Befragung zum Parkpickerl in Döbling voraussichtlich erst 2017

DÖBLING. Ob die Döblinger das Parkpickerl bekommen, dürfen sie bald selbst entscheiden. Der Bezirk hat sich für eine Umfrage zu dem Thema ausgesprochen. Dass diese zustande kommt, ist einem Antrag der NEOS zu verdanken, betont deren Klubobmann Walter Hatzenbichler.

Doch nicht alle waren dafür: Die SPÖ ist dagegen, da eine Befragung über Gebühren reiner Populismus sei. Sie ist vielmehr für eine gemeinsame Einführung des Pickerls mit dem Nachbarbezirk Währing Anfang September.

Die FPÖ wiederum wünscht sich eine wienweite Befragung, "da die Problematik für das gesamte Stadtgebiet gelöst werden muss." Auch die im Bezirk stimmenstärkste Partei, die ÖVP, ist weiterhin gegen das Pickerl in seiner derzeitigen Form, wird das Ergebnis der Umfrage aber akzeptieren.

Wann aber soll abgestimmt werden: Bevor Währing die Parkraumbewirtschaftung einführt, oder danach? Geht es nach der ÖVP, danach: "Die Auswirkungen der überfallsartigen Parkraumbewirtschaftung werden sich erst zeigen, daher ist die ÖVP für eine Befragung Anfang 2017", sagt Bezirksvize Hannes Trinkl. Ebenfalls Anfang 2017 wollen die Neos abstimmen lassen, und die FPÖ wünscht sich eine Lösung so schnell wie möglich, "denn Döbling darf nicht zum Parkplatz von Wien und Nie-derösterreich werden."

Text bereits abgestimmt

Auch einen Vorschlag für den Text gibt es bereits: "Ich bin der Meinung, in Döbling sollte eine flächendeckende Park-raumbewirtschaftung eingeführt werden. (JA/NEIN)". Diese Version wurde bereits mit einigen Fraktionen abgestimmt. Gemeinsam mit dem Stimmzettel wird eine umfangreiche Dokumentation zum Thema Parkraumbewirtschaftung versendet, sagt Trinkl.

Zur Sache:

In einem Gebiet mit Parkraumbewirtschaftung herrscht flächendeckende Kurzparkzone. Ausgenommen werden können Pkw, die auf Besitzer mit Hauptwohnsitz im betreffenden Gebiet zugelassen sind. Für die Ausnahme muss eine Genehmigung, ein Parkpickerl, beantragt werden. Das Pickerl kostet in den Außenbezirken 90 Euro jährlich plus eine Verwaltungsgebühr. Ab September 2016 kommt überall das elektronische Parkpickerl zum Einsatz, das nur mehr einmal angebracht und nicht mehr abgekratzt werden muss. Parkpickerl-Gebiete sind derzeit die Bezirke 1 bis 9, 12, 14, 15, 16, 17 und 20. Im 18. Bezirk gilt das Pickerl ab September.