Rücktritt

Warum sich Elisabeth Köstinger aus der Politik verabschiedet

Tourismus- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger trat am Montag vor die Presse und zog bei ihrer Rücktrittsrede ein kurzes Resumee ihrer Karriere. Wer ihr nachfolgt, steht noch nicht fest.

ÖSTERREICH. Die Zeit als Ministerin seit 2017 sei die "härteste und kräfteraubendste Zeit" ihres Lebens gewesen, gleichzeitig auch ihre "schönste", so Köstinger bei ihrer Abschiedsrede. Und sie habe zwei der größten Wahlerfolge in der Geschichte der ÖVP miterleben dürfen. Mit "Demut und Freude" habe sie Ihre Aufgabe erfüllt, das Land mitzugestalten, sagte Köstinger am Montag vor der Presse.

Mit Kurz' Entscheidung, sich zurückzuziehen, sei auch für sie festgestanden, dass sie "dieses Kapitel schließen werde", der Zeitpunkt sei bislang aber nicht richtig gewesen, betonte Köstinger. Auf Bitte von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) stimmte sie einer Übergangszeit zu, in der es ihr gelungen sei, noch wichtige Projekte abzuschließen.

Die Rede zum Nachsehen. (Ab Minute 03:10)

Erfolgsprojekte in der Amtszeit

Köstinger zählt auf, was sie konkret in dieser Übergangsphase noch auf die Strecke bringen wollte in ihrem Ressort, etwa die gemeinsame Agrarpolitik, die Herkunftskennzeichnung auf Lebensmittel, den Breitbandausbau, die Rohstoffstrategie, aber auch die Hilfspakete in der Pandemie. Die erste Klima- und Energiestrategie bis 2030 bezeichnete sie als "Kraftakt", und es sei auch gelungen, das größte Aufbauprogramm für klimafitte Wälder auf den Weg zu bringen.

"Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit mit der Telekommunikationsbranche", so Köstinger. "Es war mir zudem immer ein Anliegen, die starke Schulter des Tourismus zu sein." Köstinger bedankt sich einmal mehr für die harte Arbeit in dieser Branche. 

Sie sei der ÖVP "zutiefst dankbar und verbunden und werde das immer sein". Dann bedankte sie sich bei Sebastian Kurz, Karl Nehammer und den Teams in der Regierungspartei. Ohne ihr eigenes Team seien ihre Erfolge gar nicht erst möglich gewesen.

Sohn Lorenz größtes Glück

Dann wurde es noch einmal persönlich: "Die Geburt meines Sohnes vor vier Jahren war ein besonders wertvoller Einschnitt in meinem Leben", erklärt die nunmehrige Ex-Ministerin. Sie bedankte sich bei ihrem Sohn Lorenz, den sie als größtes Glück und Anker beschrieb. An die Frauen richtete sie die Botschaft: "Lasst euch nicht unterkriegen, ihr könnt alles schaffen, wenn ihr daran glaubt!" Ihr sei es nicht immer gelungen, den richtigen Ton auf die Angriffe zu finden. 

Ihre Erklärung beendet Köstinger mit den Worten: "Es war mir eine große Ehre, diesem Land dienen zu dürfen, von Herzen alles Gute!" 

Die FPÖ fordert bereits Neuwahlen

Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist das die Chance, um endlich Neuwahlen zu ermöglichen: „Die gesamte ÖVP-Regierungsriege hat im Oktober des Vorjahres mit ihrer Unterschrift zugesichert zurückzutreten, wenn ihr damaliger Messias Sebastian Kurz nicht mehr Bundeskanzler ist. Auf die Einlösung dieses Versprechens warten die Österreicher heute noch. Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen.“ Der Rücktritt Köstingers stellt die 13. (!) Regierungsumbildung in nicht einmal zweieinhalb Jahren dar. „Diese Regierung hat uns bislang eines gezeigt: Sie kann es nicht. Sie ist krisenuntauglich“, so Schnedlitz.

Kritik der SPÖ

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist der Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger keine Überraschung. „Überraschend ist nur, dass sich die enge Kurz-Vertraute trotz ihrer Null-Bilanz überhaupt so lange halten konnte“, so Deutsch, für den klar ist: „Der heutige Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger zeigt, dass die türkis-grüne Regierung am Ende ist und nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist statt für Österreich und die Menschen zu arbeiten. In der türkis-grünen Regierung reiht sich ein Rücktritt an den nächsten, Chaos und Instabilität sind an der Tagesordnung. Wenn diese Regierung nicht mehr für Österreich arbeiten will, soll sie das sagen und den Weg für Neuwahlen freimachen“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. 

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