Gemeindefusionen als Chance für alle?

BEZIRK (raa). Für die Befürworter sind Gemeindezusammenlegungen sinnvolle Verwaltungsreformen, für die anderen quasi ein rotes Tuch. Selten erhitzt ein Thema die Gemüter der Menschen mehr, als die Frage über die Eigenständigkeit ihrer Gemeinde. Die Volksbefragung zur geplanten Fusion von Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen hat es deutlich gemacht: Letztlich waren es Emotionen und weniger Fakten, die die Steegener gegen die Zusammenlegung aufbrachten. "Hier wurden doch in der letzten Phase vor der Volksabstimmung gerade von Bürgermeister Herbert Lehner viele Ängste geschürt", ist Karl Mair-Kastner, Chef der Eferdinger Grünen, überzeugt. Der grüne Politiker ist für Zusammenlegungen, weil "die Vorteile überwiegen, da man gemeinsam stärker ist".
Gleich vier Gemeinden sähe Eferdings Bürgermeister Severin Mair, ÖVP, am liebsten auf eine reduziert: Eferding, Fraham, Pupping und Hinzenbach. Dieser Plan war schon bei seinem Wahlkampf vor gut einem Jahr Thema und eine seiner Visionen: "Eine große Chance sehe ich in meiner Vision der Gemeindezusammenlegung. Das bietet sehr viel Potenzial", so Mair kurz nach seiner Wahl. Mit dieser Meinung steht er bei seinen drei Bürgermeisterkollegen allerdings allein da. "Eine Zusammenlegung ist für mich überhaupt kein Thema", so Hinzenbachs Bürgermeister Wolfgang Kreinecker, ÖVP. "Wir haben die Finanzen gut im Griff und ohnehin schon vielfältige Kooperationen mit den drei Gemeinden." Für Frahams Bürgermeister Harald Schick, SPÖ, ist Mairs Vision nur ein Selbstläufer: "Unsere Eigenständigkeit passt, wir haben eine Zusammenlegung nicht nötig." Puppings Bürgermeister Hubert Schlucker, ÖVP, glaubt, dass die Zeit dafür noch nicht reif ist. "Vielleicht geht der Weg in einigen Jahren dorthin, aber aktuell würden sich wohl 70 bis 80 Prozent der Puppinger gegen eine Zusammenlegung aussprechen."
In vielen Bereichen arbeiten die vier Gemeinden ohnehin auch jetzt schon eng zusammen. "Wir haben eine gemeinsame Raumordnung und Kinderbetreuung und arbeiten, wie keine andere Region, schon sehr eng zusammen", betont Kreinecker.
Dass die Verwaltungsarbeit vereinfacht werden soll, darüber sind sich alle einig. "Das funktioniert auch mit Kooperationen", so Schlucker. "Zudem arbeiten kleine Gemeinden oft effizienter", ist der Puppinger Bürgermeister überzeugt.

Kommentar zum Thema:

Klein, aber fein oder großmannssüchtig?

Es wächst zusammen, was zusammen gehört, sagt man. Und was im Mühlviertel klappt, könnte ja auch bei uns gut funktionieren. Es würde alles einfacher, weniger Bürokratie, keine Kompetenzstreitigkeiten mehr und als größere Gemeinde könnte man sich auch im Land besser behaupten, sagen die einen. Wir verlieren unsere Identität, die Feuerwehr, das Gemeindeamt oder was auch immer, befürchten die anderen. Allzu oft sind in diesen Diskussionen die Fronten verhärtet, arten gar zu einem Richtungsstreit "Zentralismus versus regionale Eigenständigkeit" aus. Im Grunde geht es um Kosteneinsparung, Verschlankung der Verwaltung und das Bündeln von Kompetenzen. Daraus eine Glaubensfrage, gar eine der Identität zu machen, geht über das Ziel hinaus. Es geht um das Miteinander der Menschen – gemeindeübergreifend.

Gemeindezusammenlegungen in Oberösterreich

Nach vielen steirischen wagten auch oberösterreichische Gemeinden Fusionen. In Aigen und Schlägl stimmten bei einer Bürgerbefragung jeweils über 80 Prozent für eine Zusammenlegung. Rohrbach und Berg sind auch schon vereint. Mit Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen strebten im Bezirk Grieskirchen gleich drei Gemeinden eine Vereinigung an. Während in Peuerbach und Bruck-Waasen jeweils eine Mehrheit für die Zusammenlegung war, sprachen sich in Steegen über #+56 Prozent dagegen aus. So wird aus der geplanten Dreierfusion nur ein Zusammenschluss von Peuerbach und Bruck-Waasen. Auch in Eferding, Pupping, Fraham und Hinzenbach wäre eine Befragung der Bürger denkbar. Für Hinzenbachs Bürgermeister Kreinecker ist eine Volksbefragung Voraussetzung, während sie sein Puppinger Kollege eher skeptisch sieht.