"Kurzfristig kann es keine Lösung geben"

Landtagspräsident Gerhard Steier zog eine positive Halbjahresbilanz.
  • Landtagspräsident Gerhard Steier zog eine positive Halbjahresbilanz.
  • hochgeladen von Marlene Anger

EISENSTADT. Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) zog Bilanz über das erste Halbjahr des Burgenländischen Landtags und betonte im Zuge dessen auch seine Wichtigkeit: „Einrichtungen wie der Burgenländische Landtag sind aus dem demokratischen Verständnis der Bevölkerung nicht wegzudenken“, so Steier.

Arbeits- & inhaltsreich
Sieben Sitzungen, 55 Tagespunkte, 14 behandelte Gesetzesanträge lautet die Bilanz des Landtagspräsidenten über das erste Halbjahr. Darüber hinaus sind bis zum heutigen Tag 53 Petitionen oder Resolutionen eingelangt. Steier bezeichnete das erste Halbjahr als "arbeitsreich und inhaltsreich". Für den meisten Gesprächsstoff sorgte allerdings die Abschaffung der Proporzregierung bzw. die Verkleinerung des Landtags.

Diskussionen laufen
„Die Diskussionen über die Verkleinerung des Landtages laufen zwischen den Parteien ja schon länger, es gibt unterschiedliche Standpunkte dazu. Ich will nichts vorwegnehmen. Nur so viel: Beim Proporz wird es keinen Abtausch geben, Ba-sarmethoden lehne ich ab“, äußerte sich Steier dazu.
Darauf reagierte ÖVP-Klub-obmann Rudolf Strommer: "Steier ist selbst gefordert, ein Verfassungspaket zu schnüren und eine Reform voranzutreiben, die insbesondere den Landtag stärkt. Die ÖVP hat immer betont, einer grundlegenden Änderung der Landesverfassung samt Abschaffung des Proporzsystems zuzustimmen, wenn das Gesamtpaket der Reformen passt“, so ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer.
Uneinigkeit herrscht auch über Live-Übertragungen der Landtagssitzungen ins Internet. Laut Steier liegt ein Konzept vor. Die ÖVP hat sich dagegen ausgesprochen.

Newsletter Anmeldung!

Autor:

Marlene Anger aus Eisenstadt

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

1 Kommentar

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen