Wozu brauchen wir die EU?

BRÜSSEL/EISENSTADT (ft). Knapp 500 Millionen Europäer werden von 23. bis 26. Mai 2019 ein neues EU-Parlament wählen. Doch wozu genau brauchen wir die dann insgesamt 705 EU-Abgeordneten (exklusive Großbritannien) eigentlich? Auf einer Pressereise nach Brüssel suchten die Bezirksblätter nach einer Antwort auf diese Frage.

"Wollen Menschen nicht ärgern"

Wie krumm darf eine Banana sein? Wie viel Salz darf ein Laib Brot enthalten? "Auch wenn es viele Europäer glauben, sitzen wir hier in Brüssel nicht den ganzen Tag herum und denken uns Verordnungen aus, mit denen wir die Menschen ärgern können", versichert Carmen Schmidle vom Pressedienst der EU, als sie 19 Journalisten aus Österreich durch die verwinkelten Gänge des EU-Parlaments in einem Raum führt, wo ein Treffen mit dem ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas vereinbart ist. Dieser kommt nach einem kurzen Handshake auch gleich zur Sache.

"Geld für Gemeinden"

"95 Prozent des EU-Budgets werden an die Gemeinden und Regionen ausgeschüttet und nur fünf Prozent für die Verwaltung", so Karas, der die EU nicht nur als "billigste Demokratie der Welt" bezeichnet, sondern auch als unverzichtbaren Gegenpart zum derzeit aufstrebenden Nationalismus in Europa: "Die globalen Herausforderungen wie Terrorismus, Migration und Klimawandel können nicht mit Nationalismus sondern nur gemeinsam bewältigt werden. Die EU ist bei aller vorherrschenden Kritik die Lösung und nicht die Ursache all unserer Probleme. Sie ist auch kein abgeschlossenes Projekt, sondern ein Prozeß, der ständig weiterentwickelt werden muss – andernfalls schaden wir uns selbst."

"Müssen EU fassbarer machen"

Nachdem Karas 45 Minuten später wieder in den unübersichtlichen Weiten des EU-Parlaments verschwindet, gesellt sich die SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Reger zur österreichischen Journalistenrunde und versucht, den Nutzen der EU auf den Punkt zu bringen: "Die EU betrifft sämtliche Dinge des täglichen Lebens, wobei mir natürlich bewusst ist, dass wir das für viele in Österreich fassbarer machen müssen." Dies sei jedoch mit einfachen Beispielen möglich: "Ein großes Thema ist etwa die Steuerflucht der großen Konzerne. Starbucks verlangt rund fünf Euro für einen Kaffee und bezahlt relativ betrachtet viel weniger Steuern als jedes heimische Kaffeehaus. Das darf nicht sein." 

Was kostet uns die EU?

Apropos Kaffee. Auf die Frage der Bezirksblätter, wie viel die EU einem einzelnen Bürger im Bezirk Eisenstadt/Umgebung koste, antwortet Carmen Schmidle, die uns nach den Gesprächen mit Karas und Reger in das Herzstück des EU-Parlaments, dem Plenarsaal führt, mit einem Zitat von Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten der Europäischen Kommission: "Die EU kostet dem Steuerzahler umgerechnet eine Tasse Kaffee am Tag." Auch das ist relativ betrachtet weitaus mehr als Starbucks, Google & Co., die jedes Jahr Milliardengewinne in Europa verzeichnen.