Ibiza U-Ausschuss
„SoKo Ibiza“-Chef weist Kritik zurück

Die "Kopf-Hoch-SMS" von Soko-Ermittler Niko R. an HC Strache beweist keine Befangenheit, erklärte Soku-Chef Andreas Holzer.
  • Die "Kopf-Hoch-SMS" von Soko-Ermittler Niko R. an HC Strache beweist keine Befangenheit, erklärte Soku-Chef Andreas Holzer.
  • Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
  • hochgeladen von Julia Schmidbaur

Im „Ibiza“-U-Ausschuss findet am Mittwoch die Befragung des Chefs der „SoKo Ibiza“, Andreas Holzer, statt.

ÖSTERREICH. Bei der Einvernahme am Dienstag hatte der Oberstaatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA schwere Vorwürfe gegen die "Soko Tape" erhoben und gravierende Ermittlungsfehler bemängelt. Der Leiter der "Soko-Tape", Andreas Holzer, wies die Kritik am Mittwoch zurück. Holzer betonte zu Beginn, dass er seit zehn Jahren Sonderkommissionen leiten würde und bei der Auswahl der Ermittlungsteams akribisch vorgehen würde, um Befangenheit vorab ausschließen zu können.

Keine Befangenheit 

Befragt wurde Holzer u.a. auch zu SoKo-Ermittler Niko R., der Ex FPÖ-Chef Heinz Christian Strache eine aufmunternde SMS geschrieben hatte. Holzer schloss eine Befangenheit des Ermittlers aus. Auf direkte Nachfrage bei Niko R. habe Holzer, erfahren, dass dieser kein freundschaftliches Verhältnis mit Strache pflegt. Die Befangenheit sei bei R. geprüft worden und es sei festgestellt worden, dass keine vorliege. Ab wann er gewusst habe, dass Niko R. für die ÖVP für einen Gemeinderat kandidierte, wusste Holzer nicht genau zu beantworten. 

Thema war auch der Vorwurf, dass die "Soku-Tape" die WKSta wochenlang nicht über die Sicherstellung des Ibiza-Videomaterials informiert habe, sondern nur die Staatsanwaltschaft Wien. Holzer erklärte dazu, dass sich sein Team strikt an die Anordnungen gehalten habe. Man sei davon ausgegangen, dass diese Informationen justizintern weitergegeben werden. Man sei außerdem dazu angehalten worden, Details aus Verschlussakten nicht an andere Anklagebehörden zu übermitteln.

Schatten auf Dokument

Befragt wurde Holzer auch zu der am Dienstag kritisierten, schlechten Qualität der übermittelten Scans. Schatten hätten Teile eines Dokuments unleserlich gemacht, lautete der Vorwurf. Darunter wäre eine Notiz zu einem Treffen zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, Casinos-Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner und den früheren ÖVP-Chef sowie Casinos-Aufsichtsrat Josef Pröll zu sehen gewesen. Soku-Chef Holzer sagte zu dem Vorwurf, man habe der Anklagebehörde 428 Seiten übergeben, darunter auch die Originalunterlagen. Die WKSta habe darüberhinaus um das eingescannte Dokument angefragt. Dies sei mit der Bemerkung, dass die Qualität schlecht sei, passiert.

Pannen rund um Straches Handy

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!


Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen