Corona-Ticker
Kurz: Entwicklung in Österreich "so gut wie einzigartig"

"Dass die Schulen nicht von heute auf morgen geöffnet werden, ist im Interesse der Kinder, im Interesse der Eltern und der Großelterngeneration", ein anderes Vorgehen wäre fahrlässig gewesen, so Kurz.
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  • "Dass die Schulen nicht von heute auf morgen geöffnet werden, ist im Interesse der Kinder, im Interesse der Eltern und der Großelterngeneration", ein anderes Vorgehen wäre fahrlässig gewesen, so Kurz.
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Tag 9 der Lockerungen: Schulen und Gastronomie dürfen ab 15. Mai stufenweise öffnen, das teilte Bundeskanzler Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit. Bildungsminister Heinz Faßmann wird am Freitag weitere Details zu den Schulöffnungen präsentieren. Ab 1. Mai soll es neue Regeln für die Ausgangsbeschränkungen geben. Dann soll es auch möglich sein Personen zu treffen, die nicht zum engsten Familienkreis gehören. Details hierzu sollen am kommenden Dienstag präsentiert werden. Der Zusatzbedarf an Zivildienern in der Corona-Krise könne ab Mai vollständig mit Freiwilligen gedeckt werden. Es werde daher keine zusätzlichen verpflichtenden Verlängerungen auslaufender Zivildiener geben,so Elisabeth Köstinger (ÖVP). Bisher wurden In Österreich 14.870 Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen, aktuell gelten 3.087 Personen als erkrankt (Stand 12.00 Uhr). 

Wir, die Regionalmedien Austria, versuchen an dieser Stelle objektiv und unaufgeregt über den aktuellen Status Quo zum Corona-Virus in Österreich zu berichten. Haben Sie allgemeine Fragen, rufen Sie die Informations-Hotline an unter 0800 555 621. Bei Verdacht auf eine Infektion wählen Sie die Hotline 1450. Hier geht's zu den aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums.

Hier geht es mit dem Liveticker weiter: 

Albertina-Generaldirektor warnt vor finanziellem Kollaps der Museen

SPÖ Wimmer fordert Beteiligung der Republik an der AUA
Eine Staatshilfe für die AUA sei wichtig, so Rainer Wimmer (SPÖ). Man müsse aber genau hingesehen, dass Arbeitsplätze erhalten und die Arbeitsbedingungen bestehen bleiben. Beispiele aus der Vergangenheit hätten das Gegenteil gezeigt. Es müsse über eine Beteiligung der Republik an der AUA nachgedacht werden.

Deutschland darf Impfstoff an Freiwilligen testen
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat erstmals in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen das Coronavirus erteilt, das berichten "Kurier" und "Standard". Das Mainzer Unternehmen Biontech soll demnach die Genehmigung erhalten, seinen Wirkstoff zu testen, so das PEI am Mittwoch mit. Das Paul-Ehrlich-Institut ist das deutsche Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel und somit die zuständige Behörde. 

Tiefstwert bei täglicher Zunahme an Neuerkrankten
Die prozentuelle tägliche Zunahme der Corona-Virus-Neuerkrankungen soll laut Gesundheitsministerium am Mittwoch auf einen bisherigen Tiefstwert von 0,34 Prozent gesunken sein. Der Zehn-Tages-Durchschnitt soll bei 0,72 Prozent liegen. Zum Vergleich: Der Wert liegt in Großbritannien bei fünf, in Schweden bei 4,2, in der Schweiz bei 1,12 und in Deutschland bei 1,7 Prozent.

Zusammenfassung Nationalrat
Die Regierungsspitze würdigte im Nationalrat die bisherige Bewältigung der Corona-Krise in Österreich. Damit sei das Wiederhochfahren von Wirtschaft und Schulen möglich. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) forderte mehr Lohngerechtigkeit für jene ein, die sich während der Krise als besonders wichtig erwiesen hätten. Außerdem müsse man sich aus der Krise herausinvestieren. Arbeit, Wirtschaft und Umwelt müssten gemeinsam gedacht werden.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bedankte sich für den gemeinsamen Einsatz und die Disziplin der Bevölkerung aber auch der Parlamentsparteien. Kurz sieht diese als Voraussetzung dafür, dass Österreich gesellschaftlich und wirtschaftlich so schnell wieder hochfahren könne. Die Entwicklung der Zahlen sei "in Europa so gut wie einzigartig".Kritik, dass die Maßnahmen übertrieben gewesen seien, will Kurz nicht gelten lassen. Kritiker der sollten nach Italien, Frankreich oder Spanien blicken: "Dann sieht man schnell, wie die Situation wäre, wenn wir nicht gehandelt hätten."

Es sei keine Schande wenn die verkündeten Zeitpläne nicht eingehalten werden könnten. Auch Südkorea habe die Schulöffnungen einige Male verschieben müssen. Wichtig sei eine zweite Welle zu vermeiden. Diese wäre psychologisch fatal, auszuschließen sei sie deshalb aber nicht: "Nicht alles ist prognostizierbar", so Kogler.Das Reisen könnte in absehbarer Zeit wieder einfacher werden. Kurz hoffe, auf einen baldigen Schritt nach vorne. Dies gelte insbesondere mit Deutschland.

Kogler: "aus der Krise rausinvestieren
Arbeit, Wirtschaft und Umwelt müssten jetzt erst recht gemeinsam gedacht werden "um uns aus der Krise hinauszuinvestieren", so Kogler. Die europäische Solidarität werde nun eine große Rolle spielen. Man dürfe die am stärksten von der Krise gebeutelten Länder jetzt nicht hängen lassen. Diese benötigten jetzt günstige Kredite. Ihnen diese zu verwehren wäre nicht nur unsolidarisch, sondern auch unklug, so Kogler.

Die "Fahrgast-Charta" 
Die sogenannte "Fahrgast-Charta" umfasst unter anderem folgende Maßnahmen: Menschen sollen nur dann mit den Öffis fahren, wenn sie sich gesund fühlen. Die Karten sollten, wenn möglich, beim Automaten gekauft werden. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt weiter verpflichtend. Außerdem sollten sich Fahrgäste so spät wie möglich zum Ausgang begeben. Das Fahren zu Stoßzeiten sollte vermieden werden. "Die Fahrgast-Charta liegt ab heute bei allen Betreibern auf", so Gewessler. 

Pressekonferenz "Fahrgast-Charta"
Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Die Grünen), Roman Hebenstreit (vida-Vorsitzender) und Thomas Scheiber (Obmann des WKO-Fachverbands der Schienenbahnen) präsentieren heute die "Fahrgast-Charta". Die "Fahrplan-Charta" soll den geordneten Betrieb ermöglichen. Die Charta beinhalte unter anderem allgemeine Tipps und werde allen Unternehmen zur Verfügung gestellt.

Kurz: Österreich hat eine Vorreiterrolle
Aufgrund der Erfolge der Maßnahmen, könne man Österreich jetzt schneller wieder hochfahren als andere Länder das können. Österreich könne bei den Neuinfektionen einen "internationalen Spitzenwert" vorweisen. "Wir wollen ein Maximum an Freiheit. Aber ja, ich sag's ganz ehrlich, es wird auch weiterhin Einschränkungen brauchen", so Kurz. Österreich habe eine Vorreiterrolle. Daher sei es auch möglich, anderen Ländern zu helfen. "Für Österreich ist unser Ziel klar: Das Corona-Virus in Schach zu halten und die Wirtschaft und das soziale Leben so schnell wie möglich wieder hochzufahren", schließt Kurz.

Gabriela Schwarz: Dollfuß-Vergleich "ungeheurlich"
Gabriela Schwarz (ÖVP) zum CNN-Interview von Kanzler Kurz an. Viele Länder würden jetzt genau auf Österreichs Vorgehen achten. Der Vergleich von Kurz mit Dollfuß durch den FPÖ-Klubchef Kickl sei "ungeheurlich". Alle wüssten, dass einen zweiwöchigen Zeitraum gebe, in welchem man erkennen könnte, ob eine Maßnahme Wirkung zeige. Die Bundesregierung halte sich daran. Das Beispiel Schweden sei kein Vorbild, denn dort gebe es drei Mal so viele Tote wie in Österreich. Das beweise doch, dass Österreich richtig gehandelt habe.

Gerald Loacker: Regierung ist nur "das Entertainment" wichtig
Man könnte der Gefahr einer zweiten Welle mit einer systematischen Teststrategie begegnen, so Gerald Loacker (NEOS). Doch die Regierung tue dies nicht. Der Regierung sei nur die Show und "das Entertainment" wichtig. Für die Maßnahmen der Regierung gebe es keine Evidenz, "das wird alles nach Gefühl und frei nach Schnauze gemacht". 

