Deutschlandsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Den letzten Spargroschen fürs Wohnen: Land Steiermark stellt die Unterstützung jetzt auf neue Beine. | Foto: Sasun Bughdaryan/unsplash
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Große Reform
Wer künftig Wohnunterstützung in der Steiermark bekommt

Mit dem neuen Gesetz für Wohnunterstützung schlägt die steirische FPÖ den nächsten Pflock in einem Sozialsystem freiheiitlichen Zuschnitts ein. STEIERMARK. Trotz gegenteiliger Gerüchte gibt es im steirischen Landtag keine politische Winterruhe. Am 7. Jänner wird wieder gearbeitet – und zwar mit ordentlicher Schlagzahl. An diesem Tag hat Philipp Könighofer (FPÖ), Vorsitzender des Unterausschusses „Wohnunterstützung“, zur Sitzung geladen. Damit startet der parlamentarische Prozess rund um das...

Stein des Anstoßes: Das steirische Landeswappen darf nur mit Genehmigung des Landes verwendet werrden. | Foto: Leonhard Niederwimmer/Unsplash
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Wappen-Affäre
Anzeige gegen Bohrn-Mena, Land Steiermark in der Kritik

Anzeige wegen Landeswappen-Nutzung von Aktivist Sebastian Bohrn-Mena sorgt für politische Diskussion. Rasches Vorgehen des Landes Steiermark wirft Fragen zur Verhältnismäßigkeit auf. STEIERMARK/WIEN. Die Anzeige des Landes Steiermark gegen den Wiener Publizisten Sebastian Bohrn-Mena wegen der Verwendung des steirischen Landeswappens hat eine Debatte über behördliche Vorgangsweise, Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit ausgelöst. Der Anlassfall ist juristisch vergleichsweise klar geregelt –...

Spareffekt kann groß sein: E-Control steht bei Anbieterwechsel mit Rat und Tat zur Seite. | Foto: A. Stein/Pixabay
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Stromanbieter wechseln
Keine Angst vorm Wechsel, so findet man den besten Tarif

Das neue Gesetz zur Elektrizitätswirtschaft wurde noch zum Jahresende beschlossen. MeinBezirk hat bei der E-Control nachgefragt, was das genau für die Konsumenten bedeutet – und warum sich niemand vor einem Stromanbieter-Wechsel fürchten muss. ÖSTERREICH. Noch im letzten Abdruck und mit Unterstützung der Grünen hat die Koalition das E-Wirtschaftsgesetz (ElWG) im Parlament durchgebracht. Die E-Control, unabhängige Regulierungsbehörde für Strom und Gas, zeigt sich durchaus erfreut über diesen...

  • Roland Reischl
Zwei Blaue in der Grazer Burg: Walter Rosenkranz und Mario Kunasek. | Foto: Land Steiermark/Binder
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Steiermark fordert Bund
Kunasek drängte auf Entlastung und stabile Kaufkraft

Kurz vor Weihnachten stattete der FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz seinem steirischen Parteikollegen Landeshauptmann Mario Kunasek noch einen Besuch ab. STEIERMARK. Landeshauptmann Mario Kunasek hat am Montag den Präsidenten des Nationalrates, Walter Rosenkranz, zu einem Arbeitsgespräch in der Grazer Burg empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen bundespolitische Fragestellungen, die bisherige Jahresbilanz der steirischen Landesregierung sowie internationale Entwicklungen....

Der Verein Steirische Ölspur könnte wieder aufgelöst werden und in den TV Südsteiermark eingegliedert werden. | Foto: Stmk. Tourismus/Pixelmaker
Aktion 4

Bürgermeister wollen zum TV Südsteiermark
Wohin führt die Steirische Ölspur?

Die Zukunft der Steirischen Ölspur ist wieder einmal unklar: Die Marke soll in den Tourismusverband Südsteiermark eingegliedert werden – so die Idee einiger Bürgermeister aus dem Bezirk Deutschlandsberg. MeinBezirk hat bei ihnen nachgefragt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Ölspur-Bauern und -Wirte, Rallye, kürbinarische Wochen und viele Veranstaltungen mehr – die Steirische Ölspur zieht seit 1999 ihre Kreise durch den Bezirk Deutschlandsberg. Nun geht es – wieder einmal – um die Zukunft der...

