ÖVP-Sommerkampagne: Das Land nach vorne bringen

Unter dem Motto "Das Land nach vorne bringen" arbeitet die ÖVP in den Sommermonaten aktiv an der Zukunft Österreichs und setzt dabei auf drei wichtige Schwerpunkte: Den Mittelstand entlasten, den Unternehmergeist stärken und durch kontrollierte Migration den Menschen in Österreich Sicherheit geben.

Trotz Parlamentspause und Ferienzeit arbeitet die ÖVP derzeit eifrig an wichtigen Zukunftsthemen für Österreich. Die drei Schwerpunkte der Sommerkampagne „Das Land nach vorne bringen“ wurden auf Basis von Bürgerkontakten und einer GfK-Umfrage erarbeitet und enthalten Themen, die auch für das Burgenland von großer Bedeutung sind:

• Mittelstand entlasten
• Unternehmergeist stärken
• Sicherheit geben – Zuwanderung kontrollieren

"Trotz der Entlastung durch die Steuerreform sieht sich der Mittelstand immer mehr als Melkkuh des Sozialstaats. Wir möchten den Mittelstand stärken und werden unser Engagement in Richtung Abschaffung der kalten Progression, Arbeitszeitflexilibisierung und Bürokratieabbau konsequent intensivieren", zeigt sich der ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald entschlossen. Der Mittelstand sei samt dem Bürgertum, den Klein- und Mittelbetrieben, den landwirtschaftlichen Unternehmen und den fleißigen Arbeitnehmern die breiteste und leistungsfähigste Gesellschaftsschicht.

Zusätzlich widmet sich die ÖVP in den Sommermonaten intensiv den Themen "Unternehmergeist stärken" und "Sicherheit geben – Zuwanderung kontrollieren", weil es in diesen Bereichen auf Regierungsebene noch den einen oder anderen Aufholbedarf gibt, was die Einigkeit mit der SPÖ anlangt. "Wir haben in den vergangenen Monaten bereits viele wichtige Akzente gesetzt. Dazu zähle ich insbesondere das Start-Up-Paket, die Reform der Gewerbeordnung sowie die strengere Asylpolitik“, resümiert McDonald. Auf dem Erfolg ausruhen, komme für die ÖVP aber nicht in Frage.

McDonald: Start-Ups in der Bürokratiebremse

Eine große Chance für den Wirtschaftsstandort Österreich ortet der ÖVP-Generalsekretär im Bereich der Digitalisierung. „Der digitale Markt kann ein riesiger Wachstumsfaktor sein und viele neue Jobs schaffen. Dazu müssen Chancen wahrgenommen und Weichen rechtzeitig gestellt werden. Wir dürfen uns nicht damit zufrieden geben, dass Österreich im Bereich der Digitalisierung nur auf Rang 13 innerhalb der EU liegt und müssen uns an digitalen Musterländern wie Dänemark, Schweden oder den Niederlanden orientieren“, betont McDonald.

Aufholbedarf gebe es zudem im Bereich der heimischen Start-Up-Kultur. Denn Österreich liegt im europäischen Vergleich (12,5%, Anm.) mit 8,8% im hinteren Mittelfeld der Selbstständigen-Quote; die Überlebensquote bei Neugründungen liegt nach fünf Jahren bei 61,6%. „Wir müssen die heimische Start-Up-Kultur weiter stärken, aus Start-Ups nachhaltige Wertschöpfung kreieren und Österreich zum Innovation Leader machen. Das geht nur, wenn wir die nächste Generation bestmöglich auf die künftigen Herausforderungen der Arbeitswelt vorbereiten und die Chancen der digitalen Welt nutzen“, so McDonald. Erste Schritte der ÖVP ermöglichten das Crowdfunding-Gesetz, eine neue Form der Unternehmensfinanzierung und einen Kapitalboost für junge Unternehmen. Im ersten Halbjahr 2016 wurden in Österreich dadurch 13,5 Millionen Euro gesammelt.

Wolf: Start-Up-Szene im Burgenland stärken

Auf ÖVP-Initiative hat die Bundesregierung drei wichtige Pakete auf den Weg gebracht, um den Unternehmen das Wirtschaften zu erleichtern. Neben Maßnahmen zur Modernisierung der Gewerbeordnung und Effizienzsteigerung der Sozialversicherung wurde ein Start-Up-Paket beschlossen. Insgesamt werden im Laufe der kommenden drei Jahre 185 Millionen Euro investiert.
Landesgeschäftsführer Christoph Wolf begrüßt das Maßnahmenpaket: „Es ist wichtig, jungen Menschen den Einstieg in die Unternehmerwelt zu erleichtern.“ Die ersten drei Mitarbeiter von innovativen Start-ups sollen für drei Jahre von den Dienstgeber-Lohnnebenkosten entlastet werden. Pro Jahr soll das etwa 30.000 Euro Ersparnis bringen bzw. die Lohnnebenkosten eines neu gestarteten Unternehmens um bis zu 25 Prozent reduzieren.

„Im Jahr 2015 konnte aws rund 14 Millionen Euro an Finanzierungen für die Start-Ups im Burgenland zur Verfügung stellen. Besonders erfreulich ist, dass die Anzahl der geförderten Start-Ups (Unternehmen jünger als 5 Jahre, Anm.) mit wiederum annähernd 100 Projekten gleichbleibend hoch war. Im kleinen Start-Up steckt eine große Wirtschafschance für das Burgenland. Diese gilt es auch weiter zu nutzen“, betont Wolf.

Für den ÖVP-Landesgeschäftsführer ist entscheidend, dass auch über flexible Arbeitszeiten diskutiert wird: „Die Zahl der arbeitslosen Burgenländer steigt – Monat für Monat. Die SPÖ Burgenland kündigt Maßnahmen an, setzt sie dann aber nicht um. Flexible Arbeitszeiten sind daher das Gebot der Stunde – denn nur eine starke Wirtschaft schafft und sichert Arbeitsplätze“, so Wolf. „Wir stehen für mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung und fordern daher auch ein klares Bekenntnis zum Unternehmertum von allen Parteien ein.“