Umfrage: Leben, Arbeiten und Corona

Das Gesundheitsministerium hat einen Tweet zu einer Umfrage geteilt. Darin sollen die weitreichende Auswirkungen auf die Lebens- und Arbeitsqualität der Menschen durch die Corona-Pandemie untersucht werden. Die Umfrage soll etwa zehn Minuten in Anspruch nehmen. 

Leichtfried: SPÖ fordert Unterausschuss
Jörg Leichtfried, stellvertretender Klubchef der SPÖ: "Jede Fraktion in diesem Haus hat das Recht, eine aktuelle Stunde so zu benennen, wie sie es für richtig hält, da braucht es keine Zensur". Die SPÖ werde keine Ruhe geben, bis endlich das Arbeitslosengeld erhöht wird. In einer solchen Zeit brauche es außerdem ein starkes Parlament, das der Regierung auf die Finger schaue . Die SPÖ fordere daher einen Corona-Unterausschuss

Wöginger: Titel der aktuellen Stunde unangebracht
ÖVP-Klubobmann August Wöginger ist am Wort. Der Titel der aktuellen Stunde, "Wer nichts weiß muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler",sei völlig unangebracht. "Meinen Sie die ständige Information der gesamten Bundesregierung an die Bevölkerung?" Das Thema sei zu ernst, um einen solchen Titel zu wählen, so Wöginger. 

Kurz: Anderes Vorgehen bei Schulen wäre fahrlässig gewesen
"Dass die Schulen nicht von heute auf morgen geöffnet werden, ist im Interesse der Kinder, im Interesse der Eltern und der Großelterngeneration", ein anderes Vorgehen wäre fahrlässig gewesen, so Kurz.

Kurz: "Phase der neuen Normalität"
Nun sei man in Phase zwei. In den nächsten Monaten befände man sich in "einer Phase der neuen Normalität". Auch wenn das einigen nicht gefalle, so sei es nun einmal. Alle müssten sich an diese Art des Lebens gewöhnen, bis es wirksame Medikamente oder einen Impfstoff gebe, so Kurz

Kurz: "Es handelt sich um eine globale Krise"
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Wort. "Es handelt sich um eine globale Krise", so Kurz. Österreich sei "besser durch diese Krise gekommen als andere Länder". Er bedankt sich bei der Bevölkerung für die disziplinierte Einhaltung der Regeln.

Nationalrat: Aktuelle Stunde
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger fordert in Anbetracht der guten Zahlen, dass "wir wieder mehr Freiheit erlangen". Das Zeil der NEOS sei nicht ein "neue Normalität", sondern das Wiedererlangen der Freiheit und der offenen Gesellschaft. Es brauche eine Balance zwischen der Gesundheit, der Wirtschaft und der Gesellschaft. "Den Menschen wird sehr viel abverlangt. Und jetzt ist der Zeitpunkt, wo wir auch der Regierung etwas abverlangen. Nämlich umfangreiche Transparenz", so die NEOS-Chefin. In den letzten Wochen sei Eile geboten gewesen, daher müsse nun eine Folge der Gewissenhaftigkeit folgen. Das Parlament müsse sich jetzt auf die Füße stellen, Transparenz und Kontrolle einmahnen. "Wer nichts weiß, muss alles glauben."

Aufgrund der angespannten Situation wurde im März erstmals ein außerordentlicher Zivilidienst einberufen. "Ziel war es ähnlich dramatische Situationen wie in Spanien, Italien und Frankreich zu verhindern", sagt Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP
  • Aufgrund der angespannten Situation wurde im März erstmals ein außerordentlicher Zivilidienst einberufen. "Ziel war es ähnlich dramatische Situationen wie in Spanien, Italien und Frankreich zu verhindern", sagt Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP
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Köstinger: Zivildiener werden nicht weiter verlängert
Aufgrund der angespannten Situation wurde im März erstmals ein außerordentlicher Zivilidienst einberufen. "Ziel war es ähnlich dramatische Situationen wie in Spanien, Italien und Frankreich zu verhindern", sagt Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Innerhalbd von zwei Wochen meldeten sich tausende Zivildiener. Mit Anfang April starteten dann 3.500 Zivildiener ihren Dienst.