Werner Amon bei seiner Wahl zum Zweiten Landtagspräsidenten | Foto: STVP Klub
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Steiermark
Werner Amon einstimmig zum zweiten Landtagspräsidenten gewählt

Der Groß St. Florianer Werner Amon ist am Dienstag einstimmig zum neuen zweiten Landtagspräsidenten im steirischen Landtag gewählt worden. GRAZ/GROß ST. FLORIAN. Werner Amon (ÖVP) wird damit offiziell zum Nachfolger von Christopher Drexler – der frühere Landeshauptmann zieht sich nach einem Jahr als Zweiter Landtagspräsident aus der Politik zurück. Landtagspräsidium ist "südweststeirisch"Amon übernimmt damit das Amt als zweiter Landtagspräsident. Er wurde einstimmig mit den Stimmen aller...

"Reformen sind überlebensnotwendig", sagt Landesrat Karlheinz Kornhäusl über die Zukunft der Spitäler. | Foto: Michaela Lorber
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Gesundheitsplan fixiert
Kornhäusl bricht Lanze für Zukunft der Spitäler in der Steiermark

Diese Woche wird der "Regionale Strukturplan Gesundheit" (RSG 2030) endgültig beschlossen. Spitalslandesrat Karlheinz Kornhäusl bricht nochmals eine Lanze für die Zukunftsplanung des steirischen Gesundheitswesens. STEIERMARK. Nach der Erstpräsentation war die Empörung groß, wütende Demos in Radkersburg und Bad Aussee waren die Reaktion auf den "Regionalen Strukturplan Gesundheit" (RSG 2030). Beim Landtag gab es noch letzte Proteste, am 19. Dezember wird der Plan nun endgültig beschlossen, mit...

Weder Mama noch Kind hatten Angst vor den bösen Gesellen | Foto: Gerhard Langmann
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Präsent für alle Kinder
Der Nikolo der FPÖ Stainz kam zum „La Vita“

"Es geht um das Brauchtum", lud die FPÖ Stainz mit Organisator GemR David Weiß zum Besuch das Heiligen Nikolaus beim "La Vita" von Elvira Kos-Czerniecki ein. Der friedliebende Nikolaus hatte drei Krampusse in seinem Schlepptau. Für jedes Kind gab es ein Geschenkspackerl. STAINZ. Die Stimmung am vergangenen Freitag war dem Umstand entsprechend etwas angespannt. Vor allem die Kinder und Jugendlichen konnten es kaum erwarten, bis der Heilige Nikolaus ins Freie trat. Er hatte drei Krampusse in...

Die Landesregierung beschloss eine Investitionssumme von 58,1 Millionen Euro für die steirischen Landesstraßen.  | Foto: Land Steiermark/A16
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61 Vorhaben quer durchs Land
Steiermark beschließt 58,1-Millionen-Paket für Landesstraßen

Die Landesregierung hat am Donnerstag ein umfassendes Sanierungs- und Investitionspaket für das steirische Landesstraßennetz beschlossen. Insgesamt 58,1 Millionen Euro fließen 2026 in 61 Projekte in allen sieben Baubezirksleitungen. Die Maßnahmen sollen Verkehrssicherheit, Wirtschaft und regionale Entwicklung stärken.  STEIERMARK/GRAZ. 58,1 Millionen Euro – diese Summe wurde am Donnerstag in der Sitzung der steirischen Landesregierung für die Sanierung, Instandhaltung und Aufwertung der...

ÖGB Regionalfrauenvorstand
Besuch nach Umbau bei Bestattung Pinter

Der ÖGB-Regionalfrauenvorstand Südweststeiermark besuchte im Rahmen seiner Betriebsbesuche die neu eröffnete Bestattung Pinter in der Nelkengasse in Deutschlandsberg. Nach achtmonatiger Bauphase präsentierte Geschäftsführer Markus Pinter den Regionalfrauen das komplett modernisierte Betriebs- und Verkaufsgebäude, welches am 23. Oktober offiziell eröffnet wurde. DEUTSCHLANDSBERG. Der von den Architekten Pittino & Ortner geplante Neubau umfasst 700 m² moderne Betriebsfläche, ein neu gestaltetes...

