17.07.2017, 13:02 Uhr

61 starke Alternativen: Die ÖVP-Landtagsbilanz

Walter Temmel, Christian Sagartz

„Die ÖVP Burgenland ist die starke Alternative im Land: 61 Anträge wurden eingebracht, mehr als 20 davon konnten umgesetzt werden. Wir werden trotz der rot-blauen Blockadepolitik auch weiterhin für mehr Zukunftschancen für die Burgenländer arbeiten“, betonen Klubobmann Christian Sagartz und Klubobmann-Stv. Walter Temmel.

Als starke Alternative in diesem Land ist die Volkspartei der Gegenpol zum rot-blauen Einheitsbrei. „Während Rot-Blau mit Postenschacherei und ihren Baustellen beschäftigt ist, leisten wir konsequente Landtagsarbeit. Das spiegelt sich auch in unserer Landtagsbilanz wider: 61 Anträge wurden in den letzten zwei Jahren im Burgenländischen Landtag eingebracht, 20 Anträge davon konnten wir umsetzen. Wir sind die starke Alternative im Land!“, hält der ÖVP-Klubobmann fest.

Beispiel Mindestsicherung: Die Volkspartei Burgenland wollte die Mindestsicherung bereits vor mehr als einem Jahr reformieren. Im Juni 2016 wurde der erste Antrag im Landtag eingebracht, im Oktober gab es sogar einen ÖVP-Dringlichkeitsantrag. Rot-Blau hat bei der Reform der Mindestsicherung zu Beginn noch gebremst, letztendlich wurden die ÖVP-Forderungen umgesetzt. „Wir haben uns in allen Punkten durchgesetzt: Ein Deckel bei 1.500 Euro wurde eingeführt, die Mindestsicherung wurde verstärkt auf Sachleistungen umgestellt und das Burgenland setzt Wartefrist und Integrationsbonus um“, erklärt Klubobmann Christian Sagartz.

Rot-Blau hat immer denselben politischen Beißreflex: „Erst werden unsere Ideen und Vorschläge abgelehnt, im Landtag niedergestimmt oder schlicht ignoriert. Nach monatelanger Blockade greift die Landesregierung die Themen dann doch auf und verkauft sie als eigene Ideen“, so Sagartz. Aktuelle Beispiele dieser Blockade-Politik: Handwerker-Bonus, Anpassung der Mindestsicherung, Gemeinderechts-Paket, Integrationsvereinbarung oder das Investitionspaket in den Tourismus.

Gegen Ärztemangel ankämpfen: 20 Stipendien für Jungmediziner


Auch bei der Bekämpfung des Ärztemangels nimmt die Volkspartei Burgenland eine Vorreiterrolle ein. Bereits jetzt gibt es große Schwierigkeiten bei Nachbesetzungen von allgemeinmedizinischen Kassenstellen im ländlichen Raum. Experten warnen vor einer Verschärfung der Situation durch die große Zahl der bevorstehenden Pensionierungen. „Rot-Blau redet den drohenden Ärztemangel schön. Fakt aber ist: Bis 2025 gehen drei Viertel der Hausärzte im Burgenland in Pension. Wie bei der Mindestsicherung muss auch hier eine Lösung gefunden werden“, unterstreicht Sagartz.

„Das Land sollte Stipendien vergeben. An diese Stipendien wäre die Verpflichtung verknüpft, fünf Jahre als Arzt im Burgenland zu arbeiten“, erklärt Christian Sagartz. Pro Jahr sollen 20 Stipendien für Jung-Ärzte seitens des Landes ausgeschrieben werden. Hauptstoßrichtung der Volkspartei Burgenland bleibt, den Standort Burgenland für Ärzte so attraktiv zu machen, dass sie im Land bleiben.

Die Medizin-Ausbildung in Österreich ist hervorragend. „Leider bleibt nur ein Teil der jährlich rund 900 Medizin-Absolventen im Land. Wir müssen daher die Attraktivität des Standorts erhöhen“, appelliert der ÖVP-Klubobmann: „Das Land muss die Möglichkeiten für Gruppenpraxen erleichtern, Arzt-Arzt-Anstellungen ermöglichen und Förderungen für neu niedergelassene Ärzte beschließen. Beim drohenden Ärztemangel darf sich Rot-Blau nicht länger wegducken!“

Walter Temmel: Volkspartei ist starker Partner der heimischen Landwirtschaft


„Als starke Alternative haben wir für Burgenlands Bauern viel erreicht“, zählt Walter Temmel auf. „Wir haben die Verwendung von regionalen Produkten in Landeseinrichtungen und landesnahen Betrieben gefordert – diese Idee wird vom Land umgesetzt. Unser Landtags-Antrag zur gesetzlichen Ermöglichung des Einsatzes von Flugdrohen in der Starebekämpfung wurde umgesetzt. Durch den konsequenten Einsatz der Volkspartei Burgenland unterstützt das Burgenland Forschungsaktivitäten gegen Frost im Obst- und Weinbau.“

Die burgenländischen Wein- und Obstbauern hatten es in den letzten Jahren nicht leicht. Aufgrund der kalten Nächte ist es vermehrt zu Frostschäden in der heimischen Landwirtschaft gekommen. Die Folge waren hohe Ernteausfälle. „Der Frost wird zu einer immer größer werdenden Gefahr für die heimische Landwirtschaft. Deshalb unterstützt die Volkspartei Burgenland die Initiative des Landes Steiermark, Forschungsaktivitäten für Präventionsmaßnahmen gegen Frostschäden zu entwickeln. Das Land Burgenland wird sich an diesem Projekt beteiligen“, freut sich Temmel.

Rinderversicherung: ÖVP Burgenland setzt sich für sachliche Lösungen ein


„Auch in der Absicherung der Rinderhaltung im Burgenland sind wir der rot-blauen Landesregierung einen Schritt voraus. Trotz gutem Management lassen sich Ausfälle in der Rinderhaltung nicht vermeiden“, erklärt Walter Temmel. „Deshalb haben wir im Feber 2017 eine Beihilfe zu den Prämienkosten für die Rinderversicherung in der Höhe von 25% gefordert“, stellt Temmel fest. „Damit bekommen die heimischen Bäuerinnen und Bauern die Möglichkeit, sich kostengünstig gegen finanzielle Verluste zu versichern. Denn Krankheiten in der Rinderhaltung bergen große Risiken, die landwirtschaftliche Betriebe in wirtschaftliche Schwierigkeiten bringen können. Bis dato hat Rot-Blau unseren Antrag aber vertagt.“

„Diese Landesregierung hat wenig für die Bäuerinnen und Bauern übrig. Zum Glück gibt es mit der Volkspartei Burgenland eine starke Alternative in diesem Land, die Missstände aufzeigt, die rot-blaue Landesregierung kontrolliert und sich für die Menschen im Burgenland einsetzt“, so Temmel abschließend.
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