Leibnitz und Kaindorf turteln nun offiziell

Gerhard Pürstner, Johann Ritz, Josef Muchitsch, Helmut Leitenberger, Guido Jaklitsch, Walter Lesky und Kurt Stessl (v.l.) präsentierten gemeinsame Pläne der Gemeinden Leibnitz und Kaindorf.	Foto: Kure
  • Gerhard Pürstner, Johann Ritz, Josef Muchitsch, Helmut Leitenberger, Guido Jaklitsch, Walter Lesky und Kurt Stessl (v.l.) präsentierten gemeinsame Pläne der Gemeinden Leibnitz und Kaindorf. Foto: Kure
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Nicht alles ist für die Ewigkeit. Leibnitz und Kaindorf schauen daher vor ihrer Heirat genau hin.

Während das Land zur Zeit mögliche Konstellation hinsichtlich einer Zusammenlegung steirischer Gemeinden prüft, ergreifen Leibnitz und Kaindorf an der Sulm selbst Initiative: Sie fassten einen Grundsatzbeschluss, der dem bisherigen liebäugeln nun einen offiziellen Ton gibt. „Wir haben uns entschieden, in die Faktenfindung einzutauchen, um zu sehen, was sind die Vorteile, was die Nachteile“, informiert Kaindorf-Bgm. Kurt Stessl (VP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Nicht zu verwechseln sei der Gemeinderatsbeschluss mit einem Entschluss zur Gemeindzusammenlegung. „Das ist das Startsignal für einen freiwilligen Prozess. Es wird kein Drüberfahren geben, die Bevölkerung wird in die Entscheidung eingebunden“, stellt Stessl klar.

Strukturen stärken, nicht töten
Und auch Leibnitz-Bgm. Helmut Leitenberger (SP) betont: „Wir diskutieren unabhängig von Partei und Personen und werden Dinge erarbeiten, um die Entscheidung zu erleichtern, ob es ein Ja oder ein Nein zur Zusammenlegung gibt.“ Im Rahmen eines vier Phasen-Planes werden die Kommunen bis zum Jahr 2015 in überparteilichen Arbeitsgruppen ein Konzept erstellen. Dabei nehmen Themen wie das Vereinswesen, den Fortbestand der Wehren, Betreuungsstrukturen für Kinder und Senioren, Bildungseinrichtungen und Wirtschaft und Tourismus einen wesentlichen Teil ein. Als Fürsprecher stellten sich auch Gerhard Pürstner (VP-Gemeinderat Kaindorf) und die freien Mantatare Walter Lesky und Johann Ritz (beide Leibnitz) ein: „Das ist eine große Chance für unsere Gemeinden, wirtschaftlicher zu arbeiten“, so Lesky. Einen Appell richtete Leibnitz-Vizebgm. Guido Jaklitsch an umliegende Gemeinden: „Wir würden uns wünschen, dass sich noch einige anschließen“, verwies er auf einen Zeitrahmen, der es Kommunen ermöglicht, bis zum 27. Oktober auf das Projekt aufzuspringen. Die Kernraumgemeinden Gralla, Wagna und Seggauberg zeigten sich im WOCHE-Gespräch allerdings wenig begeistert:

GRALLA... sieht die Notwendigkeit nicht:
„Wir werden uns Neuem gegenüber nicht verschließen. Aus der Sicht der Gemeinde Gralla gibt jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Zahlen, Fakten oder Argumente, die uns zu einer Gemeindezusammenlegung motivieren. Kooperation und Zusammenarbeit ja – Fusionierung nein“, sagt Bgm. Hubert Isker. So habe man schlanke Strukturen geschaffen und wirtschafte gut. Bevor die Vor- und Nachteile nicht am Tisch liegen, werde man in Gralla keine Entscheidung fällen.

WAGNA... reformiert im eigenen Haus:
„Ich bin nach wie vor nicht der starke
Befürworter der Gemeindezusammenlegung. Eine Reform finde ich für wichtig, weil in der Verwaltung irrsinnig viel Kapazität liegt, schlanker und güstiger zu werden. Eine Zusammnelegung streben wir nicht an, weil wir solide aufgestellt sind. Wir werden uns anschauen, wo man sparen kann, was kann man in der Verwaltung machen und in welche Richtung wir in Wagna gehen wollen“, so Bgm. Peter Sunko.

SEGGAUBERG... Zusammenlegung ist keine Option:
„Für uns ist eine Zusammenarbeit mit der Kleinregion sehr erwünscht. Das machen wir jetzt schon und zwar nicht nur mit dem Kernraum sondern auch mit anderen umliegenden Gemeinden. Aber eine Zusammenlegung kommt nicht in Frage, weil wir von der Struktur her anders liegen. Wir bemühen uns z.B. um den Bereich Kogelberg, was ja auch unser Schulsprengel ist, oder die Richtung Aflenz für uns zu gewinnen“, so Bgm. Alois Adam.

ZEITPLAN der Gemeindestrukturreform:
1. Vorschlagsphase (27. Oktober 2011 bis 31. Jänner 2012): Bis dahin können sich Gemeinden mit ihren Vorstellungen melden. Experten des Landes erarbeiten parallel dazu Vorschläge für die Landesregierung.
2. Verhandlungsphase (bis 30. September 2012): Die Vorschläge der Gemeinden werden mit jenen des Landes abgeglichen. Dazu werden regionale Teams Verhandlungen mit den Beteiligten führen.
3. Entscheidungsphase (1. Oktober 2012 bis 31. Jänner 2013): Der endgültige und „politisch machbare“ Plan wird erarbeitet, Begleitmaßnahmen (wie Gesetzesänderungen) erfolgen.
4. Umsetzungsphase (ab 1. Februar 2013): Ziel ist es bis 2015, die erarbeiteten Reformen umgesetzt zu haben, um den regulären (Gemeinderats)Wahltermin im März 2015 einhalten zu können.

Autor:

Elisabeth Kure aus Leibnitz

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