ÖGB Benefiz-Glühweinstand
Spenden für karitativen Zweck

Der ÖGB Regionalfrauenvorstand Südweststeiermark lädt am Samstag, dem 13. Dezember von 10-13 Uhr  herzlich zum Benefizglühweinstand bei Interspar Frauentalerstraße 82 in Deutschlandsberg ein.   Der Reinerlös (freiwillige Spenden) kommt einen karitativen Zweck zugute. Das Geld wird einer bedürftigen Familie aus der Region übergeben.

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Die Europäische Union setzt sich für die Förderung von Beschäftigung und die Sicherung sozialer Grundrechte ein. | Foto: unsplash/Rémi Walle
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Arbeitsschutz und Gleichstellung
Die Sozialpolitik der EU

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

  • Adela Danciu
Setzt sich für einen starken Grazer Flughafen ein: Wirtschaftsstadtrat Kurt Hohensinner beim Erstflug der British Airways nach Graz. | Foto: Stadt Graz
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Wirtschaft in Sorge
Stadt Graz lässt "Standortfaktor Flughafen" im Stich

Zankapfel Flughafen: ÖVP und das Land Steiermark sehen „lieblosen Umgang“ der Stadt Graz mit dieser für die Wirtschaft wichtigen Drehscheibe. STEIERMARK. Ende letzter Woche war wieder einmal ein Freudentag für den Grazer Flughafen: Ab sofort fliegt die British Airways-Tochter „BA Euroflyer“ dreimal pro Woche nach London Gatwick. Zweifellos ein weiterer Erfolg für die umtriebigen Flughafen-Manager Wolfgang Grimus und Jürgen Löschnig. Deutlich weniger Engagement legte die Rathaus-Koalition an den...

NAbg. Josef Muchitsch, Johann Stingl (70 Jahre Mitgliedschaft) und Bundesrätin Bernadette Kerschler | Foto: SPÖ
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Ehrungsessen
SPÖ ehrt langjährige Parteimitglieder aus der Region

Die SPÖ lud kürzlich zum traditionellen Ehrungsessen in den Frauentalerhof in Frauental, um ehemalige Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie langjährige Mitglieder für 40, 50, und sogar 70 Jahre Mitgliedschaft auszuzeichnen. FRAUENTAL/LEIBNITZ. Der Frauentaler Bürgermeister Bernd Hermann zeigte sich erfreut, dass diese besondere Veranstaltung in seiner Marktgemeinde stattfand, und begrüßte neben den zahlreichen Jubilaren auch Regionalvorsitzenden NAbg. Josef Muchitsch,...

Regionalfrauenvorsitzende des ÖGB-Südweststeiermark, Sigrid Riegler, beim Auftakt der Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“,  | Foto: ÖGB Frauen
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16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Gewerkschaftsfrauen machen mobil

Gewerkschaftsfrauen fordern gerechte Entlohnung von Frauen, um deren Unabhängigkeit zu stärken. „Die Gewerkschaftsfrauen sind 365 Tage im Jahr aktiv gegen Gewalt am Arbeitsplatz und in den Betrieben und gegen häusliche Gewalt. DEUTSCHLANDSBERG-LEIBNITZ. Wege aus der Gewalt stehen allen Frauen und Mädchen zu – egal woher sie kommen, wer Gewalt gegen sie ausübt oder wie viel sie im Geldbörsel haben“, erklärt Regionalfrauenvorsitzende des ÖGB-Südweststeiermark, Sigrid Riegler, zum Auftakt der...

Die schwarze Kommandobrücke: Lukas Schnitzer, Manuela Khom und Georg Preßler. | Foto: STVP
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Steirer-VP
Ein Jahr nach der Wahl setzt die Volkspartei die Segel neu

Ein Jahr nach der Niederlage bei der Landtagswahl: Die steirische ÖVP hat die Trauerphase abgeschlossen und versucht neben einer immer stärker werdenden FPÖ ihr Profil zu schärfen. 2026 stellt man die Wirtschaft mit all ihren Facetten in den Mittelpunkt. STEIERMARK. Die „Kapitänin“ nimmt in der Mitte Platz, links und rechts von ihren ersten „Offizieren“ flankiert: In diesem Setting absolvierten ÖVP-Landesparteichefin Manuela Khom, Klubobmann Lukas Schnitzer und Landesgeschäftsführer Georg...

