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Abstimmung über Deutschlandsberger Hallenbad - Gemeinderäte verlassen Sitzung

Leerer Saal im Laßnitzhaus: Die Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung wurde vor der Abstimmung über das Hallenbad abgebrochen - das gab es noch nie.
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  • hochgeladen von Simon Michl

Liveticker von der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung: Das Hallenbad hätte am Donnerstag fixiert werden sollen. Bis ein Teil der Gemeinderäte den Saal verließ.

DEUTSCHLANDSBERG. Ein jahrzehntelanger Traum vieler Deutschlandsberger: Ein Hallenbad könnte schon im nächsten Jahr in der Bezirkshauptstadt stehen. Konkrete Gespräche zwischen Stadtgemeinde und dem JUFA-Hotel gibt es schon seit Monaten. Jetzt sind die Verhandlungen abgeschlossen und wurden am Donnerstagabend dem Gemeinderat vorgelegt.

Deutschlandsberg verhandelt über ein Hallenbad

Die Stadt hätte einen Teil des Neubaus bezahlen und eine Ausfallhaftung übernehmen sollen. Zur Abstimmung darüber kam es aber gar nicht – nach eineinhalb Stunden wurde die Sitzung abgebrochen. Die ganze Gemeinderatssitzung gibt’s hier im Liveticker zum Nachlesen.

Gemeinderatssitzung im Liveticker 

18.55: Alles deutet darauf hin, dass heute das lange diskutierte Hallenbad in Deutschlandsberg beschlossen wird. Vor rund zwei Jahren kamen die ersten Gerüchte über ein Projekt beim JUFA-Hotel auf.

18.59: Besonders pikant: Vom Land Steiermark wurde bereits ein Pressetermin zur Projektpräsentation ausgeschickt.

19.00: Bgm. Wallner (SPÖ) eröffnet die Gemeinderatssitzung. Der Gemeinderat ist mit 27 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

19.05: Das Interesse ist recht groß: Etwa 20 Zuseher sind im Laßnitzhaus dabei.

19.10: In der Fragestunde geht es um das neue Altstoffsammelzentrum. Es soll Anfang November eröffnet werden. Das ASZ Bad Gams bleibt trotzdem erhalten, bis Ende 2020 auf jeden Fall.

19.22: Momentan wird diskutiert, ob ein nicht-öffentlicher Tagesordnungspunkt in die öffentliche Tagesordnung übernommen wird. Unklar ist, wie der Dringlichkeitsantrag dazu behandelt wird, da der Inhalt ja (noch) nicht-öffentlich ist...

19.24: Antrag abgelehnt – damit ist die Fragestunde, in der jeder Gemeinderat Fragen an den Stadtrat stellen kann, nach 24 Minuten beendet.

19.31: Die Stadt kauft von der Raiffeisenbank Schilcherland um rund 180.000 Euro Grundstücke beim Gamsbad. Dort könnte Wohnbau entstehen.

19.33: Es wird auch verkauft: ein Grundstück mit 1.300 Quadratmetern in Blumau (Wildbach).

19.36: Es wird spannend: Jetzt geht es ums Hallenbad beim JUFA-Hotel.

19.38: Wallner blickt zurück: Bereits vor 20 Jahren nannte Alt-Bgm. Zingler (SPÖ) in seiner letzten Sitzung ein Hallenbad bei der Koralmhalle als Zukunftsprojekt.

19.40: „Für eine Gemeinde alleine ist ein Hallenbad unfinanzierbar“, sagt Wallner. Man habe nun eine Vereinbarung gefunden, die für alle vertretbar sei.

19.41: Finanzreferent Faulend-Klauser (SPÖ) hat Zahlen: 5,4 Mio. Euro Gesamtkosten. 1,4 Mio. zahlt JUFA, 1,3 Mio. die Stadt. Die restlichen 2,7 Mio. kommen vom Land – in verbindlicher Förderung über zehn Jahre zu jährlich 270.000 Euro.

19.42: „Die laufenden Kosten gehen uns gar nichts an, die liegen beim JUFA“, sagt Faulend-Klauser.

19.44: Es müsse aber einen Instandhaltungsbetrag geben, der zur Hälfte von der Stadt und zur Hälfte von JUFA übernommen wird.

19.47: Man setzt auf wöchentliches Schulschwimmen: 17 Klassen pro Woche seien nötig, um die Ausfallhaftung zu erreichen.

19.50: „Wir haben als Bezirkshauptstadt ein Einzugsgebiet von 60.000, aber kein Hallenbad“, so Vizebgm. Fabian (SPÖ). Man habe mit Lehrern und Schulen lange gesprochen, ob das Bad genützt werden würde.