Nun stelle sich allerdings die Frage, wie es weiter gehen soll. "Die Situation ist heute eine andere als noch Mitte März. Die Pandemie ist aber noch lange nicht bewältigt", so Köstinger. Weil die Kurve der Neuinfektionen schnell wieder steigen könne, brauche es den außerordentlichen Zivildienst auch weiterhin. Der Bedarf sei nach wie vor sehr hoch und könne nicht aus dem bestehenden Zivildienst gedeckt werden.

Weil sich so viele Menschen freiwillig gemeldet hätten, die ab Anfang Mai starten können, so Köstinger, müsse man keine weiteren Zivildiener verlängern. "Also die, die mit Ende April mit ihrem Dienst fertig sind, können diesen auch beenden ohne weiter verlängert zu werden", so Köstinger 

Pressekonferenz "Außerordentlicher Zivildienst"
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Michael Opriesnig (Generalsekretär des Roten Kreuzes) informieren über den "Außerordentlichen Zivildienst".

Nationalrat tagt 

Im Nationalrat werden heute keine neuen Corona-Gesetze beschlossen. Allerdings werden einige Gesetze eingebracht, um sie dann kommende Woche verabschieden zu können. 
Beginnen wird die heutige Sitzung mit der Aktuellen Stunde. Die NEOS gab das heutige Thema vor: "Wer nichts weiß muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler". Anschließend werden Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler Erklärungen zum Stand der Corona-Krise abgeben.

Kurz: Tweet zum Plan der Wiedereröffnungen 
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat einen Tweet zum Plan der Wiedereröffnungen verfasst.

Menschen mit Behinderungen müssen in Krisenstäben vertreten sein
"Trotz der Verpflichtung zur umfassenden Partizipation fehlt die Expertise von Menschen mit Behinderungen in den Corona-Krisenstäben von Republik und Ländern, wie die Besetzung deutlich macht. Menschen mit Behinderungen werden von weitreichenden und richtungsweisenden Entscheidungen, die auch sie betreffen, ausgeschlossen", stellt Christine Steger, Vorsitzende des Monitoringausschusses, fest. Das könne fatale Auswirkungen haben. "Damit werden ihre Anliegen in der Corona-Krisenzeit ungehört bleiben und Entscheidungen, wie so oft, ohne Menschen mit Behinderungen und ihre Expertise getroffen. Um der UN-Konvention gerecht zu werden, müssen zwingend auch Menschen mit Behinderungen an den Tischen der Entscheidungen sitzen – während dieser Krisenzeit und auch sonst", fügt Steger hinzu.

SLÖ: Keine Wiederholungsprüfungen und kein Sitzenbleiben 
Der SLÖ fordert die Parlamentsparteien und das BMBWF dazu auf, auch in der Bildungspolitik der "neuen Normalität" zu entsprechen und sich von der rituellen Folge "Nicht genügend – Selbststudium im Sommer – Wiederholungsprüfung – Sitzenbleiben bei Misserfolg" zu verabschieden, heißt es in einer Aussendung der Sozialdemokratischen LehrerInnen Österreich. Der SLÖ schlägt für alle Schulstufen, auf denen eine Schulart nicht beendet wird, vor, dass die Wiederholungsprüfungen und die Klassenwiederholung durch ein verpflichtetes Aufarbeiten von Lernrückständen im Kleingruppenunterricht ersetzt werden.

Friseure öffnen unter strengen Regeln
Ab dem 2. Mai dürfen Friseure unter besonders strengen Regeln wieder öffnen. So müssen Kunden eine Gesichtsmasken tragen und sich beim Betreten des Geschäfts die Hände desinfizieren. Auch der Mindestabstand muss eingehalten werden. Bei der Schönheitspflege wie Wimpernfärben, Augenbrauenzupfen, Rasieren und Bartpflege müssen Friseure nun ein Gesichtsschild mit einem Plexiglas-Visier tragen, so der Bundesinnungsmeister der Friseure, Wolfgang Eder, im Ö1-"Morgenjournal". Die Nachfrage zum Friseur zu gehen, sei nach den Corona-bedingten Schließungen nun "ganz, ganz groß", so Eder.