Spannende Debatten im steirischen Presseclub: Manuela Khom stellte sich den Fragen der Medienvertreter. | Foto: Steirischer Presseclub
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Im steirischen Presseclub
ÖVP-Chefin Manuela Khom zieht Bilanz

„Schnelle Entscheidungen, klare Linien“: Unter diesem Motto sieht Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom ihre Arbeit – im steirischen Presseclub stellte sie sich den Fragen der Medienvertreter. GRAZ. Rund 30 Besucherinnen und Besucher kamen vergangene Woche in den steirischen Presseclub, um einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen. Zu Gast war Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom (ÖVP), die knapp ein Jahr nach Beginn der blau-schwarzen Koalition eine erste...

GR Ina Ledinski und ihr Grüne-Team Uwe Begander, Roswitha Weitzer und Iris Schwarzl (v.l.) | Foto: Gerhard Langmann
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Apfelaktion der Stainzer Grünen
Knackig, g’schmackig, nahrhaft – geht auch ohne Gift

Den Tag des Apfels am 14. November nutzten die Stainzer Grünen, um auf dem Hauptplatz und in den Geschäften nahrhafte Äpfel der Sorte Gala zu verteilen und auf die Existenz von Ewigkeits-Chemikalien hinzuweisen. In einem wurde Werbung gemacht für die Landwirtschaftskammerwahl im Jänner 2026. STAINZ. Der Apfel gilt in Österreich als die beliebteste Frucht. Wohl aus diesem Grund wird seit 1973 alljährlich im November der Tag des Apfels begangen. Während in Österreich strenge Auflagen gelten,...

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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Die Teilnehmerinnen von „Girls in Politics“ in St. Peter im Sulmtal. | Foto: Marktgemeinde St. Peter im Sulmtal
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„Girls in Politics“
Mädchen erleben Kommunalpolitik hautnah

15 Mädchen aus der MINT-Klasse der Mittelschule Bad Schwanberg waren neulich zu Gast im Gemeindeamt St. Peter im Sulmtal, um im Rahmen des Projekts „Girls in Politics“ Einblick in die Arbeit von Bürgermeisterin Maria Skazel zu erhalten. Begleitet wurden sie von ihrer Lehrerin Heidi Haas. ST. PETER IM SULMTAL. Gemeinsam mit Amtsleiterin Martina Malli und Verwaltungsdienst-Lehrling Nadine Gutschi wurde den Schülerinnen ein Einblick in die vielfältigen Aufgaben der Gemeinde und das tägliche...

Vorne sitzend: Sarah Krainer, Mia Kop, David Waltl und Florian Grill (vl.) | Foto: Marktgemeinde Wies
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Mia Kop und David Waltl
Neuer Kindergemeinderat in Wies startet durch

Vor Kurzem traf sich der neue Kindergemeinderat der Marktgemeinde Wies zum ersten Mal. Dabei wurde gewählt, wer in den nächsten zwei Jahren an der Spitze stehen wird. WIES. Zur Kinderbürgermeisterin wurde Mia Kop gewählt, ihre Stellvertreterin ist Sarah Krainer. Zum Kinderbürgermeister wurde David Waltl gewählt, Florian Grill unterstützt ihn als Vizebürgermeister. Insgesamt gehören 16 Kinder zum neuen Kindergemeinderat – 13 neue Gesichter und drei Kinder, die schon beim letzten Mal mitgemacht...

Die Teilnehmenden der Gemeinderatsklausur der Marktgemeinde Wies. | Foto: Marktgemeinde Wies
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Die Zukunft im Blick
Gemeinderatsklausur der Marktgemeinde Wies

Anfang Oktober traf sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Wies zu einer zweitägigen Klausur in Bad St. Leonhard. Drei der fünf im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nahmen an dieser Veranstaltung teil, die von der Landentwicklung Steiermark begleitet wurde. WIES/BAD ST. LEONHARD. Ziel der Klausur war es, eine gemeinsame Grundlage für die künftige Arbeit in den Ausschüssen und im gesamten Gemeinderat zu schaffen. Im Mittelpunkt standen die inhaltliche Ausrichtung der Gemeinde für die kommenden...


