Budget 2020
Mindestens ein Prozent Defizit

Blümel geht davon aus, dass die Corona-Krise in Österreich ein Defizit von mindestens einem Prozent der Wirtschaftsleistung verursachen wird.
  • Blümel geht davon aus, dass die Corona-Krise in Österreich ein Defizit von mindestens einem Prozent der Wirtschaftsleistung verursachen wird.
  • Foto: Markus Spitzauer
  • hochgeladen von Nicole Gretz-Blanckenstein

Am Mittwoch wird das erste Budget von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) beschlossen. Blümel geht davon aus, dass die Corona-Krise in Österreich ein Defizit von mindestens einem Prozent der Wirtschaftsleistung verursachen wird. 

ÖSTERREICH. Wie hoch das Defizit dann tatsächlich ausfallen wird sei noch nicht absehbar, so Blümel. Die momentane Prognose sei eine "Momentaufnahme". Erst am Wochenende hatte die Regierung im Parlament einen vier Mrd. Euro schweren Hilfsfonds beschlossen. 
 

"Überschreitungsermächtigung"

Zur Bewältigung der momentanen Corona-Pandemie werde dieser als "Überschreitungsermächtigung" im Budget eingeplant. Weitere Unterstützungspakete sollen folgen. "Wenn es mehr Geld braucht, wird es mehr geben", so Blümel in einer schriftlichen Stellungnahme am Mittwoch. 2019 hatten Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen noch gemeinsam einen Überschuss von 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) erzielen können. Nun spricht Blümel von einem "Budget der Krise".

Ab 2021 wieder Überschüsse

Für heuer erwarte man ein ein Defizit von mindestens 1,0 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP). Die Einnahmenschätzung wurden um rund 1,1 Mrd. Euro zurückgenommen. Allerdings sollen die Staatsschulden noch immer von 70,3 auf 68,2 Prozent des BIP sinken. Allerdings sei die tatsächliche Höhe des Defizits noch nicht absehbar. "Dieses Budget ist eine Momentaufnahme, alles Weitere entscheidet sich mit dem weiteren Verlauf und der Dauer der Krise", so der Finanzminister. Ab 2021 soll es aber wieder Überschüsse geben.

Autor:

Ted Knops aus Wien

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