Österreich hilft
Österreich schickt Handschuhe und Desinfektionsmittel nach Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro und die Republik Moldau. Auch sollen Decken, Matratzen und Zelte für Migranten in Serbien von Österreich gesendet worden sein, so ein Tweet der Suchergebnisse Europäischen Kommission.

Zadic erweitert Video-Einsatz bei Gericht
Durch die Corona-Krise soll sich bei den Gerichten ein großer Rückstau gebildet haben. Rund 30.000 Verhandlungen sollen bisher vertagt worden sein. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) plant den Betrieb langsam wieder hoch zu fahren. Allerdings sollen die Gerichte "Corona-frei" gehalten werden. Daher sollen nun Masken und Plexiglas zum Einsatz kommen. Auch die Möglichkeiten Verhandlungen per Video abzuhalten sollen nun erweitert werden.

Jobverlust trifft bei Frauen eher höherqualifizierte
Während der Corona-Krise sollen zwar bisher mehr Männer als Frauen ihre Arbeit verloren haben, allerdings konzentriere sich der Beschäftigungsrückgang auf typische Frauenberufe. Zudem sollen Frauen eine Doppelbelastung durch zusätzliche Betreuungspflichten erfahren, so eine aktuelle Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO). Bei den Frauen waren eher höher Qualifizierte betroffen, bei Männern eher Geringqualifizierte. "Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus trafen insbesondere die frauendominierten Dienstleistungsbranchen hart" so die Wifo-Ökonominnen Julia Bock-Schappelwein, Christine Mayrhuber und Ulrike Famira-Mühlberger in dem WIFO Research Brief "COVID-19: Ökonomische Effekte auf Frauen".

Der Beschäftigungsrückgang konzentriert sich auf für die Frauenbeschäftigung bedeutende Wirtschaftsbereiche. Die Doppelbelastung durch zusätzliche Betreuungspflichten trifft Frauen stärker
  • Der Beschäftigungsrückgang konzentriert sich auf für die Frauenbeschäftigung bedeutende Wirtschaftsbereiche. Die Doppelbelastung durch zusätzliche Betreuungspflichten trifft Frauen stärker
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Österreich im guten Mittelfeld
Österreich soll bei den durchgeführten Corona Tests im guten Mittelfeld liegen, zu diesem Ergebnis kommt die OECD, die sich auf die Daten der Webseite "Our World in Data" beruft. So sollen in Österreich mehr als 20 Tests pro 1.000 Einwohner durchgeführt werden. Spitzenreiter soll Island mit etwa 126 Tests pro 1.000 Einwohner sein.

Handelsöffnung: Schwacher Start für kleine Geschäfte
Die Öffnung kleinerer Geschäfte soll in der vergangenen Woche noch keinen großen Umsatzschwung gebracht haben. "Für die kleinen Geschäfte ist es sehr, sehr schleppend losgegangen", so WKÖ-Handelsobmann Peter Buchmüller. Aufgrund der Corona-Krise sei die Kaufkraft der Bevölkerung gesunken. So sollen die meisten kleinen Geschäfte nur zehn bis 20 Prozent des Normalumsatzes erzielen. 

Flüge könnten ab Sommer wieder möglich sein
Die momentanen Grenzkontrollen stellen ein großes Hindernis für den Tourismus dar. Es sei derzeit nicht abschätzbar, zu welchem Zeitpunkt welche Grenzen öffnen würden, so Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Dienstag im ORF-"Report". Man arbeite aber an der "Möglichmachung einer Art (des) Sommertourismus", so die Ministerin. Sogar Flugreisen könnten wieder möglich sein, "wenn es hier Staaten gibt, die auch eine ähnlich positive Entwicklung haben, dann ist auch das denkbar", so Edtstadler. Mehr.

Versorgungssystem für Corona-Medikamente
Österreich soll ein von Ländern und Bund getragenes Versorgungssystem der Krankenhäuser gestartet haben. Das System soll eine koordinierte Bestellung und gerechte Verteilung von potenziell verwendbaren Medikamenten für individuelle Heilversuche bei Corona-Patienten ermöglichen. Jeweils ein Spitalsapotheker und ein medizinischer Koordinator pro Bundesland arbeiten dabei mit dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zusammen.

Hier findest Du die Ereignisse des Vortags:

Kurz: Schulbetrieb wird ab 15. Mai stufenweise hochgefahren, Quarantäne in Tirol wird aufgehoben

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