Österreich" veröffentlicht worden sein. Im Gegenzug sollen dann Inserate platziert worden sein, so die Vermutung der Korruptionsstaatsanwälte (es gilt die Unschuldsvermutung). Die Umfragen und Studien sollen mit "Scheinrechnungen" über das Finanzressort abgerechnet worden sein. Das "Österreich-Tool" soll Kurz den Weg zum Kanzler geebnet haben, vermuten die Ermittler. 

Falschaussage

Aufgrund der Inseratenaffäre ist ein weiteres laufendes Verfahren fast in Vergessenheit geraten. Neben Inseratenkorruption wird dem 35-jährigen Ex-Kanzler auch noch Falschaussage vorgeworfen. Im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses soll Kurz im Zusammenhang mit Postenbesetzungen der Staatsholding Öbag falsch ausgesagt haben. Der Altkanzler hatte bei seiner Befragung behauptet, dass er bei der damaligen Bestellung der Aufsichtsräte, darunter Alleinvorstand Thomas Schmid, nicht involviert gewesen sei. Das hält die Justiz für unglaubwürdig.

Druck aus den eigenen Reihen

Zunehmenden Druck gibt es auch aus den Reihen der ÖVP. Mittlerweile üben einige Landeschefs Kritik an Kurz und dem in den Chatprotokollen vermittelten Sittenbild. Zudem befürchtet man ÖVP-intern, dass noch mehr ans Licht kommen könnte. Momentan steht die ÖVP noch hinter dem Altkanzler. Sollte es aber zu einer Ausweitung der Ermittlungen kommen, könnte es selbst für Kurz schwer werden, sich an der Parteispitze zu halten und ein Comeback als Bundeskanzler zu feiern.

Der ÖVP-Skandal - die Chronologie

6. Oktober: Hausdurchsuchungen in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale

*Brisante Chatprotokolle tauchen auf

*Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und insgesamt neun enge Mitarbeiter. Es gilt die Unschuldsvermutung

*Die Vorwürfe lauten auf Verdacht der Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung

*Das Strafmaß beträgt bis zu 10 Jahre Haft

7.Oktober: Grüne entziehen Kurz das Vertrauen

*Sondersitzung im Nationalrat

*Opposition unterstützt Misstrauensantrag

13.30 Uhr: Kogler trifft Bundespräsident Van der Bellen

16 Uhr: Sebastian Kurz bei Van der Bellen

17 Uhr: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner in der Hofburg

8. Oktober: Die ÖVP steht geschlossen hinter Kurz

Ohne Kurz werde die Partei nicht in der Regierung bleiben, so der gemeinsame Tenor. Man wolle die Koalition mit den Grünen fortführen

*Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt weitere Gespräche

*Grüne beharren auf neuen Kanzler

9. Oktober: Kurz will im Amt bleiben


*ÖVP lehnt Vorschlag ab, vor Misstrauensantrag das Budget in trockene Tücher zu bringen.

*Die Fronten verhärten sich

10. Oktober: Kurz gibt seinen Rücktritt bekannt


*19 Uhr: Der Kanzler erklärt Rücktritt und gibt seinen Nachfolger, Alexander Schallenberg, bekannt

*19.30 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt die Regierungskrise für beendet

11. Oktober: Angelobungen

*13 Uhr: Schallenberg und Nachfolger Linhart werden angelobt

*14 Uhr: Statement des neuen Bundeskanzlers

* 14:50: Gerald Fleischmann ist nicht mehr Medienbeauftragter im Bundeskanzleramt

*21:00: ÖVP-Klub wählte Kurz einstimmig zum Obmann
Schallenberg hält Kurz-Comeback für möglich
Neuer U-Ausschuss zu ÖVP-Korruptionsermittlungen

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