Sie machen Europa für uns greifbarer

Mit der Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" setzt die Europäische Union auf Bürgermeister und Gemeindevertreter als Ansprechpartner, wenn es um die Entwicklung Europas geht. Mit ihrem Wissen und ihren Kontakten werden sie als Informationsdrehscheibe in unseren Gemeinden aktiv. Die WOCHE bat die EU-Bürgermeister bzw. EU-Gemeinderäte Engelbert Huber (Mooskirchen), Franz Feierer (Stallhofen) und Helmut Müllner (Maria Lankowitz) zum Interview.

Was motiviert Sie persönlich dazu, diese Funktion auszuüben?
Huber: Unabhängig davon, wie man mit dem Begriff EU umgeht: Bei allen Problemen, vielem Unverständnis, gibt es keine Alternative zur Zusammenarbeit auf breiter Basis. Motivation für mich ist, nicht ständig, aber anlassbezogen Informationen weiter zu geben und so ein Verstehen der Entscheidungen zu ermöglichen.
Feirer: In vielen Gesprächen mit Bürgern kommt man immer wieder auf das Thema EU zu sprechen. Und wenn etwas im Staate Österreich nicht so funktioniert wie erwünscht, dann wurde vielfach die EU dafür verantwortlich gemacht. Um fundierte Aufklärung leisten zu können, habe ich mich dann entschlossen, mich aktiver in dieses Thema einzulesen.
Müllner: Meinen Mitbürgern mehr über die Aufgaben und Arbeiten der EU näher zu bringen, um mehr positive Stimmung zu verbreiten. So ist es mir auch möglich, die Interessen meiner Mitbürger besser vertreten zu können.

Welche Aufgaben übernehmen EU-Gemeinderäte?
Huber: Die des Informations-"Transportes" von "oben nach unten".
Feirer: Im Gemeinderat habe ich immer versucht, so verständlich wie möglich die Prozesse zu erklären, wie die Gesetzgebung und Vollziehung der Europäischen Union funktioniert. Aber auch bei EU-Wahlen konnte ich immer wieder auf die Wichtigkeit dieser Wahlen hinweisen, und vielleicht auch das Verständnis bei vielen wecken, dass jede abgegebene Stimme direkt auch auf Österreich Einfluss hat.
Müllner: Ich bin die Schnittstelle zwischen der Gemeinde und der EU.

Welche Akzente wurden in Ihrer Gemeinde diesbezüglich gesetzt?
Huber: Wir haben in den letzten Jahren eher unregelmäßig vor Ort bzw. in Zusammenarbeit in der Region Informationsveranstaltungen zu aktuellen Themen mit EU-Abgeordneten organisiert, beschränken uns bis jetzt darauf, laufend zu aktuellen Themen via Homepage zu informieren bzw. Informationen zur Verfügung zu stellen.
Feirer: Es gibt immer wieder die verschiedensten Möglichkeiten, an Kursen und Exkursionen teilzunehmen. (...) Meine größte Informationsquelle ist das Internet bzw. gibt es ein Service für Europa-Gemeinderäte vom Außenministerium.
Wie funktioniert der Kontakt zwischen der EU und der Gemeinde?
Huber: Einen direkten Kontakt gibt es nicht, das wäre mit jeder einzelnen Gemeinde auch undenkbar bzw. unmöglich. Die Dienststelle des Landes Steiermark, aber auch der Gemeindebund Steiermark bzw. Österreich "versorgen" sehr gut und unbürokratisch mit Informationen und stehen für Auskünfte zur Verfügung.
Feirer: Der Kontakt zwischen Gemeinde und EU funktioniert derzeit über digitale Medien.
Müllner: Da ich durch meine Ausbildung im Karl Renner Institut sehr viele Kontakte zur EU knüpfen konnte, habe ich diesbezüglich ein sehr großes und breites Netzwerk erstellen können.