19.51: 100 Schulklassen gibt es in der Stadt, 7.000 Schüler im ganzen Bezirk. Für sie soll es fixe Stunden als Öffnungszeiten geben, nämlich 29 in der Woche.

19.53: Dafür möchte das JUFA eine jährliche Ausfallhaftung von 50.000 Euro haben. Nach Rechnung der Stadt müssten 17 Klassen zu je 20 Schülern pro Woche das Bad nützen, um diesen Betrag zu erreichen. 34 Klassen könnten das Bad bei voller Auslastung nützen.

19.56: Auch Klassen aus anderen Gemeinden werden dort dazugerechnet, erklärt Fabian. Von den Pflichtschulen der Stadt gibt es sogar eine schriftliche Absichtserklärung, das Hallenbad im Unterricht zu nutzen.

20.00: „Es geht nur um die Konditionen“, meint GR Ortner (Grüne). Ein 16-Meter-Becken hätte JUFA errichten wollen, dafür wäre eine Drittelfinanzierung (Stadt, Land, JUFA) zu je 1,4 Mio. Euro gedacht gewesen. Die Stadt möchte aber 25 Meter haben. Da würde das Land die Mehrkosten von rund 1,2 Mio. tragen.

20.05: Die Minderheitsfraktionen hätten sich mehr Informationen zu den Konditionen vor der Sitzung gewünscht. „Die Vorgehensweise ist höchst unseriös“, meint GR Weiss (KPÖ).

20.09: Der ÖVP-Fraktion fehlen weitere Zahlen, um gewissenhaft darüber abstimmen zu können. Auch Vertreter vom JUFA vermissen sie bei der Sitzung.

20.12: Vizebgm. Kovacic (ÖVP) lässt aufhorchen: Er möchte die Abstimmung auf die nächste Gemeinderatssitzung verschieben.

20.15: „Die Informationen sind unzureichend, um darüber abstimmen zu können“, sagt Kovacic. Unseriöse Zahlen würde das Land bestimmt nicht in Millionenhöhe fördern, kontert die SPÖ.

20.20: Es gehe nicht ums Hallenbad – GR Strobl (ÖVP) fühlt sich von der heute ausgesandten Pressemitteilung „verarscht“. Dort sollen aber nur das Projekt und weitere Neuerungen beim JUFA präsentiert werden, sagen SPÖ-Abgeordnete.

20.23: „Wir wollen ein Hallenbad haben, es wurde auch seriös vorgetragen“, sagt Strobl nun. Der genaue Ablauf fehle aber.

20.24: Knalleffekt: Alle Gemeinderäte von ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ verlassen auf einmal den Raum. Damit ist die Sitzung plötzlich nicht mehr beschlussfähig.

20.25: Zwei Drittel, also 21 Gemeinderäte, müssten für einen Beschluss anwesend sein. Momentan sind es aber nur die 18 SPÖ-Abgeordneten. Das hat es in Deutschlandsberg noch nie gegeben.

20.27: Die Sitzung dürfte nun sogar abgebrochen worden. Die abgängigen Abgeordneten diskutieren draußen vor der Tür weiter.

20.30: Da die Sitzung unentschuldigt verlassen wurde, diskutiert die SPÖ über eine Aufsichtsbeschwerde.

20.31: Die SPÖ-Gemeinderäte entschuldigen sich formal, um die Sitzung ordnungsgemäß beenden zu können.

20.34: Seit 30 Jahren ist Amtsleiter Geyrhofer bei der Stadt: „Das hab ich noch nie gehabt.“

20.38: Und das war’s: Die Gemeinderatssitzung ist offiziell beendet.

20.50: Damit verabschieden auch wir uns aus dem Laßnitzhaus und bedanken uns fürs Mitlesen. Am Montag soll nun also das (nicht beschlossene Projekt) vorgestellt werden – die WOCHE wird auch dort vor Ort sein.
Wie es danach weitergeht: Der Bürgermeister wird für den nächstmöglichen Termin, bereits Anfang November, eine Sondergemeinderatssitzung ansetzen. Dort gibt's einen neuen Versuch, um über das Hallenbad abzustimmen.
Auch ein Dringlichkeitsantrag wurde durch den Abbruch ja nicht mehr behandelt: eine überparteiliche Petition zum Erhalt der Naturdenkmäler an der Schwarzen Sulm. Unterschrieben haben diese schon alle Parteien im Gemeinderat – da waren sich alle einig.

UPDATE: Die Pressekonferenz zur Projektpräsentation des Hallenbads am kommenden Montag wurde am Freitag offiziell verschoben. Eine Einladung für den Termin schickte das Land schon Donnerstagfrüh, vor der Gemeinderatssitzung, aus. "Ein neuer Termin wird in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden", heißt es vom Land Steiermark.


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