Kabinettchefs und die Mysterien in den Ministerien – Das Spiel der Informanten und Intriganten - oder wenn ein ÖBB-Beamter ein Schattenministerium führt !

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Eine Rückblende in das Jahr 2001.
Michael SIKA beschreibt in seinem Buch „Mein Protokoll“ im 3. Kaptitel das Mysterium der Kabinettschefs in den Ministerien. Zitat:

„Es hat sich in Österreich eingebürgert, dass sich jeder Bundesminister und natürlich auch der Bundeskanzler ein Kabinett einrichtet. Eine Ansammlung politisch verlässlicher Leute, die im verkleinerten Maßstab praktisch die beamtete Struktur des Ministeriums widerspiegeln.
Weiters führt Sika aus… Natürlich sind die Wirkungsweise und die Kompetenzen des Kabinetts in keinem Gesetz festgelegt. Es ist ein juristisches NULLUM, aber wie viele Dinge, die es nicht geben dürfte, höchst langlebig. Sehr oft gibt sich das Kabinett wichtiger als der Minister, machen die Kabinettsmitglieder eigene Politik und führen ein „Schattenministerium“. Das Eigenleben der Kabinette, die geheimen Machtspiele und politischen Alleingänge mancher Kabinettsmitglieder – oft auch gegen die Interessen der Minister stellen zweifellos ein Problem dar, das letztlich zu Reibereien untereinander und mit den Spitzenbeamten des Hauses führen kann.
Auf der einen Seite der Minister, der die Probleme des Ministeriums gut, weniger gut oder gar nicht kennt, sowie die Leute des Kabinetts, denen er zwar vertraut, die aber die Sachlage ebenfalls gut, weniger gut oder gar nicht kennen.
Ein weiterer kritischer Punkt sind die Indiskretionen, die immer auch über das Kabinett aus den Ministerien dringen.“ Zitat Ende.

Diese Aussagen des Herrn SIKA haben nun nach 10 Jahren wieder an Bedeutung gewonnen. Anlassfall sind aktuelle Verdachtsfälle von amtierenden Kabinettchefs aus verschiedenen Ministerien.

Durch einen aktuellen Fall im Bundesministerium für Landesverteidigung wurde nun bekannt, dass auf Grundlage eines Kommissionsbeschlusses im Bundeskanzleramt der Republik die Weisungen des zuständigen Ministers an sein Ressort und an seine höchsten Offiziere beanstandet wurden. Man hört, sie wären von unzuständiger Stelle gekommen und somit „rechtsungültig“. Es besteht in diesem Anlassfall der Verdacht, dass das Weisungsrecht durch Minister DARABOS an eine unzuständige Person delegiert wurde, welche anscheinend eigenmächtig Weisungen aus dem Kabinett hinaus gegeben hat.

Durch die zuständige Kommission welche die Weisungen geprüft hat, wurde dem Kabinettschef Stefan KAMMERHOFER laut öffentlichen Presseberichten das Weisungsrecht abgesprochen. Es wäre nun an der Zeit alle Weisungen des „entmachteten“ Kabinettschefs seit seinem Dienstantritt (als Personalleihe der ÖBB) im Kabinett des BMLVS, einer eingehenden rechtlichen Überprüfung zu unterziehen. Rechtsungültige Weisungen müssten für ungültig erklärt werden. Rechtsanwalt Dr. Martin RIEDL der Anwalt des „alten-neuen“ Generalstabschef bringt es auf den Punkt: „Damit ist endlich für alle Ressorts festgeschrieben, dass es einen Dienstweg mit einer klaren Befehlskette gibt“. In dieser Befehlskette ist für die Funktion des Kabinettschefs nun klar definiert, dass er persönlich keinerlei Weisungen gibt, da er selbst eine unzuständige Person für Ministerweisungen ist, sondern, dass er Weisungen des Ministers 1:1 als VERTEILERPOSTEN „weiterzugeben“ hat und sonst nichts.

Es scheinen schwierige Zeiten anzubrechen für den Herrn „Ministerflüsterer“. Aber auch Minister DARABOS sollte sich nun endlich persönlich um seine Weisungen kümmern und vielleicht die ein oder andere „Aktivität“ seines Kabinettschefs in den letzten Jahren kritisch hinterfragen.

Für Minister DARABOS und seinen Kabinettschef gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Autor:

Herbert UNGER aus Eisenstadt

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