„…der Umwelt eine Stimme verleihen“

LH Hans Niessl und Umweltanwalt Michael Graf
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EISENSTADT. „Ich schätze ihn als langjährigen Mitarbeiter der Burgenländischen Landesregierung“, sagte LH Hans Niessl bei der Vorstellung des neuen Landesumweltanwaltes Michael Graf, der seit 2. Mai offiziell im Amt ist.

Sachverständigengutachten

Das Lob des Landeshauptmannes bezog sich vor allem auf die vergangenen Jahre, als der 48-Jährige mit der Leitung des Referates Gewerbe in der Baudirektion betraut war. Dort hatte der Diplomingenieur der Technischen Chemie unter anderem mit technischen Angelegenheiten und Sachverständigengutachten in Bereichen wie Luftschadstoffe, Chemikalienwesen, Energietechnik oder Heizungswesen zu tun.

Weisunsgfrei

Ein breitgefächertes Aufgabengebiet erwartet Michael Graf auch in seiner neuen Funktion – von der Mitwirkung an Verwaltungsverfahren über die Parteistellung in Verfahren, wie etwa bei Raumplanung oder Flächenwidmung, bis hin zur Begutachtung von Gesetzesinitiativen.
LH Niessl wies auch auf das Initiativrecht des Umweltwanwaltes hin. „Er hat unter Beisein eines Behördenvertreters das Recht, fremden Grund zu betreten, sollte es den Verdacht auf einen erheblichen Umweltmissstand geben. Er ist auch nicht weisungsgebunden. Es kann ihm also weder der Landeshauptmann, noch ein Regierungsmitglied eine Weisung erteilen,“ so Niessl, der die geplante Breitspurbahn im Norden des Landes und die Erarbeitung eines Masterplanes für die Region Neusiedler See als die aktuell größten Herausforderungen für den neuen Umweltanwalt nannte.

„Interessen abwägen“

Über seine neue Funktion meinte Michael Graf: „Die Uraufgabe des Landesumweltanwaltes ist es, der Umwelt eine Stimme zu verleihen. Bei allen Zurufen – von NGOs, aus der Politik und im Hinblick auf energiepolitische Begehrlichkeiten – gehe es darum, in einem rechtlichen Rahmen zu agieren. Dieser gebe die Möglichkeiten vor, Interessen abzuwägen und einer Lösung zuzuführen.“
Verständnis kommt jedenfalls vom Landeshauptmann: „Wirtschaftliche Erfolge sind wichtig, aber es sollte alles im Einklang mit der Natur stattfinden.“

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