Bgm.Bernd Hermann und Vizebgm.Robert Sackl mit den Europagemeinderäten Andreas Vondrak 2.v.r und Uwe Kreiner 5.v.r sowie Gemeinderäten und Gemeinderätinnen mit EU-Abgeordneten Elisabeth Grossmann
 | Foto: Josef Strohmeier
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Europa im Fokus
EU Abgeordnete Grossmann besucht Gemeinde Frauental

Am 24. Oktober besuchte EU Abgeordnete Elisabeth Grossmann die Marktgemeinde Frauental, wo sie von Gemeindevorstand mit Bgm.Bernd Hermann und den Europa-Gemeinderäten Uwe Kreiner und Andreas Vondrak und weiteren Gemeinderäten und Gemeinderätinnen herzlich im Gemeindeamt willkommen geheißen wurde. FRAUENTAL. Elisabeth Grossmann ist Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Mitglied der Delegation für die Beziehungen...

Equal Pay Day
60 Tage pro Jahr gratis arbeiten? Schluss damit!

Auf ein Arbeitsleben gerechnet, verlieren Frauen rund 500.000 Euro – Lohntransparenz würde helfen, die Einkommensschere zu schließen. DEUTSCHLANDSBERG.  „Es ist unerträglich, dass im Jahr 2025 Frauenarbeit noch immer schlechter bezahlt und bewertet wird als Männerarbeit. Auf ein Arbeitsleben gerechnet, verlieren Frauen dadurch rund 500.000 Euro“, erklärt Sigrid Riegler, Regionalfrauenvorsitzende des ÖGB  Südweststeiermark anlässlich des Equal Pay Day am 2. November, der auf diese...

Foto: ÖRK
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Warten auf Endbericht
Steht eine Verlängerung von Zivil- und Wehrdienst bevor?

Eine Expertenkommission des Bundesheeres arbeitet derzeit an Reformvorschlägen beim Zivil- und Wehrdienst, die am 20. Jänner vorgestellt werden sollen. Ob dabei auch eine Verlängerung beider Dienste empfohlen wird, wurde vorerst offengelassen. ÖSTERREICH. Eine vom Bundesheer eingesetzte Expertenkommission befasst sich aktuell mit der Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst. Die Ergebnisse sollen am 20. Jänner vorgestellt werden. Dann kommt die Bundesregierung zum Zug, die sich nach der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Koalition hat mehrere drängende Themen zu bearbeiten. (Archiv) | Foto: Helmuth Foringer/Apa Images
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Drängende Themen
Österreichische Bundesregierung plant Klausur für Mitte Jänner

Die Regierung startet Mitte Jänner mit einer Klausur in das neue Jahr. Auf der Agenda stehen unter anderem die Zukunft des Bundesheers, Staatsreform, Finanzhilfe für Gemeinden und die Umsetzung europäischer Asyl-Regeln. ÖSTERREICH. Die österreichische Bundesregierung will im Jänner wieder volle Fahrt aufnehmen. Laut APA-Informationen ist Mitte des Monats eine eintägige Klausur des Regierungsteams geplant, begleitet von einem Treffen der Parteivorsitzenden Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nach Australien fordert nun auch Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) ein Mindestalter für soziale Medien.  | Foto: BKA/Andy Wenzel
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Druck auf EU
Vizekanzler drängt auf Mindestalter für Social Media

Nach dem Vorbild Australiens fordert nun auch Politikerinnen und Politiker in Österreich strengere Regeln und ein Mindestalter für Social Media auf EU-Ebene. Ziel soll dabei sein, Kinder und Jugendliche besser vor problematischen Inhalten und gesundheitlichen Risiken zu schützen. ÖSTERREICH. Nach dem Vorstoß Australiens, Social-Media-Plattformen für unter 16-Jährige zu verbieten, wird auch in Europa der Ruf nach strengeren Regeln laut. In Österreich machen nun Vizekanzler und Medienminister...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Während Frauen im Jahr 2023 noch weniger als ein Viertel aller Asylanträge stellten, erhöhte sich ihr Anteil 2024 auf rund 42 Prozent. (Symbolbild) | Foto: Artur Aldyrkhanov/Unsplash
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Zahlen insgesamt rückläufig
Anteil der Asylwerberinnen in Österreich wächst

Die Zahl der Asylanträge in Österreich sinkt, gleichzeitig steigt der Anteil weiblicher Antragstellender deutlich und liegt nun auf einem historischen Höchststand, wie die Asylstatistik des Innenministeriums zeigt. Auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge stellen einen kleineren Teil der Anträge. ÖSTERREICH. Die Zahl der Asylanträge in Österreich ist in den vergangenen beiden Jahren spürbar zurückgegangen. Gleichzeitig zeigt sich jedoch eine markante Veränderung in der Zusammensetzung der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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