20.04.2017, 11:48 Uhr

KRAGES-Skandal: SPÖ in Erklärungsnot

Eine spektakuläre Abberufung, ein Polizei-Einsatz in einem Privathaus, eine bevorstehende Auseinandersetzung vor dem Arbeitsgericht und viele ungeklärte Fragen. „Die Vorgänge in der KRAGES sind ein lupenreiner SPÖ-Skandal. Auch die Aufklärungsversuche von Landesrat Darabos gehen ins Leere. Die SPÖ ist in Erklärungsnot“, sagt Landesgeschäftsführer Christoph Wolf.

Landesrat Darabos hat in einer Pressekonferenz versucht, die aus rein parteipolitischen Gründen veranlasste Abberufung des KRAGES-Geschäftsführers zu rechtfertigen. „Es ist verwunderlich, dass sich Darabos zur Entlassung von Geschäftsführer Schnedl überhaupt noch zu Wort meldet. Bis dato hat er den SPÖ-Parteisekretär vorgeschickt. Die Erklärungen zur Entlassung gehen einmal mehr ins Leere und sind Ablenkung von den parteipolitischen Machenschaften der SPÖ“, kritisiert Landesgeschäftsführer Christoph Wolf.

„Darabos bringt neue Vorwürfe vor und ignoriert alte. Das beweist, dass alle vorher aufgezeigten Vorwürfe aus der Luft gegriffen waren. Die neuen Anschuldigungen, es habe Unregelmäßigkeiten bei Dienstverträgen bzw. bei Bonuszahlungen gegeben, sind ein Ablenkungsmanöver von den parteipolitischen Machenschaften der SPÖ. All das wurde in den Gremien der KRAGES beschlossen und war der Landesregierung und dem Landeshauptmann sehr wohl jederzeit bekannt“, hält Wolf abschließend fest und kritisiert: „Im System Nießl gilt nur eines: Wer nicht spurt, muss gehen. Von groben Verfehlungen fehlt jedenfalls jede Spur. Als Volkspartei fordern wir Transparenz und kein Vertuschen der SPÖ-Fehler.“

„Die SPÖ, allen voran Landesrat Darabos, stellt Unwahrheiten in den Raum“, so Wolf und ergänzt: „Schnedl hat bereits allen Vorwürfen gegen seine Person widersprochen.“ Auf den Vorwurf, er habe den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) verändern und das Krankenhaus Eisenstadt schwächen wollen, sagt er, dass er dazu gar keine Befugnisse hatte. Das KH Eisenstadt gehört nicht zur KRAGES und der RSG wird vom Land und der Sozialversicherung beschlossen. Bei den Bonuszahlungen zum Pflegepersonal fehlte ein Aufsichtsratsbeschluss. Daher kam es zu verzögerten Auszahlungen.
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